nd-aktuell.de / 18.09.2015 / Politik / Seite 3

Die Summe der einzelnen Teile

SYRIZA wird Prozente einbüßen, die Umfragewerte der »Volkseinheit«, der kommunistischen KKE und von Antarsya wachsen aber auch nicht in den Himmel

Vincent Körner

Was ist die Wahl in Griechenland? Wenn man Alexis Tsipras folgt, steht am Sonntag »das zweite große Referendum über die Zukunft« Griechenlands an. Der SYRIZA-Vorsitzende hat damit die bevorstehende Abstimmung in eine Linie mit dem Volksentscheid vom 5. Juli gestellt - ausgerechnet.

Denn für Teile von SYRIZA bildete das Oxi (Nein) gegen die Gläubiger-Politik ihren Absprungpunkt. Die Abspaltung »Volkseinheit« von Panagiotis Lafazanis tritt zur Wahl mit dem Anspruch an, Vollstreckerin des »Nein« im Juli-Referendum zu sein.

Die von links am Kurs von Tsipras geäußerte Kritik scheint sich wahlpolitisch aber nur schwach niederzuschlagen. Lafazanis’ Laiki Enotita kam in den jüngsten Umfragen meist auf Werte zwischen 2,5 und 4 Prozent; die Sperrklausel liegt in Griechenland bei 3 Prozent. In der neuen Partei verweist man darauf, dass sich die Anhänger gegenüber Demoskopen ungern zu erkennen geben würden. Die »Volkseinheit«, so Lafazanis zu Beginn des kurzen Wahlkampfes, werde »die große Überraschung«.

Zuletzt hatte sich Laiki Enotita vor allem bemüht, nicht nur als »Drachme-Partei« gesehen zu werden. Das Programm hat im Ausstieg aus dem Euro allerdings seinen logischen Fluchtpunkt - die Partei will mit den Memoranden brechen, die Schuldentilgung aussetzen und radikale Maßnahmen wie die Verstaatlichung von Banken durchsetzen. Gelinge das innerhalb des bisherigen europäischen Rahmens nicht, werde die »Volkseinheit« ein Referendum über den Grexit ansetzen.

Einen solchen wollen die meisten Griechen zumindest laut der Umfragen nicht. Tsipras argumentierte stets, er habe sich für das dritte Kreditprogramm mit den umstrittenen Bedingungen entschieden, weil er in den Verhandlungen mit den Gläubigern kein Mandat für einen Euro-Austritt gehabt habe und ein solcher zudem die Krise Griechenlands vertiefen würde. Die Zahl der Griechen, die sich für den Verbleib im Euro aussprechen, ist seit dem Gipfel von Brüssel, auf dem vor allem die deutsche Seite mit dem Rauswurf Griechenlands aus der Gemeinschaftswährung drohte, gestiegen: von 41 Prozent im Juli auf 45 Prozent im August. Die Zahl der Befürworter ging dagegen leicht von 36 auf 34 Prozent zurück.

Die Spaltung im linken Lager hat jedenfalls nicht dazu geführt, dass die Summe der einzelnen Teile nun größer ist als noch zu den Wahlen im Januar: SYRIZA muss mit einem Rückgang der Zustimmung von mehreren Prozent rechnen, die »Volkseinheit« ist weit davon entfernt, ihrem Anspruch gerecht zu werden, die 61,3 Prozent des Oxi-Referendums zu repräsentieren, die kommunistische KKE hat mit ihrer selbst von SYRIZA-kritischen Linken als »sektiererisch« bezeichneten Politik nicht hinzugewinnen können und steht weiter zwischen 4,5 und 6 Prozent.

Auf kleinstem Niveau konnte sich allenfalls die antikapitalistische Antarsya verbessern. Das linksradikale Bündnis kommt, soweit in den Umfragen überhaupt angegeben, auf Werte zwischen 1,2 und 1,4 Prozent. Das ist doppelt so viel wie im Januar. Ein Vorstoß, mit Lafazanis’ »Volkseinheit« bei den Neuwahlen zu kooperieren, war von der Mehrheit des Bündnisses abgelehnt worden.