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Verlorene Illusionen

Griechischer Generalstreik wendet sich gegen die alte Kürzungspolitik der neuen Regierung

  • Von Anke Stefan, Athen
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

»Der Kampf gegen die volksfeindliche, extrem neoliberale Politik geht weiter«, hieß es in einem Aufruf zum Generalstreik in Griechenland am Donnerstag.

Es war der erste Generalstreik in Griechenland unter der Regierung von SYRIZA und Koalitionspartnerin ANEL. »Wir fordern unsere grundlegenden Rechte auf Arbeit, die Wiedereinführung der kollektiven Tarifverträge, den Erhalt des Umlageverfahrens bei der Sozialversicherung, Schutz der Erstwohnung, menschenwürdige Löhne und Renten, Gesundheitsfürsorge und Bildung für alle«, hieß es in einem Streikaufruf. Nur, dass dieser nicht etwa von den den Generalstreik organisierenden Gewerkschaftsverbänden, sondern von der Regierungspartei SYRIZA selbst stammte.

Dass die Partei, die all dies im Einvernehmen mit den »europäischen Partnern« in der EU gerade abgeschafft hat, zum Widerstand dagegen aufruft, wurde auf den Streikkundgebungen in Athen als schlechter Taschenspielertrick abgetan.

Man versuche damit, die Illusionen am Leben zu halten, dass es der linken Regierung noch gelingen könnte, der katastrophalen Austeritätspolitik Einhalt zu...


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