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Der griechische Katalysator

Sechs Monate SYRIZA an der Regierung: Über die Vergeblichkeit des Anrennens, die eigene Schwäche - und warum der Kopf nicht in den Sand gehört

  • Von Tom Strohschneider
  • Lesedauer: 8 Min.

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Die Veränderung der Welt ist keine lustige Angelegenheit. Sondern eine, in der es um schnelle Analysen, richtige Vorhersagen, kluge Strategien, scharfsinnige Kritik geht. Immer auf der richtigen Seite sein. Immer wissen, wo das ist. Immer sicher sagen können, warum was der Sache dient – und was nicht. Da ist nicht viel Platz für das Eingeständnis von Unsicherheit und Ohnmacht. Wenig Raum, zu sagen, dass man mehr Fragen hat als Antworten.

In den vergangenen Wochen waren viele meiner Gespräche über Griechenland und die Politik von SYRIZA von Niedergeschlagenheit geprägt, war oft das bittere Eingeständnis zu hören, dass es unter dem Strich doch eher schlecht aussieht, dass die Regierung in Athen wohl auch Fehler gemacht hat – aber die wahre Schwäche die eigene ist. Man spürte in den Augen der anderen, wie bewusst und stark das Gefühl der Vergeblichkeit des Anrennens gegen das so offenkundig Falsche ist.

Es lagen nur wenige Tage zwischen der Euphorie des Referendums gegen die Gläubiger-Politik und der Vereinbarung vom Brüsseler Euro-Gipfel. Nur wenige Tage zwischen dem Fanal des demokratischen Selbstbewusstseins und dem Diktat der demokratischen Entmündigung. Zwischen dem Oxi der Vielen, dem Nein zu Austerität, zu Deutsch-Europa und zu Verarmung – und dem Nai, dem Ja der Gläubiger zu ihrem autoritären Neoliberalismus und einem Europa der Regeln, in dem Menschen nicht so viel zählen.

Zu dem Zeitpunkt, an dem dieser Text geschrieben wird, dauert der griechische Frühling genau sechs Monate. Am 25. Januar 2015 hat SYRIZA die Wahlen in Griechenland gewonnen. Seither rasende Tage, kaum Zeit, die Dynamik der Ereignisse ausgeruht zu überblicken. Nächte voller Nachrichten, Nachrichten voller Unwahrheiten, Unwahrheiten, die nicht im Interesse derer sind, die sie verbreiten.

Seit dem 13. Juli 2015, jenem Morgen, an dem die endgültige »Einigung« von Brüssel bekannt wurde, ist das Gefühl eines Schlags in die Magengrube nicht mehr verschwunden. Dieser dumpfe Schmerz, der den Körper zusammenkrümmen lässt, der die Luft nimmt zum Atmen. In der die Häme und das Triumphgeheul der anderen lauter im Kopf klingen als die eigenen Gedanken: Was ist da passiert? Wie hätte es anders laufen können? Was wird jetzt kommen, was zu tun sein?

Schnitt.

Vor nicht ganz vier Jahren veröffentlichte das Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Papier unter dem Titel »Eine offene historische Situation«. Es ging um Konfliktlinien, mögliche Szenarien und politische Eingriffsmöglichkeiten vor dem Hintergrund einer tiefen Krise des neoliberalen Kapitalismus.

Ein zentraler Gedanke: Die Finanz- und Wirtschaftskrise, die 2007 ihren Ausgang genommen hatte, die 2008 mit der Pleite der Investmentbank Lehman einen ersten Höhepunkt erreichte und die 2009 in eine bis heute anhaltende Staatsschuldenkrise mündete, war und ist Ausdruck eines größeren Kladderadatschs. Es könnte sich um Betriebsgeräusche des Übergangs von einer Akkumulations- und Regulationsweise des Kapitalismus zu einer anderen handeln.

Der zweite Gedanke bestand darin, auszumessen, welche möglichen Strategien verfolgt werden könnten – von den jetzt Herrschenden, aber auch von Kräften, die den Kapitalismus verändern, die über ihn hinausgehen wollen. Von den damals aufgezählten Szenarien, zu denen auch ein linksgrüner »Richtungswechsel auf neuer Grundlage« gezählt wurde, hat sich die praktisch schlechteste Variante durchgesetzt: die Restauration eines autoritären Neoliberalismus in Verbindung mit einer Radikalisierung gesellschaftlicher Verhältnisse nach rechts.

