Protest vor Kölner Dom gegen Gewalt gegen Frauen

Demo gegen Gewalt an Frauen und Rassismus für Montagabend angekündigt /De Maizière warnt vor Generalverdacht gegen Flüchtlinge und Migranten / Warnungen vor Hetzwelle / Netz-gegen-Nazis: Organisiertes Verbrechen, nicht enthemmte Flüchtlinge

Update 19.35 Uhr: Demo gegen Gewalt an Frauen und Rassismus
Um nicht rechten Gruppierungen die Deutungshoheit über die Ereignisse der Silvesternacht zu überlassen, haben linke Gruppen, Frauenverbände und weitere Initiative für Dienstagabend auf der Domplatte direkt vor dem Kölner Hauptbahnhof zu einer Kundgebung gegen Gewalt an Frauen und Rassismus aufgerufen. Etwa 300 Menschen haben sich vor dem Kölner Dom versammelt und protestieren gegen Gewalt an Frauen. »Sexuelle Gewalt gegenüber Frauen und Vergewaltigungen sind alltäglicher Horror für Frauen in dieser männerdominierten Gesellschaft. Viel zu oft wird dieses Thema totgeschwiegen, weil die häufigste Form von Gewalt an Frauen im familiären Umfeld stattfindet«, heißt es in dem Aufruf.

Die Ereignisse in Köln würden nun dazu genutzt, um »letztendlich Gewalt von ‘deutschen’ Männer gegen Frauen herunterzuspielen.

Update 17.20 Uhr: Mit Rassismus gegen Sexismus?
Innerhalb der gesellschaftlichen Linken geht die Debatte um die Ereignisse in Köln weiter. Auch die «Antifaschistische Koordination Köln und Umland» (AKKU) meldete sich mit einer Stellungnahme zu Wort. «Die (mutmaßlichen) Täter wurden von Betroffenen als ‘nordafrikanisch aussehend’ beschrieben. Diese Verschiebung auf People of Colour als Täter scheint die Empörung über die sexistischen Übergriffe deutlich anzufachen. Nach anderen sexualisierten Übergriffen oder Vergewaltigungen gibt es keinen Aufschrei», so die AKKU.

Empörung über sexistische Gewalt sei richtig, allerdings nicht in Verbindung mit Rassismus. «Die Vorfälle erhielten viel Raum in der Kölner Lokalpresse. Die sexistische Gewalt spielte dabei jedoch oft nur eine Nebenrolle. Vielmehr ging es um die (vermeintliche) Herkunft der Täter und Fragen der öffentlichen Sicherheit», kritisiert AKKU.

Update 15.25 Uhr: Wie verhielt sich die Polizei?
Politiker aller Parteien haben sich im Verlauf des Tages zu den Kölner Ereignissen in der Silvesternacht zu Wort gemeldet. So erklärte etwa LINKEN-Chef Bernd Riexinger, «Respekt und Achtung vor Mensch und Gesetz kennt weder Religion, noch Herkunft, noch Geschlecht. Universell».

Seine Parteikollegen, die innenpolitische Sprecherin der LINKEN, Ulla Jelpke, fragte vor allem nach der Rolle, die von der Polizei in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof gespielt wurde. «Sollten die bisherigen Schilderungen und Erkenntnisse zutreffen und sich bis zu tausend Personen an den Übergriffen beteiligt haben, dann haben wir es in Köln nicht nur mit einer besonders perfiden Dimension von bandenmäßiger Gewaltkriminalität zu tun, sondern auch mit einem eklatanten Fall von Polizeiversagen», so Jelpke.

Eine ähnliche Frage warf die frühere Piraten-Politikerin Anita Möllering auf. «Die Polizei war mit 210 Beamten am Silvesterabend vor Ort. Bei 1000 Männern am Dom wäre das Quote von ca. 1:5. Und da fällt nix auf?», twitterte sie.

Der Publizist und Verleger Jakob Augstein kritisiert vor allem die fließbandartigen Bekundungen vieler Politiker, nun müsse der Rechtsstaat durchgreifen: «Bizarr, wie nach Köln betont wird, das Gesetz gelte für alle, ohne Rücksicht auf Herkunft. Hat jemand etwas anderes behauptet oder erwartet?»

