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Russlands EU-Embargo trifft Ukraine

Moskau weitet Restriktionen zum 1. Januar aus

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Moskau. Nach dem Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine dehnt Russland sein gegen die EU verhängtes Lebensmittelembargo zum 1. Januar auf das Nachbarland aus. »Diese Maßnahmen werden auch auf die Ukraine ausgeweitet«, weil trotz langer Verhandlungen kein Abkommen erreicht worden sei, das »Russlands Interessen« schütze, sagte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedjew am Montag. Er habe soeben ein entsprechendes Dekret unterzeichnet.

Nachdem die EU wegen Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt Sanktionen verhängt hatte, beschloss Moskau seinerseits ein Embargo für Lebensmittel aus den EU-Mitgliedsstaaten. Russland drohte seit Monaten, die Maßnahme auf die Ukraine auszudehnen, sollte keine Einigung mit Kiew und Brüssel über die Anwendung des mit der Ukraine unterzeichneten EU-Assoziierungsabkommens erreicht werden. Die nächsten Gespräche auf Ministerebene waren eigentlich an diesem Montag in Brüssel geplant.

Zu dem im Juni 2014 unterzeichneten Assoziierungsabkommen gehört auch ein Freihandelsabkommen. Moskau erklärte, dass dieses Abkommen zur Überschwemmung des russischen Markts mit europäischen Waren führen werde und daher zum Schutz des Marktes protektionistische Maßnahmen nötig seien.

Bereits am vergangenen Mittwoch hatte Russlands Präsident Wladimir Putin erklärt, dass das Freihandelsabkommen mit der Ukraine zum 1. Januar aufgekündigt werde. Künftig werden auf ukrainische Waren sieben Prozent Zoll erhoben. AFP/nd

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