»Da würden wir zustimmen«

In Griechenland mit Ja, in Deutschland mit Nein: Nicht jeder in der Linkspartei findet das Bundestags-»Oxi« zum ESM-Verhandlungsmandat richtig

  • Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 6.5 Min.

Zwei Enthaltungen, 53 Nein-Stimmen – das »Oxi« der Linksfraktion im Bundestag bei der Abstimmung über ein Mandat zur Aufnahme von Gespräche über ein drittes Kreditpaket für Griechenland war ziemlich eindeutig. Es war auch in dieser Form zu erwarten. Doch in der Linkspartei gibt es auch andere Stimmen, die, nimmt man alles zusammen, auf ein dreifaches Dilemma hinweisen.

Erstens: Mit dem »Nein« lehnte die Mehrheit der Fraktion ein Vorhaben ab, für das Alexis Tsipras von der Schwesterpartei SYRIZA am Mittwoch im griechischen Parlament geworben hatte. Zweitens: Damit wird jene »Sicht auf die Dinge« in Athen bestärkt, die nun vor allem die »Sieger« der Brüsseler Verhandlungen im Munde führen, dass nämlich SYRIZA endlich von ihrem linken Kurs abgekommen, mithin gescheitert sei. Und drittens: Im Bundestag kommen die Nein-Stimmen zum Schäuble-Mandat - wenn auch aus sehr unterschiedlichen Gründen - vor allem vom rechten Rand der Union und ...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.