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Färöer-Koalition fiel durch

Sozialdemokraten und Republikaner gewannen Wahl auf der Inselgruppe

  • Von Andreas Knudsen, Kopenhagen
  • Lesedauer: 2 Min.
Fischerei, Steuerpolitik und Rechte der Homosexuellen waren die dominierenden Themen der Parlamentswahl der halbautonomen Färöer Inseln im Nordatlantik.

Durchgefallen. So kurz kann man die Ergebnisse der bürgerlichen Koalition, die seit 2008 die autonome Färöer-Inselgruppe regierte, charakterisieren. Die Sozialdemokraten und die Republikanische Partei gewannen drei Sitze hinzu und verfügen nun gemeinsam über 15 der 33 Sitze des färöischen Parlaments. Die liberale Fortschrittspartei behielt ihre zwei Plätze und es wird als sehr wahrscheinlich angesehen, dass sie entweder in die Regierung eintritt oder sie stützen wird.

Die Fischereipolitik spielte die entscheidende Rolle während des Wahlkampfes. Kein Wunder, da 97 Prozent der Exporterlöse aus ihr stammen. Die Kontroverse entzündete sich um das System der Lizenzvergabe, das etablierte Reeder bevorzugt. Wer über eine Quote verfügt und sie nutzt, braucht dafür keine Abgabe entrichten. Dazu kommt, dass die Färinger eine Art Flatrate-Steuer bezahlen. Was auf dem ersten Blick sehr demokratisch aussieht, ist in der Realität zum Vorteil von wenigen Familien, die gut am boomenden Fischfang verdienen. Für die Masse der Bevölkerung ist es von geringem Vorteil, zumal das System teilweise durch die Sofortbesteuerung der privaten Pensionseinzahlungen finanziert wird statt erst zum Zeitpunkt der Auszahlung.

Die relativ sinkenden Steuereinnahmen sind Ursache dafür, dass die färöische Autonomieregierung zögerlich ist, sich weitere finanzielle Verpflichtungen beispielsweise im Gesundheitswesen aufzubürden. Gleichzeitig musste eine Absprache mit Dänemark, den Zuschuss des Mutterlandes zum färöischen Staatshaushalt festzufrieren, revidiert werden und wird nun wieder inflationsbereinigt berechnet.

Diese Vorgehensweise, Löcher im Staatshaushalt zu stopfen, verletzt den Stolz vieler Färinger, die der Meinung sind, selbst die notwendigen Mittel für ihr Land verdienen zu können. Rund die Hälfte der Bevölkerung tritt für die völlige Unabhängigkeit von Dänemark ein, aber ohne stabile Einnahmen verbleibt die andere Hälfte wie schon seit Jahrzehnten zögerlich und ablehnend. Die anstehende Revision der Fischereipolitik einschließlich der Besteuerung und Quotenvergabe beinhaltet deshalb politischen Sprengstoff, da die beiden siegreichen Parteien für Änderungen zugunsten von Staatshaushalt und Bevölkerung eintreten, während die bürgerlichen Parteien Flatratesteuer und Quotensystem beibehalten wollen. Die Wahl der künftigen Fischereipolitik ist damit ein Signal, wie die politische Zukunft der Färöer in einem überschaubaren Zeitraum aussehen könnte.

Das zweite Thema waren die Rechte der Homosexuellen. Die Bevölkerung ist mehrheitlich streng christlich, Homoehen waren bisher verpönt. Das hat sich erst in den letzten Jahren geändert; laut Umfragen unterstützen 60 Prozent die Forderung nach Gleichberechtigung. Die Fortschrittspartei machte das Thema zum ihrigen und hatte Erfolg.

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