nd-aktuell.de / 24.10.2015 / Politik / Seite 7

Haiti sucht einen neuen Staatschef

Die Präsidentschaftswahlen im Armenhaus Amerikas am Sonntag gelten als völlig offen

Martin Ling
In Haiti stehen am Sonntag die Präsidentschaftswahlen an. Amtsinhaber Michel Martelly darf nicht wieder antreten. Von Normalität ist das Land fünf Jahre nach dem Erdbeben weit entfernt.

Normalität ist in Haiti so eine Sache: »Fast normal«: So beschrieb die Chefin der EU-Wahlbeobachter, Elena Valenciano, den Start ins Wahljahr. Fast normal hieß, dass 290 000 Wahlberechtigte nicht abstimmen konnten, weil 26 Wahllokale wegen gewaltsamer Zwischenfälle geschlossen werden mussten. Und das, obwohl 9000 Polizisten und 2500 Soldaten der UNO-Friedensmission MINUSTAH zur Sicherheit der Parlamentswahlen im August abgeordnet worden waren.

Der erste Durchgang der Parlamentswahlen war der Probelauf für den großen Urnengang, der diesen Sonntag ansteht: Etwa 5,8 Millionen Menschen sind aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu bestimmen, außerdem Parlamentarier und zwei Drittel der Senatoren im zweiten Wahlgang und Bürgermeister.

54 Kandidaten bewerben sich um das höchste Staatsamt, die meisten aus dem Dunstkreis der alten korrupten Elite des Landes. Amtsinhaber Michel Martelly darf nicht wieder antreten. Der Ausgang der Abstimmung gilt als völlig offen. Wenn kein Kandidat eine absolute Mehrheit erhält, kommt es am 27. Dezember zur Stichwahl.

Als Favoriten gelten Jude Célestin von der Oppositionspartei LAPEH (»Alternative Liga für Fortschritt und Emanzipation Haitis«), der 2010 schon einmal antrat, und der Regierungskandidat Jovenel Moïse. Ihre Wahlkampfversprechen sind ähnlich. Beide wollen einen raschen Wiederaufbau des Landes und mehr Projekte für die Armutsbekämpfung. Rund 78 Prozent Haitianer leben unter der Armutsgrenze. Die Menschen leiden immer noch unter den Nachwirkungen des Erdbebens und verbreitetem Politikversagen. 300 000 Menschen starben damals und Millionen wurden obdachlos.

Mit besonderer Spannung wird das Abschneiden der Partei Fanmi Lavalas des ehemaligen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide erwartet. Aristide war Ende Februar 2004 durch einen Militärputsch gestürzt worden. Nach Jahren im südafrikanischen Exil kehrte er 2011 nach Haiti zurück. Die Kandidatin seines Lagers, Maryse Narcisse, verfolgt eine linkspolitische Agenda und hat Außenseiterchancen.

Anfang September verkündete die Oppositionspartei Vérité (Wahrheit) des Ex-Präsidenten René Préval ihren Boykott. Als Grund nannte sie Gewalt und Unregelmäßigkeiten bei den Parlamentswahlen. Danach gab es immer wieder Forderungen nach einer Verschiebung der Präsidentenwahl. Sie verhallten ungehört. Im August lag die Wahlbeteiligung in der Hauptstadt Port-au-Prince, wo über drei Millionen Menschen leben, bei zehn Prozent, landesweit bei 18 Prozent. Es gibt nicht mehr viele Haitianer, die sich von Wahlen etwas versprechen.