Wie aus dem OXI einen Neuanfang machen?

Linke Politik, praktische Solidarität, reale EU: Janine Wissler und Nicole Gohlke antworten auf die Reaktionen zu ihrem Beitrag in der linken Euro-Debatte

  • Von Janine Wissler und Nicole Gohlke
  • Lesedauer: ca. 16.5 Min.

Noch vor dem Rücktritt von Alexis Tsipras hat es im jüngeren Parlamentarismus selten so stürmische Szenen gegeben wie bei den letzten Abstimmungen im Athener Parlament. Bis kurz vor Schluss hatte die Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou noch versucht, die Abstimmung zum dritten Kürzungspaket zu verschieben. Dann erteilte sie sich – völlig konträr zur Geschäftsordnung – kurzerhand selbst das Wort und erinnerte am Rednerpult an ihren Amtseid, dass von diesem Parlament nie wieder ein Verelendungsprogramm ausgehen dürfe. Ihr couragiertes Auftreten blieb am Ende erfolglos.

Wieder ist ein neues Programm beschlossen worden, das die Austeritätspolitik fortsetzt. Aus dieser Niederlage müssen wir und mit uns die gesamte Linke Europas Lehren ziehen. Auch wenn wir manches davon erst noch verdauen müssen, kommt nun ein kollektiver Aufarbeitungsprozess in Gang. Dass dies durchaus ein lohnenswertes Unterfangen sein kann, zeigen die vielen E...

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