Thomas Seibert 29.07.2015 / Debatte

Wo der Gegner steht

Der Gläubiger-Deal hat eine Mehrheit im griechischen Parlament gefunden - auch mit SYRIZA-Stimmen. Es ist Ausdruck einer Niederlage. Aber der Prozess ist noch nicht zu Ende. Weitermachen. Ein Plädoyer von Thomas Seibert

Das griechische Parlament hat die »Einigung von Brüssel« gebilligt, mit Mehrheit auch der Abgeordnet*innen von SYRIZA. Das ist die Anerkennung der Niederlage, die dem griechischen Aufbruch von der deutschen Regierung beigebracht wurde. Das festzuhalten heißt zunächst, festzuhalten, wo der Gegner steht: in Berlin. Damit ist auch gesagt, worin die erste Aufgabe der Linken besteht. Die Ernsthaftigkeit des linken Einspruchs gegen das Bestehende hängt an der Ernsthaftigkeit der Anstrengungen, auf den Sturz der Partei Schäuble und ihr baldmöglichstes Verschwinden aus der Geschichte hinzuwirken.

Mit der Anerkennung der Niederlage ist der Prozess also noch nicht zu Ende. Offen ist er in mehrfacher Hinsicht. Die wichtigste Hinsicht ist die auf den Fortgang des Projekts von SYRIZA. Dessen Kern war und ist der Versuch, die soziale und ökonomische Krise in eine politische Krise zu verwandeln und deren Lösung auf europäischem Terrain, damit ab...

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