Kurden-Chef will keine Experimente

Regionales Parlament in Autonomieregion Nordiraks zerstritten über Amtsverlängerung von Präsident Barzani

  • Von Karin Leukefeld
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Präsidentschaftswahlen in Irakisch-Kurdistan könnten ausfallen - wenn es nach Amtsinhaber Barzani geht. Damit sind aber nicht alle einverstanden.

Der Präsident der Kurdischen Autonomieregion im Nordirak, Mesud Barzani, könnte per Sonderentscheidung zwei weitere Jahre im Amt bleiben, obwohl seine seit 2013 dauernde Amtszeit ausgelaufen ist. Die Präsidentschaftswahlen, die für den gestrigen Mittwoch vorgesehen waren, wurden abgesagt. Stattdessen sollte das Parlament einer erneuten Amtsverlängerung Barzanis für zwei Jahre zustimmen.

Bereits am Montag hatte Nariman Talib, Sprecher des Justizministeriums der Kurdischen Regionalregierung in Erbil mitgeteilt, dass der Rechtsausschuss des Kabinetts eine zweijährige Verlängerung von Barzanis Amtszeit beschlossen habe. Die Situation in Irak und den kurdischen Gebieten sei vom Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) geprägt, und Barzani solle so lange im Amt bleiben, bis die Region und das Land wieder stabil genug für Wahlen sei, hieß es in Erbil.

Ähnlich sahen das offenbar Vertreter der US-Regierung und Großbritanniens, die bei d...

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