Das Institut für Gesellschaftsanalyse hat dieses Modell 2011 auf den Begriff »Richtungskonstanz auf unveränderter Grundlage« gebracht. Der Krise wird mit einer Intensivierung der alten Regulationsmechanismen begegnet: Finanzialisierung, Kürzungsdiktate, Privatisierung, Flexibilisierung, Prekarisierung, Entdemokratisierung. Der Blick war damals schon und sehr zu Recht vor allem auf Deutschland gerichtet: Hier würden zwar wesentliche soziale Leistungen erhalten bleiben, »werden jedoch noch selektiver und repressiver zugeschnitten. Kombiniert mit marginalen sozialen Teilverbesserungen und symbolischen Zugeständnissen tritt der Zwang offener hinter dem bröckelnden Konsens hervor. International wird eine Klassenpolitik zugunsten der Vermögenden und der exportorientierten transnationalen Konzerne betrieben.«

Wie sehr die deutsche Regierung zum »wichtigsten Zentrum und Agenten neoliberaler Konsolidierung« innerhalb der EU geworden ist, wie damals beschrieben wurde, haben die vergangenen Monate gezeigt. Der »herzlose, herrische und hässliche Deutsche hat wieder ein Gesicht und das ist das von Schäuble«, so hat der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer eine verbreitete Stimmung auf den Punkt gebracht.

Ist das nicht falsche Personalisierung? Richtig ist, wenn der Bundesfinanzminister den Job nicht besorgt hätte, dann ein anderer. Es geht in dieser, kann man sagen »antideutschen Kritik der zweiten Phase«?, aber um etwas anderes: darum, die Rolle der Bundesrepublik als politischer Akteur wieder stärker in den Blick zu nehmen. Es ist nicht falsch gewesen, im Januar 2015 die Einschätzung zu vertreten, dass mit Griechenland das schwächste Glied in der von Berlin aus gelegten krisenpolitischen Kette brechen könnte. Es ist heute aber richtig, mehr noch zu verstehen, dass eine europäische Alternative nur gegen die hierzulande konsolidierten Machtverhältnisse und gesellschaftlichen Mehrheiten zu erreichen ist.

Anders gesagt: Wird die Linke hier nicht erfolgreicher, was die Fähigkeit zu neuer Radikalität ebenso einschließen müsste wie die zu neuer Bündnisfähigkeit, wird sich die in Berlin verfolgte Strategie weiter durchsetzen. Und sie könnte sich noch weiter nach rechts radikalisieren.

Denn, darüber können Umfragemehrheiten für Angela Merkel kaum hinwegtäuschen: Diese Strategie des autoritären Neoliberalismus, so wurde damals prognostiziert, »hat keine stabile Massenbasis, da sie immer breiteren Kreisen in der Bevölkerung immer weniger zu bieten hat. Daher wenden sich viele der Neuen Rechten zu.«

Was seinerzeit formuliert wurde, dominiert heute die Schlagzeilen, auch die, die scheinbar nichts mit Griechenland, der unbotmäßigen SYRIZA-Regierung dort und neuen Kreditprogrammen zu tun haben. Insbesondere in den bedrohten Mittelschichten von Lohnabhängigen und Selbstständigen greift eine immer aggressivere Verteidigung eigener Privilegien um sich, die nicht nur kompatibel mit dem autoritären Neoliberalismus ist, sondern sich gewissermaßen in ihn einfügt.

