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Was wird aus tunesischem Traum?

Der Weg des Landes ist nach vielen Seiten offen

Wohin führt der Weg Tunesiens? Der Sturz des Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali, manifestiert in seiner überstürzten Flucht nach Saudi-Arabien am 14. Januar 2011, löste auch in anderen arabischen Ländern Protestbewegungen gegen die Obrigkeit aus, mit - wie man nicht erst seit heute - ernüchternden bis katastrophalen Resultaten, denkt man an Jemen, Libyen, Syrien und auch Ägypten.

Im Krieg versunken ist Tunesien bisher nicht. Dennoch Dennoch gab es heftige politische Wellenbewegungen. Seit Anfang 2011 erlebt Tunesien bereits den sechsten Ministerpräsidenten und den fünften Staatspräsidenten. Politiker wurden auf offener Straße ermordet, Terroranschläge auf Ausländer in Touristenzentren verübt. Islamisch-fundamentalistische Banden verunsicherten das Land mit Überfällen auf Armeestützpunkte und Polizeistationen.

Aber es gab ebenso Ereignisse, die mehr als Lichtblicke waren. Dazu zählen mehrere demokratische Wahlen, deren Sieger von der Bevölkerung und den Institutionen trotz allen politischen Kampfes akzeptiert und nicht weggeputscht wurden wie in Ägypten. Unbedingt als Errungenschaft zu erwähnen ist die am 7. Februar 2014 angenommene neue Verfassung, auf die sich zuvor - auch das hebt Tunesien positiv von Ägypten ab - eine Mehrheit von 200 von insgesamt 216 Abgeordneten aus fast allen Parteien geeinigt hatten.

Sie garantiert die Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie die Gleichstellung von Mann und Frau und ist damit einzigartig in der arabischen Welt. Offenbar entfaltet sie auch beriets eine entsprechende Wirkung im öffentlichen Leben des Landes.

All das bietet aber keine Garantie dafür, dass die anstehenden politischen Konflikte, die sich auf Grund der desolaten wirtschaftlichen Lage schon bald wieder zuspitzen könnten, im wesentlichen friedlich ausgetragen werden.

Im Dezember hat sich Ex-Präsident Moncef Marzouki zu Wort gemeldet. Er hat eine neue Partei namens Al-Irada (»Der Wille« auf Arabisch) gegründet. Deren Ziel, so erklärte Marzouki gegenüber AFP, sei es, trotz der »katastrophalen« aktuellen Situation den »tunesischen Traum fortzusetzen«. Die derzeitige Regierung kritisierte er als »völlig machtlos« und »ohne Vision«.

»Ich würde noch nicht einmal sagen, dass Tunesien heute schlecht regiert wird, es wird überhaupt nicht regiert«, sagte Marzouki, der von Ende 2011 bis 2014 an der Spitze des Landes gestanden hatte, bevor er die Wahl gegen den jetzigen Präsidenten Béji Caïd Essebsi verlor. Die aktuelle Lage sei »katastrophal«, sagte Marzouki. »Ich habe diese Katastrophe sich entwickeln sehen, ich habe den Zusammenbruch der Außenpolitik, der Wirtschaft gesehen.«

Er habe den Traum, »dass wir ein Volk aus Bürgern werden, die ihre sozialen, ökonomischen, politischen und kulturellen Rechte nutzen können. Dies ist noch nicht der Fall«, sagte der frühere Bürgerrechtler, der unter Ben Ali die Oppositionsgruppe Kongress für die Republik geleitet hatte. roe

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