Die Journalistin Natascha Strobl warnt in einem Beitrag auf Mosaik-Blog.de, Antirassismus und Feminismus dürften jetzt nicht gegeneinander ausspielt werden. «Heikel wird es bei den massiven Übergriffen von Köln, weil die Täter Migrationshintergrund haben. Und schon stürzen sich alle Rechten darauf und präsentieren sich als die Retter von Frauen. Das ist besonders ekelhaft, weil es diesen Menschen nicht um den Themenkomplex ‘sexuelle Gewalt’ geht», so Strobl.

Allerdings sei es ebenso «betrüblich, wenn Linke zu so einem Ausmaß an Gewalt schweigen. Nein, das ist kein Vorfall, den halt ‘die Behörden klären müssen’. Das würden wir bei rechtsextremer Gewalt doch auch nie sagen?» Es sei gerade jetzt wichtig, nicht den Rechten das Feld zu überlassen.

Update 15.10 Uhr: De Maizière warnt vor Generalverdacht gegen Flüchtlinge und Migranten
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Übergriffe auf zahlreiche Frauen in der Silvesternacht rund um den Kölner Hauptbahnhof verurteilt. Zugleich warnte der Ressortchef davor, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Die Vorfälle in Köln seien erschreckend und nicht zu tolerieren, sagte de Maizière am Dienstag in Berlin. Die sexuellen Übergriffe gegen Frauen seien abscheulich und nicht hinnehmbar. Die Täter müssten nun konsequent ermittelt werden.

«Der Rechtsstaat darf nicht zulassen, dass Menschen, die in unseren Städten friedlich feiern, derartigen Übergriffen ausgesetzt sind», mahnte der Minister. «Dass ein so große Zahl von Personen, offensichtlich mit Migrationshintergrund, diese Übergriffe verübt haben sollen, stellt eine neue Dimension dar», sagte er. «Dies darf aber nicht dazu führen, dass nunmehr Flüchtlinge gleich welcher Herkunft, die bei uns Schutz vor Verfolgung suchen, unter einen Generalverdacht gestellt werden.»

Update 15.00 Uhr: Ministerpräsidentin Kraft kündigt hartes Vorgehen gegen Kölner Täter an
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof scharf verurteilt und ein hartes Vorgehen gegen die Täter angekündigt. «Ich bin entsetzt über die Eskalation der Gewalt in der Silvesternacht in Köln. Für die Opfer, insbesondere die betroffenen Frauen, waren das schreckliche, zutiefst verstörende Erlebnisse», sagte die SPD-Politikerin dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Es handele sich um eine «neue Dimension von Gewalt» und sexuellen Übergriffen «durch Männer-Banden».

Polizei und Justiz müssten konsequent vorgehen, verlangte die Regierungschefin. «Klar ist, dass dies unabhängig von der Herkunft erfolgen muss. In den Fällen, wo die Voraussetzungen gegeben sind, müssen kriminelle Straftäter dann auch abgeschoben werden.»

Laut Polizei beschreiben Zeugen die Angreifer als Männer, die «dem Aussehen nach aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum» stammen. Kraft forderte Polizei- und Ordnungskräfte auf, Vorsorge zu treffen, damit sich solche Fälle nicht wiederholen. «Der Staat darf nicht zulassen, dass Menschen auf öffentlichen Plätzen wie rund um den Kölner Dom, Angst haben müssen.»

Update 12.40 Uhr: Bundespolitiker fordern konsequente Verfolgung der Kölner Vorfälle
Nach den Übergriffen von Köln in der Silvesternacht haben Politiker der großen Koalition und der Grünen eine konsequente Verfolgung der Täter verlangt. «Die feigen und abscheulichen Übergriffe werden wir nicht hinnehmen», erklärte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag in Berlin. «Das ist offenbar eine völlig neue Dimension organisierter Kriminalität.» Alle Täter müssten ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. «Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen in unseren Städten blanker Gewalt schutzlos ausgeliefert sind.»

Frauen seien «kein Freiwild», erklärte auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). Die Vorfälle in Köln seien «widerwärtig und abscheulich». Die Täter müssten schnell ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden« - »egal welcher Herkunft und Religion sie sind«, forderte Schwesig.

