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Fünf Präsidenten auf Crashkurs

Fabio De Masi über Pläne zur Reform des Euros

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), warnten die Griechen vor dem Referendum über die Troika-Diktate: Ein Oxi (Nein) sei mit dem Euro unvereinbar. Der portugiesische Präsident, Aníbal Cavaco Silva, wollte gar die Demokratie abschaffen. Sein Credo: Wer den Fiskalpakt, die Kürzungspolitik oder den Euro kritisiere, dürfe nicht regieren. Dumm nur, dass es in der EU noch Wahlen gibt. Zudem stehen nicht alle Staaten unter Troika-Aufsicht. Aber die EU hat auch dafür eine Lösung, den »Fünf-Präsidenten-Plan« zur Reform des Euros - benannt nach den Chefs von Kommission, Rat, Europäischer Zentralbank (EZB), Euro-Gruppe und Parlament. Bis 2025 sollen dafür die EU-Verträge überarbeitet werden. Damit auch Wahlen nichts mehr ändern.

Wettbewerbsräte sollen in die Wirtschafts- und Lohnpolitik eingreifen. Die Lohnentwicklung soll sich dabei an der Produktivität und den »wett...


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