Ausgabe vom 30.04.1997

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Recht auf Arbeit für alle

Berlin (ND). Das Recht auf Arbeit nicht auf Deutsche zu beschränken, fordert eine am Dienstag veröffentlichte »Berliner Erklärung«. Unter dem Motto »Arbeit für alle« rufen darin Berliner Persönlichkeiten der PDS, SPD, FDP und von Bündnis 90/Die Grünen, von Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen und Aktionsbündnissen, aus Wissenschaft und Kunst zur »aktiven Solidarisierung mit den hier lebenden ausländ...

Major mahnt

Von Reiner Oschmann, London Die Lage der konservativen Regierung John Majors ähnelt unmittelbar vor der morgigen Parlamentswahl dem Spiel der Fußball-Championsleague vor einer Woche: Obwohl Manchester zuletzt kaum noch Chancen hatte, Dortmund auszubooten, kämpften die Engländer unverdrossen bis zum Schlußpfiff. Der Premier, auch in den eigenen Reihen zunehmend einsam, versucht, in einer letzten Se...

Staatliche Spritzen für Millionen neuer Jobs

Staatliche Investitionen von jährlich 125 Mrd. DM, 40 davon für den Osten, forderte die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik gestern in Bonn. So erhoffen sich 700 Wissenschaftler und Gewerkschafter eine Million neue Arbeitsplätze. Bonn (ND-Rex). Die Investitionen könnten für den sozialen Wohnungsbau, die Sanierung der Umwelt, den Personennahverkehr oder für alternative Energien verwendet...

Weil es ums Ganze geht

Von Margret Mönig-Raane Die studierte Sozialarbeiterm, Jahrg. 48, ist Vorsitzende der Gewerkschaft Handel, Banken und Vesicherungen Foto: dpa/Leuschner Das Motto dieses 1 Mai - »Es geht ums Ganze!« -finde ich gut. In der Tat: Es geht nicht nur um die Rentenreform, die einen noch größeren Teil der abhängig Beschäftigten nach jahrzehntelanger Arbeit nahe an das Niveau der Sozialhilfe drücken würde. ...

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Endlich wird die SPD aktiv

Endlich beweist die SPD einmal, daß sie sich von der CDU/CSU etwas unterscheidet. Der Widerstand gegen Kohls Steuer-»Reform« macht Sinn und Mut. Unbeirrt vom Geschrei abhängiger konservativer Verkündungsmedien, die von der SPD u. a. erwarten, daß man Kohl und Co. die Füße küßt, wird man endlich so-...

Borniert links

Interessant zu lesen, welche mehr oder weniger bedenkenswerte Kommentare zu Artikeln des ND, Ereignissen usw Leser geben. Manche bestätigen die eigene Meinung, andere weniger ... Akzeptiert, das ist ganz normal. Andererseits gibt es Zuschriften, die ich nur als »borniert links« bezeichnen kann. So betreibt z. B. F. L. Lennartz im ND vom 28. April die totale Herabwürdigung der Rede des Bundespräsid...

Zwei Meldungen zu Gernika

Es gibt durchaus auch Zufälle, die zur Besinnung mahnen. Im ND vom 25. April mußten wir auf den Seite 1 und 4 folgende diametral entgegengesetzte Meldungen zur Kenntnis nehmen: Bundespräsident Roman Herzog will sich aus Anlaß des 60. Jahrestages der Zerstörung Gernikas bei den Überlebenden und Nachkommen der Opfer entschuldigen (S. 1). Eine von der Bündnis/ Grünen- und SPD-Fraktion beantragte Parl...

ndPlusRene Heilig

Kryptisch

Gangster aller Länder, bereichert euch! Menschenhandel, Geldwäsche, Waffenschmuggel, Umweltkriminalität lohnen sich wie noch nie. Der Ohnmacht gehorchend, haben sich EU-Staaten Europol geschaffen. Und da es keinen Sinn machen würde, nur Länderstatistiken zu führen, dürfen die 122 Euro-Polizisten nun auch euroweit ermitteln. Klingt logisch, klingt vernünftig. Und selbst so europamißtrauische Nachba...

Marcel Braumann

Grundrechte?

