Das Dilemma von SYRIZA

Der »lange Marsch« für ein demokratisches und solidarisches Europa ist nicht am 13. Juli in Brüssel zu Ende gekommen. Etienne Balibar, Sandro Mezzadra und Frieder Otto Wolf zum Stand des griechischen Frühlings

  • Von Etienne Balibar, Sandro Mezzadra und Frieder Otto Wolf
  • Lesedauer: ca. 7.5 Min.

Die Frage, ob die »Vereinbarungen« vom 13. Juli (der Deal der Gläubiger von Brüssel) das Ende einer Epoche und den Beginn einer neuen markieren, ist durchaus zu bejahen. Aber keinesfalls in dem Sinne, den das von dem »Gipfel« festgehaltene Kommuniqué angibt. Diese Vereinbarungen sind in der Tat von Grund auf unanwendbar – und dennoch werden sie »mit Gewalt« umgesetzt werden, in einer Umsetzung, welche ebenso gewalttätig auszufallen verspricht und welche noch mehr Konflikte auslösen wird, als dies in den vorangehenden fünf Jahren geschehen ist. Man hat von einem Diktat gesprochen und diese Dramatisierung kann sich auf ganz massive Tatsachen stützen.

Die Vorschläge, mit denen Alexis Tsipras in Brüssel eintraf, standen zwar im Widerspruch zum Ergebnis des Referendums, aber sie waren immer noch ein Bestandteil eines Projekts, innerhalb dessen die Initiative bei der griechischen Regierung lag und in dessen Rahmen sie hoffen konnte, ein...

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