TTIP und Rumge-CETA

Initiative übergibt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz über drei Millionen Unterschriften

  • Von Frederik Schiek
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

TTIP und CETA geraten immer mehr in die Kritik. Gerade das bereits fertig verhandelte Freihandelsabkommen weist die größten Probleme auf.

»Von Finnland bis nach Kreta, stoppt das TTIP, stoppt das CETA!« skandierten am Montagmorgen knapp 100 Aktivisten der Bürgerinitiative »Stop TTIP«. Sie waren trotz Regens vor dem Brandenburger Tor zusammengekommen, um dem Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, fast 3,3 Millionen Unterschriften gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) zu übergeben. Bereits im Herbst vergangenen Jahres hatte die EU-Kommission die Europäische Bürgerinitiative abgewiesen. Die Begründung lautete, dass es sich bei den Verhandlungen um interne Vorbereitungsakte zwischen EU-Organen handele, die von einer Bürgerinitiative nicht anfechtbar seien.

Nun hoffen die Aktivisten, dass ihre selbst organisierte Bürgerinitiative wie eine offizielle behandelt wird. Dies bedeutete, dass es zu einer Anhörung im Europaparlament käme. Schulz äußerte sich dazu zurückhaltend: »Ich informiere den Petitionsausschuss...

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