Parlamentarier bleiben »unwürdig«

Thüringer Koalition stimmt wegen Beratungsbedarfs gegen den eigenen Antrag

  • Von Sebastian Haak, Erfurt
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Rot-Rot-Grün war sicher, alle seine Abgeordneten hinter dem Ziel versammeln zu können, die Parlamentsunwürdigkeit abzuschaffen. Am Ende steht ein außergewöhnliches Abstimmverhalten.

Der rot-rot-grünen Regierungskoalition in Thüringen ist es nicht gelungen, die Parlamentsunwürdigkeit abzuschaffen. Damit ist jene rechtliche Regelung aus dem Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetz gemeint, über die in der Vergangenheit die LINKE-Landtagsabgeordneten Frank Kuschel und Ina Leukefeld abgestempelt wurden - als nicht würdig, dem Parlament anzugehören. Diese Einschätzung war teilweise rechtswidrig, wie sich später herausstellte. Bei der entscheidenden Abstimmung am Mittwochabend im Thüringer Landtag in Erfurt schaffte es das Regierungsbündnis aus Linkspartei, SPD und Grünen allerdings nicht, alle seine Abgeordneten hinter dem Vorhaben zu versammeln. Bis zuletzt hatten die Spitzen der rot-rot-grünen Fraktionen - vor allem auch nach innen - für die Abschaffung der Klausel geworben. Diese Niederlage für Rot-Rot-Grün hatte sich aber schon in den vergangenen Tagen angedeutet. Am Mittwochmittag musste die Koalition sich eingest...


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