Wer den hemdsärmeligen Umgang des Sächsischen Oberverwaltungsgerich ts mit Grundrechten kennt, kann sich nur noch wundern. Da wurde, nur ein Beispiel, einem demokratisch gewählten Bürgermeister wegen seiner Loyalität zu den Sicherheitsorganen der DDR die Ausübung des Amtes verwehrt. Dasselbe Gericht kümmert sich nun fürsorglich um vermeintliche Rechte der NPD, die sich in ihrem Aufruf zum 1. Mai w...

ndPlusJochen Reinert

Vorgefecht

Die Bilder, die in diesen Tagen aus dem Dschungel um Kisangani in unsere Stuben flimmern, sind nur Puzzle eines riesigen Bildes, über dem sich die Nebel der Spekulation breiten. Doch eines zeichnet sich deutlich ab: Die geschundenen rwandischen Hutu-Flüchtlinge werden von allen Seiten auf diabolische Weise als Manövriermasse knallharter Interessen mißbraucht. Die geflüchteten Hutu-Milizen und Ex-S...

ndPlusKurt Stenger

Lehrstück

Stimmt die SPD nun der Senkung des Spitzensteuersatzes zu oder nicht? Immer mehr scheinen die Medien dies zur neuen Gretchenfrage in Sachen Steuerreform zu machen. Die SPD hat dazu fast ebensoviel Meinungen wie selbsternannte Sprecher. Einen Parteichef, der im Vorfeld des Wahlkampfs auf der Suche nach dem alten sozialdemokratischen Image ist. Einen Fraktionschef, der eventuelle Neuerungen möglichs...

Wegen Kirchentreffen Schule geschlossen

Brief an die Landesregierung Sachsen-Anhalt, 39104 Magdeburg, z. Hd. des Kultusministers: Werter Herr Kultusminister, ich möchte mich mit einer Anfrage an Sie wenden, die sicher auch noch mehr Eltern bewegt. Wir erhielten von der Grundschule unserer Tochter, das ist die Grundschule 3/1 in Wolfen-Nord, die Mitteilung, daß während der Zeit des evangelischen Kirchentreffens die Schule vom 18. bis 20....

Dameopfer

Uwe Kranz 50, vom Dienst suspendierter Thüringer LKA-Präsident, stolperte über einen vorbestraften Ermittler und Verstrickungen von Polizei und Rotlicht-Szene Foto: ZB Am Erfurter Landgericht läuft derzeit ein Prozeß gegen einen Russen und zwei Ukrainer. Sie sind angeklagt, einen türkischen Zuhälter erschossen zu haben. Der Prozeß sollte eigentlich einen Triumph von Polizei und Justiz über die »Ru...

Neuer Prozeß für Abu-Jamal?

Anwalt aus New York, verteidigt Mumia Abu-Jamal, kritischer afroamerikanischer Radiojournalist, der 1982 wegen angeblichen Polizistenmordes zum Tode verurteilt wurde. Foto: Steininger ? Sie sind hier in Deutschland, um die internationale Unterstützung für den zum Tode verurteilten Journalisten Abu-Jamal zu reaktivieren. Warum jetzt? Weil der Fall einen kritischen Punkt erreicht hat. Der Oberste Ge...

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Gysi: Inhaltlich nichts zu holen

Inhaltlich ist für Gysi bei New Labour nichts zu holen. »Eine sozialdemokratische und erst recht sozialistische Partei, die das als Politik übernimmt, kann vielleicht momentanen Erfolg erzielen, aber es wird sich bald zeigen: Wenn mit New Labours Politik keine wirklichen Veränderungen verbunden sind, sondern nur die Fortsetzung der neoliberalen Strategie, wird eine solche Partei in große Schwierig...

Schubkraft für Europa-Reformen

Inhaltliche Anregungen von der Blair-Partei verspreche sich die SPD aber nicht für ihren Wahlkampf 1998, denn Labour »hat jetzt Dinge über Bord werfen müssen, die die SPD schon vor Jahrzehnten über Bord geworfen hat.« Ob New Labour nach gewonnener Wahl auch inhaltlich funktionieren wird? Frau Wiebusch: »Ich hab' keinen Zweifel.« Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten Ludger Volmer, einstiger Frakti...

Deutsche von Blair-Sieg?

Die britische Parlamentswahl am 1. Mai und der mögliche Sieg der Labour Party unter Tony Blair werden in der deutschen Politik mit Hoffnung und zwiespältigen Gefühlen begleitet. Bei der morgigen Unterhauswahl in Großbritannien hat die Labour Party die Chance, erstmals seit 18 Jahren die Regierungsmehrheit zu erlangen und Tony Blair (43) als Premier in Downing Street 10 einziehen zu lassen. Blair...

eso Überall ist besser

Der westafrikanische Staat Sierra Leone ist kein weißer Fleck auf der Landkarte. Er ist eher ein schwarzes Loch in der Informationslandschaft, niemand kennt die politische Lage dort genau. Auch deutsche Behörden nicht, trotzdem wird abgeschoben. Jeanette Kamara existiert für deutsche Behörden nicht. Trotzdem sitzt die Achtzehnjährige aus Sierra Leone seit sechs Monaten in Abschiebehaft, im ehema...

