Regierung Jazenjuk für 77 Prozent »negativ«

Skandale und ein wackliges ukrainisches Kabinett / Warten auf eine Richtungsentscheidung des Präsidenten

  • Von Denis Trubetskoy, Kiew
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Regierung Jazenjuk kann nach einem »Vertrauensjahr« wieder vom ukrainischen Parlament abgesetzt werden. Sie ist noch im Amt, doch die Zahl der Skandale steigt.

Schon wieder kracht es in der ukrainischen Politik. Bei der Sitzung des Nationalen Reformrates Anfang der Woche durfte Präsident Petro Poroschenko einen heftigen Streit zwischen Innenminister Arsen Awakow und dem Gouverneur von Odessa Michail Saakaschwili erleben. Der frühere georgische Präsident warf der ukrainischen Regierung Korruption vor. Awakow bezeichnete seinen Opponenten als »Lügner« und warf sogar ein Glas Wasser nach ihm. Auch Ministerpräsident Arseni Jazenjuk mischte sich ein - und nannte den Gouverneur einen »Gastschauspieler«. Anschließend beendete Poroschenko die Sitzung.

Diese Szenen beschreiben die Lage rund um Jazenjuks Regierung am Besten. Ein Jahr lang konnte das zweite Kabinett Jazenjuk nicht vom ukrainischen Parlament abgesetzt werden. Das war eine Bedingung der Koalition, die in politisch und wirtschaftlich krisenhafter Zeit eine gewisse Stabilität in Regierungskreisen schaffen wollte. Seit Freitag ist diese...

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