Die Quadratur der Autobahn

Simon Poelchau findet, dass ÖPP-Projekte zu teuer sind

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte am Montag trotz des VW-Skandals offenbar etwas zu feiern. Er gab ein 41 Kilometer langes Teilstück der ausgebauten Autobahn 8 frei. Doch für den Steuerzahler dürfte es dabei nichts zu feiern gegeben haben.

Schließlich wurde der Ausbau der Fernstraße zwischen Ulm und Augsburg mit Hilfe einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) bewerkstelligt. Private Investoren bauen die Autobahn nicht nur, sondern betreiben sie auch und bekommen dafür Geld aus der anfallenden Lkw-Maut. In Zeiten der Schwarzen Null sind diese ÖPP-Projekte ein schwarz-roter Lieblingstrick, um den massiven Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur hierzulande auch ohne neue Schulden aufzulösen. Doch wie jede Quadratur des Kreises funktioniert auch diese Lösung nicht. Und das bekommen die Steuerzahler zu spüren. Denn Autobahnen kommen diese als ÖPP-Projekte deutlich teurer, als wenn sie ganz in der öffentlichen Hand belassen werden, wie der Bundesrechnungshof bereits 2014 in einem Gutachten feststellte.

Der Grund hierfür sind vor allem die höheren Finanzierungskosten, die private Betreiber haben. Zudem wollen diese auch noch einen Gewinn erwirtschaften, den letztlich wieder die Steuerzahler aufbringen müssen. Insofern ist nur zu hoffen, dass Dobrindt bald nichts mehr zu feiern hat.

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