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Sinn Féin will Kampagne gegen Brexit machen

Irische Linkspartei warnt vor neuen Spaltungen in Europa und Folgen eines möglichen EU-Ausstiegs Großbritanniens für ganz Irland

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Berlin. Die irische Linkspartei Sinn Féin will eine Kampagne gegen einen möglichen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union starten. Wie die »Irish Times« berichtet, fürchtet Sinn Féin unter anderem eine weitere Spaltung der Inseln, wenn sich bei einer möglichen Volksabstimmung in Großbritannien eine Mehrheit für den »Brexit« aussprechen würde. Ein solches Referendum über die EU-Mitgliedschaft wird voraussichtlich Ende nächsten Jahres stattfinden. Die Regierung in London will neue Zugeständnisse für eine Sonderstellung des Landes in der EU. Darüber wird verhandelt.

Sinn Féin, die Mitglied der europäischen Linksfraktion GUE/NGL sind, wird sich in Nordirland in die Debatte über einen Brexit einmischen. Statt neue Spaltungen in Europa zu befördern, solle es eine engere wirtschaftliche Kooperation zwischen dem zu Großbritannien gehörendem Teil und der Republik Irland geben, heißt ein Ziel. Sinn Féin ist die einzige größere Partei, die im Norden und im Süden Irlands eine wichtige Rolle spielt. Der Sinn-Féin-Abgeordnete Matt Carthy wurde mit den Worten zitiert, es gehe nicht um Einmischung in britische Obliegenheiten, sondern Irland sei auch von der Frage betroffen, wie ein Brexit ausgehen könnte. Ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU würde die Teilung zwischen dem unter britischer Kontrolle stehenden Norden und dem Süden in Irland vertiefen - etwa würden dann Zollkontrollen eingeführt, auch müsste mit weiteren wirtschaftlichen Nachteilen für den Süden gerechnet werden.

Sinn Féin hat sich stets gegen neoliberale Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union ausgesprochen. Bei Abstimmungen etwa über die Lissabon-Verträge oder in der Krisenpolitik stand die Partei auf der Seite der Kritiker und Gegner. Die Entscheidung, eine Kampagne gegen den Brexit zu fahren, sei auch keine grundlegende Kurswende in der Europapolitik von Sinn Féin.

Man werde weiterhin für eine andere EU kämpfen, es sei klar und weiterhin Position der Partei, dass die Europäische Union in ihrer gegenwärtigen Verhasstheit »kein Modell ist, zu dem wir große Affinität haben«, so Carthy. Er verwies unter anderem auf das Demokratiedefizit der EU und die deutsche Vorherrschaft. Es gebe aber auch an der EU Aspekte gegen einen von Großbritanniens Premier David Cameron verfolgten Brexit-Kurs zu verteidigen, etwa den erreichten Stand von Beschäftigtenrechten und Frauengleichstellung. nd

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