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Die Welt in Himmelblau

Globale Beleuchtungsaktion und Kritik zum 70. Geburtstag der Vereinten Nationen

Über 200 bekannte Gebäude und Sehenswürdigkeiten weltweit wurden am Wochenende himmelblau angestrahlt« zum 70. Jubiläum der Vereinten Nationen. Doch es gibt nicht nur Grund zum Feiern.

Es machte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sichtbar Freude, als er am Sonnabend (Ortszeit) gemeinsam mit dem chinesischen Starpianisten Lang Lang und dem koreanischen Popduo Davichi das New Yorker Empire State Building zum himmelblauen Leuchten brachte – auch wenn es nur ein Miniaturnachbau war. Ein paar Stunden später am Abend erstrahlte dann auch das berühmte Gebäude im Herzen von »Big Apple« in den Farben der Vereinten Nationen. Es war wie an über 200 weiteren weltweit bekannten Gebäuden und Sehenswürdigkeiten vom New Yorker UN-Hauptquartier über die Oper im australischen Sydney und die Pyramiden von Gizeh in Ägypten bis zur Chinesischen Mauer ein besonderer Geburtstagsgruß für die Weltorganisation: Vor 70 Jahren trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft.

»Ich hoffe, dass uns dieses Licht inspirieren wird, die Vereinten Nationen als Leuchtturm der Hoffnung zu feiern«, sagte Ban, der direkt von einer gerade beendeten Sitzung des Nahostquartetts in Wien gekommen war – da auch der UN-Chefdiplomat nicht Superman ist, hatte er per Videoschaltung an den Beratungen teilgenommen. Superkräfte könnte Ban angesichts der vielen dramatischen Krisen, Kriege und Konflikte in diesen Zeiten wohl so manches Mal gebrauchen. Denn die Welt präsentiert sich im Alltag alles andere als himmelblau.

»Es ist uns gelungen, eine weltweite Gemeinschaft aufzubauen – und in der Tat: Wir brauchen sie«, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Wochenende in Brüssel. Ob Klimaschutz oder Entwicklungshilfe – ohne die UNO sind hier Fortschritte kaum denkbar. Doch werfen Kritiker den Vereinten Nationen vor, dass es ihnen offensichtlich immer schwerer falle, den Auftrag aus der Gründungscharta umfassend zu erfüllen: über den Frieden in der Welt zu wachen und auf die Wahrung von Völker- und Menschenrechten zu dringen.

Das Vertrauen schwindet auch, weil das Staatenforum immer weniger ein Spiegel der heutigen Welt ist. Das betrifft nicht die UN-Vollversammlung, in der alle 193 Mitgliedstaaten gleiche Stimme und Rechte haben, egal wie groß oder klein, wie arm oder reich sie sind. Doch rechtsverbindliche Resolutionen kann allein der Weltsicherheitsrat mit seinen nur 15 Sitzen beschließen. Und dort scheint die Zeit stehen geblieben zu sein. Denn wie vor 70 Jahren bestimmen die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien die Entscheidungen und nutzen dabei ihr Vetoprivileg allzu oft im Sinne eigener geostrategischer Interessen. »Wir müssen festhalten, dass die Vetomacht die Effizienz der Vereinten Nationen begrenzt«, sagt denn auch Vizegeneralsekretär Jan Eliasson unverblümt. Sie habe die UNO auch davon abgehalten, »wirkungsvoll auf die Situation in Syrien oder der Ukraine zu reagieren«.

Seit Langem wird deshalb im UN-Hauptquartier auf eine Reform des Sicherheitsrates gedrängt. Doch nicht nur der renommierte Berliner Völkerrechtler Christian Tomuschat ist da skeptisch. Man müsse anerkennen, dass die UNO zwar nicht jedes globale Problem gelöst, aber zumindest für viele einen Lösungsansatz entwickelt habe. An die überfällige Reform ihres Machtzentrums allerdings glaubt Tomuschat nicht. Versucht wird es weiter. Gerade haben sich 104 Staaten hinter eine Initiative gestellt, die die Handlungsfähigkeit des UN-Sicherheitsrates bei Gräueltaten verbessern soll. Ein von Liechtenstein entworfener Verhaltenskodex, der zum 70. Geburtstag der UNO veröffentlicht wurde, fordert die Sicherheitsratsmitglieder auf, bei Resolutionen gegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen auf ihr Vetorecht zu verzichten.

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