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Geheimdienst findet ver.di extrem

Vorwurf gegen »Leipzig nimmt Platz«

Leipzig. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di weist den Vorwurf des Linksextremismus scharf zurück. Das teilte die Bezirksgeschäftsführerin Leipzig-Nordsachsen, Ines Kuche, am Montag mit.

Linksextremismus? Was an sich schon verrückt genug klingt, ist im Freistaat Sachsen Realität. Im Auflagenbescheid zum angemeldeten Protest gegen die Legida-Demo am 11. Januar zitierte das Leipziger Ordnungsamt eine Einschätzung des Verfassungsschutzes. In dem Papier, das »nd« vorliegt, begründet der Geheimdienst seine Einschätzung im Wesentlichen damit, dass das antifaschistische Bündnis »Leipzig nimmt Platz« zu einer Informationsveranstaltung im Vorfeld des 11. Januar geladen hatte, auf der Tipps zum Verhalten auf Demonstrationen und zur Bezugsgruppenbildung präsentiert wurden. Alleine das lasse auf einen erwarteten »unfriedlichen Verlauf« der Gegenproteste schließen. Der Hinweis auf Bezugsgruppen sei überdies ein Indiz für die Teilnahme des »militanten Kleingruppenspektrums«.

Der Legida-Aufmarsch endete schließlich mit den heftigsten Ausschreitungen von Neonazis und rechten Hooligans in Leipzig-Connewitz seit den 1990er Jahren.

Es sei »ausgesprochen verwunderlich« zu sehen, mit welcher Schärfe einerseits vom Landesverfassungsschutz beobachtet werde und andererseits »für Legida/Pegida ›mehrheitlich‹ nicht einmal von rechtsextremen Tendenzen ausgegangen wird«, sagte Ines Kuche. Neben ver.di sind auch die SPD und die Grünen Teil des Bündnisses »Leipzig nimmt Platz«, für das Gewaltfreiheit das oberste Prinzip sei, so Kuche. jme

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