Die vorgegaukelte Basisbeteiligung

SPD-Parteitag wirft Fragen auf, welchen Einfluss Mitglieder und Delegierte auf politische Entscheidungen haben

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Der Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel, die Basis über eine mögliche direkte Beteiligung Deutschlands an Kampfhandlungen in Syrien abstimmen zu lassen, wurde von der Fraktion zurückgewiesen.

In seiner Abschlussrede zum SPD-Bundesparteitag am vergangenen Samstag musste Parteichef Sigmar Gabriel einräumen, dass das dreitägige Treffen in Berlin »kein einfaches gewesen war«. Um wieder Erfolge zu erzielen, forderte Gabriel die Sozialdemokraten dazu auf, »am Ende des Tages für die gemeinsame Sache zu kämpfen und nicht gegeneinander«. Mit anderen Worten sollte dies wohl bedeuten, dass die SPD dem Kurs ihres Vorsitzenden ohne große Widerrede folgen solle, wenn sie in Umfragen wieder deutlich mehr als 25 Prozent erreichen wolle.

Dass daraus auch in dieser Woche nichts wurde, hatte sich Gabriel allerdings wieder einmal selbst zuzuschreiben. Ohne vorherige Absprachen mit anderen Spitzengenossen versprach er den Mitgliedern beim SPD-Parteitag, sie zu befragen und entscheiden zu lassen, wenn ein verändertes Mandat für die Bundeswehr eine direkte Beteiligung Deutschlands an Kampfhandlungen in Syrien gegen die Terrororganisation Islamisch...

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