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Internet: CSU fordert Sonderwirtschaftszonen

München. Angesichts des deutschen Rückstands in der Digitalbranche schlägt der Vorsitzende der CSU-Zukunftskommission Sonderwirtschaftszonen vor. Diese könnten Experimentierfelder für weniger Regulierung und Bürokratie sein, sagte der Münchner Landtagsabgeordnete Markus Blume am Sonntag. In vielen Ländern gebe es kaum Regulierungen für die Digitalbranche, mit der Folge, dass neue Geschäftsmodelle nicht in Deutschland entstünden. Hier brauche es »faire Wettbewerbsbedingungen«. In Sonderwirtschaftszonen könne der Verzicht auf bürokratische Vorgaben erprobt werden. Es sei problematisch, dass keine Innovation der Digitalbranche in den vergangenen Jahren in Deutschland entstanden sei. Als Beispiel nannte Blume den umstrittenen Taxiservice Uber. An den Grundfesten der sozialen Marktwirtschaft solle aber nicht gerüttelt werden, versprach er. Am Samstag hatte eine »Zukunftskommission« der CSU in Rosenheim getagt. dpa/nd

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