Europas Demokratie steht auf dem Spiel

Sven Giegold über Griechenland nach dem OXI, die Schwierigkeiten einer Verhandlungslösung und die Notwendigkeiten, mit der Kaputtsparpolitik zu brechen

  • Von Sven Giegold
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Nach dem Rausch des beeindruckenden OXI der griechischen Bürgerinnen und Bürger kann für Griechenland leicht ein schlimmer Kater folgen. Das Referendum hat Griechenland nach innen geeint. Mit Ausnahme der Kommunisten und der Rechtsextremen haben sich alle Parteien hinter Ministerpräsident Alexis Tsipras versammelt. Der griechische Premier hat nun ein sehr starkes Mandat von seiner Bevölkerung. Nach außen jedoch ist Tsipras geschwächt. Die Entscheidungsträger in der Eurozone sind ebenso zusammengerückt. Die Stimmungslage ist in vielen europäischen Ländern noch kritischer gegenüber neuen Zugeständnissen an Griechenland geworden. Fraglos wollen praktisch alle Regierungen der Eurozone am Kurs der Kaputtsparpolitik festhalten.

Hier rächt sich nun, dass die SYRIZA-Regierung in den ersten fünf Monaten bei den zentralen Problemen - Leistungsfähigkeit der Verwaltung, Klientelismus und Steuerverwaltung - so wenig auf die Reihe bekommen hat....


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