»Den subalternen Gruppen wird Teilhabe an einem solchen Projekt angeboten. Zugleich werden Bürger- und Menschenrechte eingeschränkt, Teilen der Gesellschaft ganz verwehrt«, schrieb das Institut für Gesellschaftsanalyse damals mit Blick auf Illegalisierte, Flüchtlinge, Arme. Es komme zu noch mehr Abschottung an den Außengrenzen und »zum Aufbau von Festungs-Gesellschaften mit totalitären Elementen. Ab- und Ausgrenzung in der Gesellschaft und nach außen, Konzentration auf kurzfristige ›nationale Interessen‹, eine selektive Verbindung von Protektionismus und offenem Kapitalverkehr sind Elemente dieses Projekts. In der EU würde die Verfolgung dieser Strategie mit einer weiteren Spaltung in ein Kerneuropa und eine Peripherie verbunden sein.«

Schäubles Grexit-Papier, der deutsche Durchmarsch gegen eine kompromissbereitere Variante anderer EU-Staaten, die wachsende Zahl von Anschlägen gegen Flüchtlinge, die tödliche Realität auf dem Mittelmeer: Man muss nur Zeitung lesen, um das Szenario von November 2011 für eine äußerst treffende Beschreibung der Lage im Juli 2015 zu halten.

Schnitt.

Alles verloren? Keineswegs. Das Projekt »SYRIZA an der Regierung« lässt sich an vielem messen. An den eigenen Wahlversprechen, am Programm von Thessaloniki, an den Ende Januar formulierten Etappenzielen. Die Debatte darüber, ob und wann es einen »Plan B« zur verfolgten Strategie von Ministerpräsident Alexis Tsipras hätte geben müssen, läuft. Sie wird dann einen guten Ausgang finden, wenn sie nicht als Tribunal über das Gewesene geführt wird, sondern als eine Auseinandersetzung, welche die vergangenen sechs Monate als eine die Zukunft verändernde Etappe begreift: Die griechische Linke hat etwas in Gang gebracht, das der europäischen Emanzipation neue Mittel in die Hand gibt, die Welt zu verändern.

SYRIZA hat, selbst wenn man die Einschätzung vertritt, der 13. Juli 2015 sei eine unumkehrbare Niederlage im Ringen gegen die Krise und das Europa der Austerität, die Voraussetzungen für fortschrittliche Politik verändert. Die von der Athener Regierung verfolgte Politik war mindestens, und das ist mehr, als die Linken in Europa in den vergangenen Jahren erreicht haben, ein großer Katalysator.

Damit wird üblicherweise ein Stoff bezeichnet, der die Geschwindigkeit einer chemischen Reaktion erhöht, ohne dabei selbst verbraucht zu werden. SYRIZA ist immer noch an der Regierung, die griechische Linke, die sozialen Bewegungen, die Netzwerke der Solidarität von unten – sie sind immer noch da. Sie haben sich nicht verbraucht, auch wenn der Analyse zuzustimmen ist, dass SYRIZA in dem Moment in die Regierung eingetreten ist, in dem die Massenbewegungen gegen die Krisenpolitik bereits im Abschwung begriffen waren.

Aber die Geschwindigkeit, in welcher der kapitalistische Status quo seine vielgestaltigen Masken verliert, ist in den sechs Monaten des griechischen Frühlings größer geworden. Über Europa, über den Euro, die Institutionen der Herrschaft, über den Zusammenhang von deutscher Exportorientierung und sozialer Misere in der inneren und äußeren Peripherie, über die Risse im Machtgefüge der EU, über die Notwendigkeit einer europäischen Innenpolitik als Voraussetzung für die politische Verallgemeinerung der Interessen der Vielen über nationale Grenzen und Borniertheiten hinweg, über politische Strategien im Parlament und auf dem europäischen Parkett, über die Akzeptanz einer weit links stehenden Partei in einer keineswegs genauso links tickenden Bevölkerung – über all das und noch viel mehr wird in Zukunft anders gesprochen werden müssen.

Was SYRIZA in jedem Fall erreicht hat – und das soll nicht der Versuch der Schönrednerei sein, sondern auf einen Aspekt hinweisen, der in der Gegenüberstellung von »das Schlimmste verhindert« und »kapituliert haben« meist untergeht – ist: Es wurden Prozesse der Klärung in Gang gesetzt über die Voraussetzungen linker Politik. Das geschah nicht im Elfenbeinturm der Theorie, sondern in der Wirklichkeit. Man holt sich dort allerdings mehr Beulen.

Dieser Text ist zuerst im nd-Dossier #ThisIsACoup erschienen. Wo man das ganze Heft über den Stand des Griechischen Frühlings bekommt, erfahren Sie hier.

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