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Auf der Suche nach dem »heißen Draht«

Schwierige Verhandlungen zwischen Russland und den USA über das Vorgehen in Syrien

Mit Israel hat Russland am Donnerstag einen »heißen Draht« installiert, um sich vorab über Luftwaffeneinsätze in Syrien zu informieren. Die Verhandlungen mit Washington laufen noch.

Bis auf Sichtweite sind sich jetzt die USA und Russland in syrischen Angelegenheiten nahe gekommen. Was politisch wünschenswert ist, besorgte die Gemüter in diesem Fall allerdings. Denn es ging um zwei Kampfflugzeuge, und die kamen sich beinahe in die Quere. Wie das Moskauer Verteidigungsministerium wissen ließ, sollte der russische Jet die US- Maschine nur »identifizieren« und keineswegs »erschrecken«. Schon zuvor gab es ähnliche Zwischenfälle.

Beide Länder fliegen inzwischen Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), bisher unkoordiniert. Deshalb verhandeln Militärexperten über gemeinsame Sicherheitsregeln. Dabei gibt es widersprüchliche Signale. Am Mittwochabend erklärte ein Pentagon-Sprecher nach der jüngsten Runde, man nähere sich der »Fertigstellung einer Vereinbarung, die Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit im Luftraum einführen würde«. Auch sein Kollege in Moskau bestätigte: »Die Positionen haben sich bei zentralen Bestimmungen des künftigen Dokuments angenähert.«

Fast zeitgleich lehnte das Weiße Haus aber amerikanisch-russische Syrien-Verhandlungen mit einer vom Moskauer Regierungschef Dmitri Medwedjew geführten Delegation schlichtweg ab. Eine entsprechende Anfrage aus Moskau sei »auf taube Ohren« gestoßen, wie es Präsidentensprecher Josh Earnest formulierte. Der Grund: Russland sei in der Syrien-Frage isoliert, lediglich das Assad-Regime und Iran kooperierten noch mit dem Kreml. Da sei es nicht überraschend, wenn Präsident Wladimir Putin seinen Premierminister in die USA entsenden wolle, um »uns für seine unilateralen Operationen in Syrien zu gewinnen«. Man würde einen russischen Beitrag im Kampf gegen den IS natürlich willkommen heißen. »Aber Russland hat einen anderen Plan.« Der Westen und syrische Aktivisten werfen Moskau vor, nicht nur die Terrormiliz zu attackieren, sondern auch Stellungen »moderater« Rebellen.

Putin reagierte umgehend. »Ich verstehe nicht, wie die amerikanischen Partner die russischen Handlungen im Kampf gegen den Terrorismus in Syrien kritisieren können, wenn sie selbst einen direkten Dialog zu wichtigsten Themen verweigern«, sagte er der Agentur Interfax zufolge am Donnerstag während eines Besuchs in Kasachstan. Russland sei aber weiter zu Gesprächen bereit.

Die lehnen viele Wahlkämpfer in den USA rundweg ab. Chris Christie etwa, seines Zeichens Gouverneur von New Jersey, spricht sich wie weitere republikanische Präsidentschaftsbewerber, aber auch die favorisierte demokratische Kandidatin Hillary Clinton, nachdrücklich für eine Flugverbotszone im Norden Syriens aus und würde russische Flugzeuge im Fall des Falles einfach abschießen lassen, wie er im Nachrichtensender Fox News erklärte. Dafür würde er auch einen bewaffneten Konflikt mit Russland in Kauf nehmen. Sein innerparteilicher Konkurrent Senator Rand Paul dagegen warnt vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges und erinnert daran, dass Moskau von der syrischen wie auch von der irakischen Regierung um Hilfe gebeten worden sei.

Am Donnerstag nun habe die Armee mit Unterstützung russischer Luftschläge eine Offensive in der zentralen Provinz Homs gestartet, informierte das syrische Staatsfernsehen unter Berufung auf das Militär. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete von mindestens 15 Angriffen. Dabei seien wenigstens zehn Menschen getötet worden, darunter sechs Rebellen. Laut Armeeangaben stehe der Einsatz in »strategischer Verbindung« mit jenem in der Nachbarprovinz Hama. Er werde so lange andauern, bis die Verbindungen zwischen Gruppen in Hama und Homs gekappt seien. Das Gebiet zwischen beiden Städten soll auch von der mit dem Terrornetzwerk Al Qaida verbündeten Al-Nusra-Front kontrolliert werden.

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