Kliniken bleiben in Finanzklemme

Kritiker sehen Reformgesetz für die Krankenhäuser stark verbesserungswürdig

  • Von Rainer Balcerowiak
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Vor den politischen Beratungen über das schwarz-rote Krankenhausreformgesetz bringen sich die Krankenhäuser in Stellung. Sie sehen mehr Schatten als Licht.

Für den Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Thomas Reumann, ist das Krankenhausreformgesetz »alles andere als der angekündigte große Wurf«, sondern lediglich Stückwerk. Die strukturelle Unterfinanzierung der rund 2000 Krankenhäuser in Deutschland werde zementiert, deren Funktion als zentraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge dagegen weiter ausgehöhlt. Schon heute verzeichneten viele Kliniken einen dramatischen Mangel an Pflegekräften, weil die entsprechenden Budgets gedeckelt seien. Nicht einmal die Tariferhöhungen der Beschäftigten würden in vollem Umfang finanziert, was viele Träger zu Stellenkürzungen zwinge, obwohl nur deutlich mehr Pflegepersonal eine patientenorientierte Versorgung und erträgliche Arbeitsbedingungen der Beschäftigten ermöglichen würde. Da sei man sich auch mit den Gewerkschaften einig.

Weitgehend unberücksichtigt bleiben in dem Entwurf auch steigende Kosten für Behandlungen i...

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