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Vernachlässigte Pflicht

Union fordert Integration, doch es fehlt an Kursen für Flüchtlinge

  • Von Fabian Lambeck
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) drängt auf eine Integrationspflicht für Asylbewerber. Doch Bund und Länder können nicht einmal genügend Integrationskurse bereitstellen.

»Die erste Pflicht des Bürgers ist, seinem Vaterlande zu dienen.« Das wusste schon Friedrich der Große. Die CDU kennt seit ihrem Karlsruher Bundesparteitag Mitte Dezember zuvorderst nur die eine, die Integrationspflicht. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner hatte die Forderung nach einem »Integrationspflichtgesetz« in den Leitantrag schreiben lassen. Ob so ein Gesetz tatsächlich kommt, ist mehr als fraglich. Das hindert die Union aber nicht daran, entsprechende Pflichten von den Flüchtlingen bereits jetzt einzufordern. »Integration muss verbindlich sein«, sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) der »Passauer Neuen Presse« vom Montag. »Die Flüchtlinge sollten wissen, was wir von ihnen erwarten: Wer dauerhaft hierbleibt, muss unsere Sprache lernen, unser Wertesystem kennen und die Regeln der Demokratie akzeptieren«, so Wanka. Deshalb sollten, so die Ministerin weiter, Sprachkurse verpflichtend sein. »Sprache ist ...


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