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Zauberformel Interessenausgleich

Roland Etzel zu den Wiener Syrien-Gesprächen

Greifbares brachte die Wiener Syrien-Konferenz nicht. Aber diesmal darf es wenigstens heißen: noch nicht. Im Gegensatz zu den frustrierenden Vorgängerveranstaltungen zum Thema war Wien offensichtlich von einer konstruktiven Grundatmosphäre geprägt, die ein wenig Optimismus rechtfertigt. Bundesaußenminister Steinmeier sprach von einem Momentum - ähnlich dem Wendepunkt, der die jahrelang ergebnislosen Atomverhandlungen mit Iran dieses Jahr auf eine erfolgversprechende Schiene führte.

Wenn dies auch in Wien der Fall gewesen sein sollte, dann hätte das viel mit einer beginnenden Akzeptanz des Status quo in und um Syrien zu tun. Es bedurfte dafür keiner Kommuniqués. Das Neue war für jeden Beobachter offensichtlich. Was die westlichen Staaten betrifft, so ist es die Akzeptanz dessen, dass man die Interessen der »Gegenseite«, zum Beispiel Irans und Russlands, nicht mehr von vornherein als indiskutabel vom Tisch wischt. Und es ist die neue Haltung, dass es - vielleicht nicht in weiterer Zukunft - aber zumindest jetzt keine Friedenslösung unter Ausschluss Assads geben kann.

Die Zauberformel heißt Interessenausgleich. Dazu allerdings müssen vor allem die erzkonservativen Golfmonarchen angehalten werden. Im politischen Werkzeugkasten vor allem Saudi-Arabiens kommt dieses Instrument, siehe Jemen-Krieg, derzeit nicht vor.

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