neues-deutschland.de / 20.09.2015

Was es nützt

Tom Strohschneider über die Wahl in Griechenland, SYRIZA und die Linke in Europa

Tom Strohschneider

»Möge der am wenigsten Nutzlose gewinnen«, so hat es am Sonntag ein Rentner aus Athen formuliert. Am Ende sei es nur darum gegangen, wer den »geringst möglichen Schaden« anrichtet – mehr Demokratie, mehr politischen Spielraum ließen die Auflagen der Gläubiger ohnehin nicht zu.

In der Botschaft des Rentners spiegelt sich zweierlei: erstens die Skepsis darüber, was eine Wahl überhaupt bringen soll, die nur deshalb zustande kam, weil sich eine Regierung der von Berlin ausgehenden Erpressung nicht mehr zu erwehren wusste. Diese Skepsis schlug sich in der geringen Wahlbeteiligung nieder. Es gibt politische Gründe dafür, gegen die man mit Drachmen so wenig ausrichten können wird wie ohne eine stärkere Linke in Deutschland. Zu lösen sind die Probleme ohnehin nur europäisch, nicht national.

Es spiegelt sich im Wort des Rentners zweitens aber auch die berechtigte Hoffnung wider, dass es einen Unterschied macht, wer in Athen die politischen Hebel bedient. Diejenigen, die SYRIZA schon einmal Kapitulation vorwarfen, sehen das anders – ein Blick auf die andere große europäische Krise in Europa ist vielleicht hilfreich: Selbstverständlich ist es nicht belanglos, wer regiert. Den Unterschied kann man in der Asylfrage zwischen Sachsen und Thüringen täglich besichtigen. Und ob in Ungarn ein rechtes Regime zum Krieg gegen Flüchtlinge bläst oder ob auf EU-Parkett doch einmal ein Gegengewicht zur Mehrheit derer entstünde, die mit Militär dazu beitragen, dass die Fluchtrouten von Abertausenden zum Massengrab werden, ist alles andere als nebensächlich. Es ist lebenswichtig.

Ob es aber, und das ist das Entscheidende, wirklich etwas nützt, ob SYRIZA die Wahl wieder gewonnen hat oder nicht, ist keine Frage, die am Wahlabend bereits entschieden wird. Sondern in der sozialen und politischen Auseinandersetzungen, in Griechenland und in Europa. Alexis Tsipras bekommt wohl seine zweite Chance. Ob er sie wahrnehmen kann im Interesse derer, die in Griechenland unter den Oligarchen und den korrupten alten Eliten genauso litten wie sie von den Auflagen der Gläubiger betroffen sind, solange deren Umsetzung nicht politisch abgefedert wird, liegt nicht allein an Tsipras, sondern auch an den Linken in Europa.