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Quo vadis Rossija?

Putinismus - Walter Laqueur fragt in seinem neuen Buch, was den russischen Präsidenten an- und umtreibt

  • Von Karl-Heinz Gräfe
  • Lesedauer: 4 Min.

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Er gehört zu den besten Kennern von Russlands Geschichte und Gegenwart - Walter Laqueur, 1921 in Breslau geboren, mit siebzehn Jahren aus Nazideutschland geflüchtet, 1964 bis 1991 Leiter des Londoner Instituts of Contempory Historie und Mitarbeiter im Center of Strategie and International Studies in Washington. Er verfasste etliche Standardwerke. Bereits Mitte der 1990er Jahre warnte er, dass Russland in ein »nationaleres Fahrwasser« triften könnte. In seinem neuen Buch vermerkt er, nicht stolz auf das Eintreffen der Prophezeiung zu sein. Der nationalistische Trend und die Zunahme separatistischer Bestrebungen von Millionen außerhalb der Russländischen Föderation lebenden Russen sei die »unvermeidliche Reaktion auf den Zusammenbruch der alten Sowjetunion« sowie Aktionen des Westens. In Krisenzeiten würden Probleme kaum mit dem gesunden Menschenverstand und Kompromissen gelöst.

Im Zentrum seiner Analyse steht der nun seit über einem Jahrzehnt die Geschicke Russlands bestimmende Wladimir Wladimirowitsch Putin. Der britische Zeithistoriker spricht von »Putinismus«, um das gegenwärtige Herrschafts- und Gesellschaftssystems in Russland zu beschreiben; es berücksichtige die Interessen und Bedürfnissen verschiedener Gruppen der Gesellschaft, entspreche nach seiner Beobachtung den Wünschen der Bevölkerungsmehrheit.

Der Übergang zum Staatskapitalismus unter Putin konnte nur dank tatkräftiger Mitwirkung der Siloviki, wie die Vertreter des russischen Geheimdienstes und des russischen Militärs bezeichnet werden, erfolgen. Putin habe die großen oligarchischen Kapitaleigner gebändigt und einer starken präsidialen Staatsmacht untergeordnet, bemerkt Laqueur. Die Medien seien Sprachrohr der herrschenden Macht, die systemkritische Presse erreiche nur ein kleines Publikum. Das Putinsche System bezeichne sich selbst als gelenkte bzw. souveräne Demokratie. Nach Laqueur wünsche die übergroße Mehrheit der russischen Staatsbürger keine Demokratie westlicher Art, wie sie in der Jelzin-Ära mit verheerenden Folgen über sie kam. Putin habe einen Durchbruch von »bleibender Wirkung« erzielt, der ihn überdauern könnte.

Der größte Teil des Buches ist den ideologischen und politischen Grundlagen des russländischen Herrschaftssystems, der sogenannten Neuen Russischen Idee, gewidmet, einer Paarung von Patriotismus und Nationalismus. Laqueur verweist auf den wiedergewonnenen Einfluss der orthodoxen Kirche sowie der Ideen früherer Denker wie Nikolai Danilevskij (1822-1985) und Wladimir Solovjov (1853-1900), Ivan lljin (1883-1954) und Nikolai Berdjajev (1874-1948) bis hin zum »Eurasier« Alexander Dugin, 1994 bis 1998 Co-Vorsitzender der inzwischen verbotenen Nationalbolschewistischen Partei Russlands.

Russland, so betont der Autor, gehörte immer zu Europa, auch wenn es oft im Streit mit Großmächten des Kontinents lag. Bedrohungen, Interventionen und Kriege europäischer Mächte gegen Russland und die Sowjetunion beförderten in der Führung und Bevölkerung nicht nur Belagerungsängste und Verschwörungsmentalität, sondern - wie bei anderen Großmächten - einen tiefsitzenden Messianismus. Laqueur weist nach, das diese Phänomene seit Stalins Umorientierung in den 1930er Jahren vom Internationalismus zum Sowjetpatriotismus auch unter dessen Nachfolgern zu verzeichnen sind. Doch erst nach Gorbatschows Perestroika und im unter Jelzin vollzogenen rigiden Übergang zum neoliberalen Kapitalismus verfestigten sie sich in Gestalt rechtsextremer und neofaschistischer Parteien und Bewegungen. Das sei keineswegs ohne Beispiel. Russland habe in seiner Geschichte länger im Bündnis mit der europäischen Rechten als mit der europäischen Linken gestanden, man denke nur an die Ära vom Wiener Kongress 1815 bis zur russischen Oktoberrevolution 1917.

Der Autor kritisiert führende westliche Politiker, die sich darüber echauffierten, als Putin ihnen auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 Arroganz gegenüber Russland und den USA das Streben nach Unipolarität, Behauptung als einzige Supermacht vorwarf. Man hätte dem russischen Präsidenten, so Laqueur, dankbar für die klaren Worte sein müssen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama würden sich in der Annahme, »dass ihr Universum die Norm und das Putins die veraltete Ausnahme sei« gewaltig irren. »Genauso lagen sie falsch in der der Annahme, dass Russland aufgrund seiner demografischen und sonstigen Schwäche nicht mehr wichtig sei.«

Mit dieser Haltung hätten sie Moskau zum neuen Modell internationalen Beziehungen, der BRICS-Koalition - dem Verbund der fünf aufstrebenden Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - als Gegenpol zum westlichen Bündnis selbst gedrängt. Da Russland Sicherheit und Unabhängigkeit im Rahmen der westlichen Strukturen nicht erreichen kann, wendet sich das Land eben anderen Partnern in der Welt zu, konstatiert Laqueur. Für den Briten erscheint die wirtschaftliche Bilanz von Putins Russland beeindruckend, gleichwohl die tiefen Widersprüche und sozialen Abgründe im russischen Kapitalismus unübersehbar seien.

In einer kardinalen Frage möchte man dem weitsichtigen Analytiker allerdings widersprechen: Putins Anklage gegen die zunehmende politische und militärische Einkesselung Russlands durch die NATO und die EU interpretiert er als Hypertrophierung von Bedrohungen, die es nicht in dem von Moskau angenommenen Ausmaß gäbe. Allein eine Analyse der in den letzten Jahren inszenierten »bunten Revolutionen« in Nachbarstaaten Russlands, macht deutlich, dass es im Westen ein Interesse gibt, mit »friedlichen« Staatsstreichen Macht und Einfluss zu erweitern. Der Umsturz in der Ukraine ist das jüngste Beispiel hierfür. Moskaus Reaktionen waren nicht überraschend, im Gegenteil zu erwarten. Bleibt die spannende Frage: Quo vadis Rossija?

Walter Laqueur: Putinismus. Wohin treibt Russland? Propyläen Verlag, Berlin 2015. 332 S., geb., 22 €.

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