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Deutliches Votum

Olaf Standke zum Abkommen über Irans Atomprogramm

Bei all der Aufregung um das Abstimmungsprozedere im US-amerikanischen Kongress war fast untergegangen, dass die umstrittene Vereinbarung über das iranische Atomprogramm auch noch in Teheran gebilligt werden musste.

Bei all der Aufregung um das Abstimmungsprozedere im US-amerikanischen Kongress war fast untergegangen, dass die umstrittene Vereinbarung über das iranische Atomprogramm auch noch in Teheran gebilligt werden musste. In Washington setzte sich schließlich Präsident Barack Obama durch. In der iranischen Hauptstadt hat nun am Dienstag auch das dortige Parlament das historische Abkommen endgültig und vollständig gebilligt - und das klarer, als nach dem heftigen Widerstand des konservativen Lagers zu erwarten war.

Nun kann der Vertrag am 18. Oktober offiziell in Kraft treten. Bis die damit auch verbindliche Aufhebung der lähmenden Wirtschaftssanktionen gegen Iran greift, wird allerdings noch etwas Zeit vergehen. Denn dafür muss das Placet der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) vorliegen, die überprüft, ob Teheran die Auflagen für seine Nuklearprojekte tatsächlich umsetzt. So verpflichtet man sich zu tief greifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptiert weitreichende Kontrollen. Vor allem der Zugang ausländischer Inspekteure zu militärischen Anlagen sorgt bei den Kritikern für Bauchgrimmen. Sie haben jetzt zumindest durchgesetzt, dass die Kontrolle vom Nationalen Sicherheitsrat genehmigt werden muss. Das letzte Wort aber hat ohnehin Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei, und der hat sich wiederholt hinter Teherans Unterhändler gestellt.

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