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PERSONALIE

Dieser Tage hat Meechai Ruchupan seine Arbeit als Vorsitzender der neuen thailändischen Verfassungskommission (CDC) aufgenommen. Vor der Presse bekundete der 77-Jährige, dass er fest gewillt sei, den Entwurf des künftigen Grundgesetzes binnen der vorgeschriebenen Frist von 180 Tagen vorzulegen.

Inhaltliche Kritik keimt bereits auf. Vor allem wegen des Abschnitts, nach dem ein Premierminister nicht zwangsläufig aus den Reihen der Abgeordneten kommen muss und der Senat womöglich gar nicht mehr durch Wahlen bestimmt werden soll. Meechai selbst ist übrigens ehemaliger Senatspräsident.

Der anerkannte Rechtsexperte, seit 2014 Chef eines Medienhauses, wurde nicht ohne Grund von der seit Mai vergangenen Jahres regierenden Militärjunta unter Premier Chan-ocha auserkoren. Nach einem gescheiterten ersten Versuch soll er das Gremium anführen, das mit einem Verfassungsentwurf die Grundlage zur innenpolitischen Befriedung des Königreiches legt. Meechai kann dabei aus einem gewissen Erfahrungsschatz schöpfen.

Bereits zweimal war er mit der gleichen Mission betraut. Als 2006 der damalige Armeechef Sonthi Boonyaratglin Regierungschef Thaksin Shinawatra stürzte, wurde Meechai zum Vorsitzenden des Nationalen Verfassungsrates ernannt. 1991, ebenfalls nach einer Machtübernahme des Militärs, wurde er federführend damit betraut, in einem neuen Grundgesetz Reformen aus Sicht der Putschisten zu fixieren. Als deren Anführer General Suchinda Kraprayoon im Jahr darauf auf öffentlichen Druck bis hinauf ins königliche Umfeld zurücktreten musste, wurde Meechai im Mai/Juni 1992 für 17 Tage dessen Nachfolger als Übergangspremier.

Der Veteran hat sich damit zum Dienstleister für putschende Militärs gemacht. Diesmal ist seine Verbindung zu den Machthabern vielleicht noch enger als zuvor. Als lediglich einer von zwei Zivilisten wurde Meechai nach dem Sturz der gewählten Regierung von Thaksins jüngerer Schwester Yingluck Shinawatra zum Mitglied der Junta berufen.

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