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Stegners Anpassungskurs

Aert van Riel über rot-gelbe Gedankenspiele des stellvertretenden SPD-Chefs

Kaum eine andere Partei in Deutschland ist Ralf Stegner offenbar so wenig sympathisch wie die LINKE. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende würde im Bund statt Rot-Rot-Grün eher eine Koalition mit einer »wieder sozialliberal gesonnenen FDP« präferieren. Einen realistischen Hintergrund haben diese Gedankenspiele jedoch nicht. Die Freien Demokraten kämpfen zurzeit dagegen, völlig in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Selbst wenn sie 2017 in den Bundestag einziehen sollten, würde es nach allen Umfragen rechnerisch nicht einmal für ein sogenanntes Ampelbündnis unter Einschluss der Grünen reichen.

Stegner macht mit seiner Aussage trotzdem deutlich, in welche Richtung sich die SPD aller Voraussicht nach entwickeln wird. Nach den von Parteichef Sigmar Gabriel und der Mehrheit seines Führungsteams geäußerten Plänen sollen bisherige Umverteilungsforderungen im nächsten Wahlprogramm gestrichen werden. Diese inhaltliche Annäherung der SPD an die FDP, die ihren neoliberalen Standpunkten weitgehend treu geblieben ist, scheint der Parteilinke Stegner inzwischen im Unterschied zu anderen kritischen Genossen zu unterstützen. Es wäre jedenfalls nicht das erste Mal, dass er mit seinem Anpassungskurs den linken SPD-Flügel in einer Auseinandersetzung mit der Parteispitze schwächt.

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