René Heilig 06.11.2015 / Inland

Der BND-Versteher

NSA-Ausschuss hörte den Sachverständigen Graulich - das gefiel der Opposition überhaupt nicht

Kurt Graulich, der am Donnerstag vor den sogenannten NSA-Untersuchungsausschuss geladen worden war, ist ein honoriger Mann. Er war Richter der höchsten Bundesebene und wurde nun, nachdem der einschlägige parlamentarische Untersuchungsausschuss immer drängender Fragen zur Rolle des BND in der NSA-Spionageaffäre stellte, als Sachverständiger bestellt. Von der Regierung. Er sollte den Inhalt und damit die Regelwidrigkeit von sogenannten Selektoren überprüfen, die der BND aber bereits außer Dienst gestellt hatte. Diese Suchbegriffe gehören zu rund 40 Millionen, die die US-amerikanische NSA dem BND übergeben hat, damit der deutsche Auslandsgeheimdienst damit den Kommunikationsverkehr filtert. Graulich hatte bei seiner Recherche Hilfe. 99 Prozent der Leute, die ihm Material zugearbeitet haben, Fragen beantworteten und Berechnungen anstellten, waren Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes. In den Räumen dieses Dienstes war sein Arbeitsplatz. Das fehlende Prozent Assistenz stellte das Kanzleramt in Gestalt des Regierungsdirektors Philipp Wolff, der an den Verhandlungen des Untersuchungsausschusses permanent als Blockierer beteiligt ist.

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, benötigen Sie ein entsprechendes Abo. Wenn Sie schon eins haben, loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo: