Bis aufs Blut gestritten

Bei der Landtagsdebatte zur Kreisgebietsreform sind Abgeordnete persönlich geworden

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Viele Kommunen sind hoch verschuldet. Es muss sich etwas ändern. Aber was geschehen soll, darüber herrscht keine Einigkeit - auch nicht im Landtag.

Die Debatte zur geplanten Kreisgebietsreform geriet im Landtag am Donnerstag zwischenzeitlich zu einem sehr persönlichen verbalen Schlagabtausch. »Das ist unter aller Sau«, reagierte Hans-Jürgen Scharfenberg (LINKE) auf eine wiederholte Kurzintervention des Abgeordneten Christoph Schulze (Freie Wähler). Scharfenberg wurde von Schulze als »Wendehals« beschimpft. Zuvor war Scharfenberg vom Rednerpult aus zum »Du, Christoph« übergegangen und er hatte Schulze vorgeworfen, das Recht auf Kurzintervention zu einer Veränderung der Debattenordnung zu missbrauchen.

Ursula Nonnenmacher (Grüne) ließ den Abgeordneten Schulze wissen: »Die Rolle des Volkstribuns ist in der Geschäftsordnung des Landtags nicht vorgesehen.« Doch Vizelandtagspräsident Dieter Dombrowski (CDU) stellte klar, dass die geltenden Regeln keine Beschränkung der Zahl der Kurzinterventionen kennen. »Wenn Sie das nicht wollen, dann ändern Sie die Geschäftsordnung.«

Ausgan...


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