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Niederländer planen Referenden gegen CETA und TTIP

Berlin. In den Niederlanden bereitet ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen Referenden gegen TTIP und CETA vor. Ziel der Allianz ist es, Abstimmungen über die geplanten Freihandelsverträge der EU mit den USA und mit Kanada zu erreichen. »In der Hälfte aller EU-Staaten wären Referenden über die Zustimmung zu völkerrechtlichen Verträgen möglich«, sagt Michael Efler von Mehr Demokratie. Der Verein, der die europaweite Kampagne Stop TTIP mit koordiniert, unterstützt die Initiative.

Die Niederlande hatte 2014 als erster EU-Staat ein sogenanntes Veto-Referendum eingeführt. Es gibt den Bürgern die Möglichkeit, über bereits beschlossene Gesetze oder internationale Verträge abzustimmen, wenn mindestens 300 000 Menschen innerhalb von sechs Wochen eine entsprechende Initiative unterstützt haben. Das Ergebnis ist rechtlich nicht bindend. Politisch wäre es jedoch schwer, sich »über den Willen des Volkes« hinwegzusetzen, sind die Organisatoren überzeugt. nd

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