Frederik Schiek 10.11.2015 / Wirtschaft und Umwelt

TTIP und Rumge-CETA

Initiative übergibt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz über drei Millionen Unterschriften

TTIP und CETA geraten immer mehr in die Kritik. Gerade das bereits fertig verhandelte Freihandelsabkommen weist die größten Probleme auf.

»Von Finnland bis nach Kreta, stoppt das TTIP, stoppt das CETA!« skandierten am Montagmorgen knapp 100 Aktivisten der Bürgerinitiative »Stop TTIP«. Sie waren trotz Regens vor dem Brandenburger Tor zusammengekommen, um dem Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, fast 3,3 Millionen Unterschriften gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) zu übergeben. Bereits im Herbst vergangenen Jahres hatte die EU-Kommission die Europäische Bürgerinitiative abgewiesen. Die Begründung lautete, dass es sich bei den Verhandlungen um interne Vorbereitungsakte zwischen EU-Organen handele, die von einer Bürgerinitiative nicht anfechtbar seien.

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