»Die ganze politische Klasse ist involviert«

Camila Moreno über die Korruptionsverfahren in Brasilien und die tiefe Krise des Landes

Mitte April wird das brasilianische Parlament über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff abstimmen. Am Donnerstag, am Vorabend des Jahrestages des Militärputsches vom 1. April 1964, kam es zu großen Demonstrationen im ganzen Land, um die aktuelle Regierung zu unterstützen.

Aktuell scheint es in Brasilien nur ein Thema zu geben: die Korruption. Um was geht es genau?
Allgemein gesprochen geht es um die Demokratie und den Rechtsstaat. Die Krise eskaliert jeden Tag mehr, und es scheint in der Tat so, als ob ein Staatsstreich bevorstünde. Es wäre kein klassischer Staatsstreich durch die Militärs oder ein von ihnen unterstützter. Er wird unter dem Banner der Amtsenthebung im Zusammenspiel von Parlament und Gerichten durchgeführt. Auch wenn solch eine Amtsenthebung des Präsidenten oder der Präsidentin in der Verfassung festgeschrieben ist, muss sie mit kriminellen Handlungen begründet werden. Solch ein Verfahren hat enorme Auswirkungen auf die gesellschaftliche und politische Ordnung und den demokratischen Prozess und darf deswegen nicht missbraucht werden.

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