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Junckers Jammer

Katja Herzberg über die Rede des Kommissionschefs zur Lage der EU

Es fehle an Europa und an Union in dieser Europäischen Union - Jean-Claude Junckers markige Parolen zur Zustandsbeschreibung der europäischen Staatengemeinschaft ließen nicht nur tief in das Redetalent des Kommissionspräsidenten blicken. Im EU-Parlament erhielt Juncker viel Applaus. Das war zu erwarten. In den Hauptstädten der 28 Mitgliedsländer sieht das ganz anders aus. Und das lässt sich nicht mit einer Rede ändern.

Gemeinsam beklagen die Kommission und die einzig direkt gewählte EU-Institution immer öfter das egoistische und antieuropäische Verhalten der nationalen Regierungen. Dafür gibt es angesichts des Umgangs mit den vielen Flüchtlingen, die sich derzeit auf den Weg in die EU machen, erneut allen Grund. Dass die Asylpolitik den größten Teil von Junckers Ansprache ausmachte, ist daher richtig und wichtig. Ebenso, dass seine Kommission neue Maßnahmen präsentierte, wie die Verteilung von weiteren 120 000 Flüchtlingen innerhalb der EU.

Doch dieser Ansatz ist viel zu tief gegriffen, um damit, »Mut zu beweisen und europäisch zu handeln«, wie Juncker es von allen Beteiligten verlangt. Seine Worte könnten schon bald als bloßes Wehklagen in die EU-Geschichte eingehen, wenn nämlich die Staaten und in der EU lebenden Menschen nicht mitziehen.

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