Der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach (CDU) trat dafür ein, dass sich der Innenausschuss des Bundestages mit den Kölner Vorfällen befasst. Der Bahnhof und das Bahnhofsgelände lägen in der Verantwortung der Bundespolizei, sagte Bosbach der in Düsseldorf erscheinenden »Rheinischen Post« vom Mittwoch. Im Bahnhofsumfeld sei hingegen die Landespolizei zuständig. Es stelle sich die Frage, ob genügend Kräfte im Einsatz gewesen seien und wie es um die Kooperation zwischen Bundes- und Landespolizei stehe.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der in Erfurt erscheinenden »Thüringer Allgemeinen« vom Mittwoch, bei der Verfolgung der Straftaten dürfe es keinerlei Rolle spielen, ob die Verdächtigen Migrationshintergrund haben. »Da darf nichts relativiert werden.« Es dürfe keine rechtsfreien Räume geben - »ganz egal, ob hinter den Straftaten deutsche Staatsbürger, Ausländer oder Asylbewerber stecken«. Der Staat dürfe »niemals wegschauen«, wenn sich Frauen nicht mehr ohne Angst in Köln oder anderswo bewegen könnten.

Update 12.100 Uhr: Krisensitzung im Kölner Rathaus
Nach den Ereignissen an Silvester in Köln sind die Spitzen von Stadt und Polizei am Dienstag zu einem Krisengespräch zusammengekommen. An dem Treffen im Kölner Rathaus nehmen unter anderem Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos), Stadtdirektor Guido Kahlen und Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers teil, wie ein Stadtsprecher mitteilte.

Der Leiter des städtischen Ordnungsamts, Engelbert Rummel, äußerte sich unmittelbar vor Beginn des Gesprächs zuversichtlich, dass alle Beteiligten sich auf weitreichende Maßnahmen gegen Vorfälle wie zu Silvester verständigen werden. »Ich denke, wir werden Lösungen erarbeiten können«, sagte Rummel vor Journalisten. Zu den Ergebnissen des Gesprächs wollen sich Reker und Albers am Nachmittag im Kölner Rathaus äußern.

Update 11.20 Uhr: AfD hetzt gegen Flüchtlinge
Obwohl die Kölner Polizei davor warnt, einen Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und den Übergriffen in Köln herzustellen, haben rechtsextreme und rechtspopulistische Kreise das Thema inzwischen für sich entdeckt. Ohne überhaupt auf erste Ermittlungsergebnisse zu warten, erklärte die AfD mit Bezug auf die Silvesternacht: »Ist dies das weltoffene und bunte Deutschland, was Merkel sich gewünscht hat?« Und forderte anschließend: »Schließen sie die Grenzen! Ändern Sie die Gesetzesgrundlage und schieben sie straffällige Asylbewerber ab!« Ob unter den Tatverdächtigen überhaupt Asylsuchende waren und was dieser Status mit den Vorwürfen zu tun haben soll, erklärte die AfD allerdings nicht.

Update 10.15 Uhr: Enthemmte Flüchtlinge?
Was in der Silvesternacht in Köln tatsächlich geschah, darüber gibt es bisher nur vage Hinweise. Im Fokus der Berichterstattung standen bisher vor allem die sexuelle Übergriffe im Fokus. Dass diese im Zusammenhang mit Diebstählen gesehen werden müssten, darauf weist netz-gegen-nazis.de in einem Beitrag hin. »Inzwischen geht die Polizei von rund hundert Tatverdächtigen aus, die aus krimineller Diebstahl-Motivation handelten und gezielt und strategisch vorgingen«, heißt es.

Das gezielte Ablenken und Belästigen der Frauen solle demnach vordergründig dazu gedient haben, von der eigentlich Tat - dem Diebstahl von Wertgegenständen - abzulenken. Der Polizei ist solch eine Vorgehensweise als »Antanztrick« bekannt.

netz-gegen-nazis.de kommt deshalb zu dem Schluss: »Anders, als erste Presseberichte suggerierten, handelt es sich nach bisherigem Informationsstand also nicht um enthemmte Männer, nicht um Flüchtlinge, nicht um Muslime, sondern um polizeibekannte Intensivstraftäter mit klarer krimineller Motivation, die diese allerdings zu massiven Sexualdelikten ausdehnten.«

Was geschah in Köln in der Silvesternacht?

Berlin. Was geschah in Köln in der Silvesternacht? Seit eine hohe Zahl an Übergriffen auf Frauen rund um den Kölner Hauptbahnhof gemeldet wurde, sucht nicht nur die Politik in der Domstadt nach Antworten. Am Dienstag soll es ein Krisentreffen geben, so die Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Daran sollen unter anderem die Kölner Polizei, die Bundespolizei und Stadtdirektor Guido Kahlen teilnehmen, wie eine Stadtsprecherin sagte.

