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Sanktionspolitik ist gescheitert

Christian von Soest: Externer Druck führte in Simbabwe zu verstärkter interner Legitimation

Am German Institute of Global and Area Studies (GIGA)wurden acht Fallstudien zu Sanktionen durchgeführt. Eine Kurzanalyse von Julia Grauvogel und Christian von Soest betraf Simbabwe und wurde unter der Überschrift »Die verfehlte Sanktionspolitik des Westens gegen Simbabwe« veröffentlicht. Mit von Soest sprach für »nd« Christa Schaffmann.

Inwiefern haben die vor rund 13 Jahren gegen Simbabwe verhängten Sanktionen versagt?
Ich würde nicht von einem Versagen sprechen, aber die Sanktionen gegen Simbabwe zeigen die Schwierigkeiten bei der Anwendung dieses Instruments, vor allem bei ihrer Aufhebung. Die damals veranlassten Kontensperrungen und Reisebeschränkungen für mehrere Hundert Personen, das Verbot geschäftlicher Verbindungen zu zahlreichen Firmen sowie ein Waffenembargo waren eine Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen zu Beginn der 2000er Jahre. Sie sollten die politische Entwicklung im Land beeinflussen und zu einer Demokratisierung führen. Das ist nicht geschehen. Sanktionen sind dabei ein Faktor neben anderen gewesen.

Ist eine Demokratisierung über Sanktionen zu erreichen?
Eine Demokratisierung ist nur schwer von außen anzustoßen. Jedoch wurden aus meiner Sicht selbst die geringen Spielräume im Fall von Simbabwe nicht ausreichend genutzt.

Das müssen Si...




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