Enthaltsames Thüringen

Fabian Lambeck über den Koalitionsstreit ums Asylrecht in Erfurt

  • Von Fabian Lambeck
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Was ist los in Thüringen? Die LINKE ist derzeit die einzige große Partei, die das von der Verfassung geschützte Recht auf Asyl vor Beschädigung bewahren will - die Enthaltung im Bundesrat entspricht dem Koalitionsvertrag.

Was ist los in Thüringen? Da twittert die Landeschefin der LINKEN, man werde der Verschärfung der Asylgesetze im Bundesrat nicht zustimmen. Die Koalitionspartner von SPD und Grünen bestehen aber darauf, dass man den Kompromiss mitträgt. Das Argument der SPD, Thüringen werde sich sonst isolieren, ist wenig überzeugend. Zumal der Koalitionsvertrag besagt, dass man sich bei strittigen Themen im Bundes...

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