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Vorwärtsverteidigung

Tobias Riegel über den Rücktritt von Chefredakteuren im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Polens

Auch wenn die vier Chefredakteure des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Polen mit ihrem Rücktritt »nur« ihrem Rausschmiss zuvorgekommen sind: Dieser Akt der Verweigerung ist ein starkes Zeichen gegen die machtpolitische Unersättlichkeit der neuen polnischen Regierung. Sollte der eine oder andere Redakteur gar nicht auf der mutmaßlich geführten Liste von zu Entfernenden gestanden haben, so wirkt die Kündigung zudem prophylaktisch gegen die Gefahr der Vereinnahmung durch jene Nationalisten. Und die Journalisten, die mutmaßlich auf einer solchen Liste standen, berauben Kaczyński durch die Vorwärtsverteidigung immerhin einer Möglichkeit der Demütigung.

Es soll hier niemand von einer »Flucht vor der Verantwortung« durch jene Redakteure reden: Polens Rechtsregierung sucht so eindeutig den grundsätzlichen Richtungswechsel, dass Andersdenkenden im Moment nicht viel bleibt als die Totalopposition. In Deutschland nimmt die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aktuell zum Glück die entgegengesetzte Richtung - auch wenn Berliner Hofberichterstattung und Russophobie von den Nutzern von ARD und ZDF zurecht massenhaft kritisiert werden: Die hiesigen Rundfunkräte müssen wegen eines Urteil des Verfassungsgerichts zukünftig staatsferner besetzt werden.

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