Laut der Polizei, die vor Ort war - aber nicht eingriff - hatten sich am Silvesterabend auf dem Bahnhofsvorplatz etwa 1.000 Männer versammelt, darunter wohl auch etwa 80 Personen, die später Straftaten begingen. Die Behörden erklärten unter Berufung auf Zeugen, diese würden »dem Aussehen nach aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum« stammen. Die Gewerkschaft der Polizei GdP erklärte, »die massiven Übergriffe« seien »unerträglich, deshalb ist es wichtig, dass die Hintergründe der Tat rückhaltlos aufgeklärt und die Täter konsequent bestraft werden«. Frauen, Feiernde und Reisende seien »aus der Menschenmenge heraus immer wieder mit Feuerwerkskörpern beschossen oder sogar massiv sexuell belästigt« worden. Polizeipräsident Wolfgang Albers sprach am Montag von Sexualdelikten in sehr massiver Form und einer Vergewaltigung. Bis Montag lagen der Polizei 60 Anzeigen vor.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger reagierte scharf auf die Ereignisse. »Wir nehmen es nicht hin, dass sich nordafrikanische Männergruppen organisieren, um wehrlose Frauen mit dreisten sexuellen Attacken zu erniedrigen«, zitierten Lokalzeitungen den SPD-Politiker. Die FDP-Landtagsfraktion forderte am Montag, dass Minister Jäger im Innenausschuss Ende Januar Rede und Antwort zu den Übergriffen stehen müsse. »Wenn es selbst mit einem aufgrund der Silvesternacht bereits verstärkten Aufgebot an Einsatzkräften der Polizei nicht mehr gelingt, Straftaten mit Nachdruck zu unterbinden und Täter unverzüglich festzusetzen, gerät unser Rechtsstaat ins Wanken«, sagte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Marc Lürbke.

Auch Oberbürgermeisterin Reker bezeichnete die Vorfälle als »ungeheuerlich«. Es könne nicht sein, dass Besucher, die nach Köln kämen, Angst haben müssten, überfallen zu werden. »Wir können nicht tolerieren, dass hier ein rechtsfreier Raum entsteht«, sagte die parteilose Politikerin. Polizei und Bundespolizei seien »dringend gefordert«. Es müssten Schritte unternommen werden, um »insbesondere Frauen vor solchen Übergriffen zu schützen«. Der NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Arnold Plickert, sprach von einer neuen Qualität der Gewalt. »Das ist im Prinzip ein organisiertes Vorgehen, was wir da festgestellt haben«, sagte Plickert. Es müsse ermittelt werden, wie es eigentlich möglich gewesen sei, »dass diese Tausend nach Köln gekommen sind und sich da getroffen haben«.

Die Publizistin und Bloggerin Antje Schrupp warnte vor voreiligen Schlussfolgerungen und vor einer politischen Instrumentalisierung. Vieles sei unklar, etwa »wieso die Polizei, die doch vor Ort war, von den sexuellen Übergriffen nichts gemerkt hat. Was eigentlich die andern Leute gemacht haben, konnten oder wollten sie nicht eingreifen?« Schrupp verwies zugleich auf die nun bereits einsetzende Empörungs- und Hetzwelle vor allem im Internet.

»Die einen wissen, dass das diese Ausländer sind, vor denen sie schon immer gewarnt haben. Andere schreiben, Angela Merkel ist schuld, man sollte sie dafür hängen. Ganz Schlaue wissen, dass die Feministinnen schuld sind, weil sie zwar wegen harmlosen Witzen Aufschreie veranstalten, aber nicht wegen so was. Rechtsradikale Typen kündigen an, Busse zu organisieren, um nach Köln zu fahren und ›weiße deutsche Frauen‹ zu beschützen. Es kotzt mich an, all das zu lesen, es kotzt mich an, dass die Sicherheit von uns Frauen immer und immer wieder instrumentalisiert wird. Ich hasse diese Scheinheiligkeit, mit der unser potenzielles Leid und unsere Gefährdung für die kleinen oder großen Ränkespiele irgendwelcher Idioten herhalten müssen«, so Schrupp. Sie wolle aber »keinesfalls die Gefährdung von Frauen kleinreden oder relativieren«.

Der konservative Publizist Hugo Müller-Vogg sagte dagegen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, »diese widerlichen Übergriff kann nicht einmal die ›Tageszeitung‹ politisch-korrekt schönfärben. Fakten bleiben Fakten«. Es habe angeblich »vier Tage« gebraucht, bis die Vorfälle in eine breitere Öffentlichkeit gedrungen seien, »weil's nicht ins politisch-korrekte Schema passt«, so Müller-Vogg. Agenturen/nd

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