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Abgeschmettert

Olaf Standke über die US-Republikaner und den Iran-Atomdeal

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Aller guten Dinge waren für die Republikaner im Washingtoner Senat nicht drei. Zum dritten Mal innerhalb einer Woche scheiterten sie am Donnerstag (Ortszeit) mit ihrem Versuch in der zweiten Kongresskammer, das international abgesegnete Atomabkommen mit Teheran doch noch auf nationaler Ebene zu blockieren. Nun wollten sie die im Vertrag vereinbarte Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Iran vor allem an die Freilassung dort inhaftierter US-Bürger binden - was den ganzen Deal hinfällig gemacht hätte. Schließlich war diese Zusage der Großmächte entscheidend für das Ja der Islamischen Republik zur umfassenden internationalen Kontrolle ihres umstrittenen Nuklearprogramms. So soll der mögliche Bau einer Atombombe verhindert werden. Inzwischen ist die 60-Tage-Frist für einen Einspruch des Kongresses abgelaufen und die Obama-Regierung geht an die Umsetzung des Abkommens. Die Republikaner allerdings wollen wohl auch nicht untätig bleiben. Schon nach dem ersten gescheiterten Versuch hatten sie angedeutet, dass man im Falle einer parlamentarischen Niederlage den Gang vors Gericht wählen könnte. Selbst wenn die Erfolgsaussichten dort nicht viel größer wären - man scheint zu hoffen, mit der Kritik an den Demokraten im Wahlkampf um die Nachfolge Obamas im Weißen Haus Stimmung machen zu können.

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