Istanbul: Behörden verbieten Friedensmarsch der HDP

Türkei greift PKK im Nordirak an / PKK: Waffenstillstand mit Ankara hat keine Bedeutung mehr / Ankara nutzt Anti-IS-Offensive zu Großangriff gegen kurdische Linke / Grünen-Politikerin Roth: Erdogan kurdische Selbstverwaltung in der Regierung verhindern

Update 20.10 Uhr: Kritik an türkischen Angriffen auf PKK
Die Angriffe der türkischen Armee auf kurdische Stellungen im Nordirak sind in der Bundesrepublik auf Kritik gestoßen. Der außenpolitische Sprecher der SPD, Niels Annen, begrüßte es zwar, dass Ankara nun nach langem Zögern militärisch gegen die Terrormiliz IS in Syrien vorgehe. Die zeitgleichen Angriffe auf PKK-Stellungen im Nordirak zeigten jedoch, dass die Prioritäten Ankaras nicht der Bekämpfung des IS gälten. Auch der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sprach von einem zwiespältigen Verhalten der Türkei. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir begrüßte die Kehrtwende der Türkei. Die Entscheidung komme aber recht spät, sagte Özdemir dem rbb-Inforadio. Die Grünen-Abgeordneten Claudia Roth und Omid Nouripour betonten, eine wirkliche Kehrtwende erfordere unter anderem ein Ende der türkischen Unterstützung radikaler Kräfte in Syrien und der Duldung des IS auf türkischem Boden. Roth hatte zuvor schon erklärt, mit den Bombardements wolle die türkische Regierung eine kurdische Selbstverwaltung in Syrien oder dem Irak verhindern, statt den IS zu bekämpfen.

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