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Einkesselung war rechtswidrig

Nazi-Gegner sind nach vier Jahren vor Gericht erfolgreich

  • Von Reimar Paul
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Mehrere hundert Menschen protestierten am 3. September 2011 friedlich gegen den sogenannten Eichsfeldtag der NPD im thüringischen Leinfelde. Nach Ende der Kundgebung wurden rund 80 Demonstranten sowie auch Unbeteiligte von der Polizei eine Stunde lang eingekesselt und gefilmt. Die Maßnahme war rechtswidrig, wie nach einem langen Rechtsstreit jetzt das Verwaltungsgericht Weimar urteilte (V 1 K 122/12 u.a.). Fünf Nazi-Gegner aus Göttingen im Alter zwischen 27 und 71 Jahren hatten gegen den Einsatz geklagt.

Der NPD-Kreisverband Eichsfeld um den mehrfach vorbestraften Neonazi Thorsten Heise veranstaltet seit vier Jahren in Leinefelde solche »Heimattage«. Auf dem örtlichen Sportplatz gibt es Bratwurst, Bier und rechtsextreme Propagandaschriften, Kinder können sich in einer Hüpfburg vergnügen, abends spielen Rechtsrock-Bands auf. Antifaschistische Gruppen aus Thüringen und Südniedersachsen machen gegen das alljährliche Nazi-Event mobil.

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