Republikaner McCarthy zieht Kandidatur zurück

Neuer Präsident für US-Repräsentantenhaus gesucht

  • Olaf Standke
  • Lesedauer: 2 Min.
Kevin McCarthy galt als Favorit für für einen der einflussreichsten Posten im US-Kongress. Doch auch er scheiterte an der rechtskonservativen Tea-Party-Bewegung.

Der ganze Raum, so erzählte der republikanische Kongressabgeordnete Robert Pittenger später den Journalisten, sei in völliger Stille erstarrt gewesen, nachdem Kevin McCarthy seine Kandidatur offiziell zurückgezogen hatte. »Wir alle standen regelrecht unter Schock.« Denn eigentlich wollten die Parlamentarier den 50-Jährigen aus dem kalifornischen Bakersfield für den Posten des Präsidenten im republikanisch dominierten US-Repräsentantenhaus (Speaker of the House) nominieren. Er galt als Favorit für das bisherige Amt des Parteikollegen John Boehner, der Ende September seinen Rücktritt erklärte und Ende Oktober abtreten will. Nun verschoben die Republikaner die Wahl eines Nachfolgers erst einmal auf unbestimmte Zeit.

Wie Boehner scheiterte auch McCarthy letztlich an der Tea Party. Beide gelten den Rechtspopulisten auf ihrem Blockadekurs gegen das Weiße Haus als zu kompromisslerisch. McCarthy wird zudem angekreidet, dass er die langwierige Anhörung zu den tödlichen Vorfällen in der libyschen US-Vertretung von Bengasi ganz undiplomatisch als politisch motiviert charakterisierte - mit dem Ziel, der Ex-Außenministerin und demokratischen Präsidentschaftsanwärterin Hillary Clinton zu schaden.

Etwa 40 erzkonservative Abgeordnete, die sich im Vorjahr in der sogenannten Freiheitsgruppe (Freedom Caucus) organisiert haben, distanzierten sich in der Nominierungsdebatte demonstrativ vom bisherigen Boehner-Vize. Sie forderten wichtigere Posten in den entscheidenden Kongressausschüssen, insgesamt größeren Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess und nominierten mit Daniel Webster aus Florida einen eigenen Kandidaten, der auf schriftliche Zusagen pochte. McCarthy wusste, damit hätte er sich selbst zur Marionette der Rechtsaußen degradiert. Also erklärte er, wohl doch »nicht der richtige Mann« für den einflussreichen Posten zu sein. In den vergangenen Wochen habe sich gezeigt, dass die Fraktion »tief gespalten ist und sich hinter einem Anführer sammeln muss«. Er könne das wohl nicht sein: »Wir brauchen ein frisches Gesicht.« Allerdings will McCarthy, der erst seit 2007 im Kongress sitzt, republikanischer Mehrheitsführer im Abgeordnetenhaus bleiben.

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