Bewegung bei Frankreichs Linken
Sozialisten scheitern mit ihrer Offensive zur Vereinnahmung anderer Parteien
In Vorbereitung der Regionalwahlen im Dezember und auch schon der Präsidentschaftswahlen 2017 gibt es bei Frankreichs Linken diverse Versuche, die Kräfte neu zu gruppieren und zu sammeln.
Der Appell von Präsident François Hollande, alle linken Kräfte hinter die regierenden Sozialisten zu stellen, lief ins Leere. Auf seiner jüngsten Pressekonferenz in Paris warb er dafür, mittels diesem Weg einen Rechtschwenk des Landes abzuwehren.
Es könne durchaus Pluralismus und Meinungsstreit geben, hatte er eingeräumt, wenn es in den wesentlichen aktuellen Fragen wie Klima, Flüchtlinge, Terrorabwehr und Ökonomie grundsätzliche Übereinstimmung gebe. Doch gerade die Wirtschafts- und Sozialpolitik der von der Parti socialiste (PS) geführten Regierung bringt die anderen linken Kräfte gegen die Sozialisten auf. Sie habe Wahlzusagen gebrochen, Hoffnungen zerstört und linke Grundprinzipien verraten.
Die PS verfolge »eine rechte, ja sogar ein neoliberale Politik«, wirft ihr Jean-Luc Mélenchon von der Partei der Linken vor. Der Chef der Kommunistischen Partei (FKP), Pierre Laurent, meint: »Wenn man diese Regierung gewähren lässt, geht sie auf ...
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