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Städte wollen eigenständig bleiben

Brandenburg betreibt die Einkreisung von drei großen Städten. Nicht nur der Deutsche Städtetag warnt davor.

Frankfurt (Oder). Vor den Folgen von Kreisgebietsreformen für Kommunen hat der Deutsche Städtetag gewarnt. Auf einer Tagung in Frankfurt (Oder) forderte der kommunale Spitzenverband, dass die Bundesländer bei solchen Reformen auf die Einkreisung kreisfreier Städte verzichten. Die kommunale Selbstverwaltung sollte konsequent beachtet werden, hieß es. In der vergangenen Woche hatte der Städtetag dazu eine Resolution verabschiedet. Von 2019 an soll in Brandenburg die Zahl der Landkreise verringert werden. Brandenburg, Frankfurt (Oder) und Cottbus würden nach den bisherigen Überlegungen dann eingekreist werden.

Von negativen Erfahrungen mit der Gebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern berichtete der frühere Oberbürgermeister von Neubrandenburg, Paul Krüger (CDU). »Wir sind Opfer einer solchen Entwicklung geworden«, sagte er. Durch die Reform entstand der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte - mehr als doppelt so groß wie das Saarland. Die 2011 gestartete Reform habe zu mehr Zentralismus und mehr Bürokratie geführt. Die Stadt habe nicht nur Aufgaben und Vermögen verloren, betonte Krüger. Entscheidend sei, dass sie ihre Eigenständigkeit und Gestaltungsmacht eingebüßt habe. Die Kosten seien gestiegen, Neubrandenburg aus der Statistik verschwunden, die mit der Reform in seinem Land verbundenen Ziele seien nicht erreicht worden.

Nach Worten des Oberbürgermeisters von Frankfurt (Oder), Martin Wilke (parteilos), fehlt in Brandenburg eine Basis für eine weitere Kreisstrukturreform. Es gebe keine Erhebung darüber, welche Ergebnisse die letzte Reform von 1993 dem Land gebracht habe, sagte Wilke. Die nun geplante Einkreisung schwäche die Städte. dpa/nd

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