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BND besetzt nach Spionageaffäre drei Posten neu

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Berlin. Die BND-Affäre um rechtswidrige Internetspionage hat erste personelle Konsequenzen. Nach Informationen der dpa vom Mittwochabend werden drei Mitarbeiter der Abteilung technische Aufklärung im Bundesnachrichtendienst (BND) ihre Posten verlieren. Demnach werden zwei Mitarbeiter mit anderen Aufgaben innerhalb des BND betraut. Der Leiter der Abteilung, ein Bundeswehrgeneral, wird nach diesen Informationen Anfang kommenden Jahres den BND verlassen und zur Bundeswehr zurückkehren.

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hält die Konsequenzen für zu gering. »Es muss ganz eindeutig sehr, sehr viel mehr passieren. Es kann nicht immer nur bei denen, die in den unteren Dienstgraden beschäftigt sind, bleiben«, sagte Ströbele am Donnerstag. Sowohl die Leitung des Dienstes als auch die Aufsicht im Kanzleramt müssten endlich die Verantwortung für die Affäre übernehmen. dpa/nd

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