Humor ist, wenn man trotzdem streikt

»Man muß verrückt sein, um in Liverpool zu leben, und noch verrückter, um im Hafen zu arbeiten«, sagen die Liverpooler. Verrückt auch, daß 500 Liverpooler Hafenarbeiter versuchen, die Welt zu mobilisieren. Weitere Stationen der Rundreise von Terry Barrett (rechts) und Peter Huxley: 30.4. Waiblingen, 1 Mai Mannheim und Duisburg. Infos: Tel. 030 / 464 58 43. Die Fernsehdokumentation von Ken Loach ...

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? Erfurt: LKA-Chef vom Amt entbunden

Erfurt (ddpADN/ND). Die Affäre um das Thüringer LKA weitet sich immer mehr aus: Am Montag wurde auch LKA-Chef Uwe Kranz von seinem Amt entbunden. Bereits im März waren gegen LKA-Vizechef Wolfgang Göbel disziplinarische Ermittlungen eingeleitet worden. In beiden Fällen geht es um Vorgänge im Erfurter Rotlicht-Milieu. Personalien Seite 2...

? 22 Milliarden DM Dividende

München (dpa/ND). Die Aktionäre der börsennotierten deutschen Aktiengesellschaften kassieren für 1996 den Rekordwert von knapp 22 Milliarden DM Dividende. Wie das Magazin »Börse Online« ermittelte, stieg die Dividendensumme von 19,13 Milliarden DM 1995 auf 21,88 Milliarden. Größter Zahler sei die neu an die Börse gekommene Telekom AG, die mehr als 1,5 Milliarden DM ausschütte....

? Kabinett für Heide-Kompromiß

Magdeburg (ADN/ND). Sachsen-Anhalts rot-grüne Landesregierung hat den koalitionsintern umstrittenen Kompromiß mit der Bundeswehr zur teilweisen militärischen Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide am Dienstag angenommen. Umweltministerin und Vizeregierungschefin Heidrun Heidecke (Bündnis 90/Grüne) stimmte dagegen. Sachsen-Anhalts PDS erklärte, man unterstütze jene Kräfte, die sich für die Koalitions...

Durchwachsen

Wetterlage: Während anfangs noch leichter Hochdruckeinfluß herrscht, beeinflußt ab Freitag N zeitweise ein Tiefdruckgebiet den Norden und Nordosten. Vorhersage bis 4. Mai: Am Donnerstag zeitweise sonnig, überwiegend trocken. An den Folgetagen wolkig, vorübergehend aufgeheitert, gelegentlich Regen. Höchsttemperaturen 13 bis 18, tiefste Nachttemperaturen 10 bis 4 Grad. Temperaturtrend bis 7 Mai: N...

? Jugend-Buro eröffnet

Regensburg (ddpADN/ND). Familienministerin Claudia Nolte (CDU) hat am Dienstag in Regensburg eine Koordinierungsstelle für den deutsch-tschechischen Jugendaustausch eröffnet. Durch diese Initiative erhielten junge Menschen die Möglichkeit, die politische Forderung nach einem geeinten Europa umzusetzen und mit eigener Person dafür einzustehen, erklärte Nol- te. Das Büro soll die an einem Austausch ...

? Teileinstellung im Wolf-Prozeß

Düsseldorf (ND-Kloss). Auf Antrag des Bundesanwalts Joachim Lampe und mit Zustimmung der Verteidiger beschloß gestern der 7 Strafsenat des OLG Düsseldorf nach vier Monaten Verhandlung, das Verfahren gegen Markus Wolf von 1992 wegen Landesverrats und Bestechung aus »prozeßökonomischen Gründen« einzustellen. Die Verfahrens- und Verteidigerkosten gehen zu Lasten der Staatskasse; wegen der 11 Tage Unt...

als fauler Kompromiß

Bonn (dpa/ND). Bündnis 90/Die Grünen haben eine vollständige Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren gefordert. Alle Verurteilungen wegen Desertion im Zweiten Weltkrieg müßten als Unrecht gekennzeichnet werden, forderte der rechtspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Partei, Volker Beck, am Dienstag in Bonn. Außerdem sollten die Überlebenden - ähnlich wie andere NS-Opfer - eine monatlic...

Garzweiler ein Stück näher

Münster (Reuter/dpa/ND). Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster hat am Dienstag die Organklage von Bündnis 90/Grüne zum Braunkohletagebau Garzweiler II abgewiesen. Die Fraktion der Grünen sei bei den Entscheidungen für den Tagebau in ihren Rechten nicht verletzt worden, begründete Gerichtspräsident Michael Bertrams. Der Landtag habe weder über das Ob noch über das Ausmaß von ...

Forscher für weltweites

Bonn (Reuter/ND). Das Klonen von Menschen muß nach Auffassung führender deutscher Wissenschaftler weltweit verboten werden. In einem am Dienstag in Bonn vorgelegten Gutachten für Forschungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) kommen die Experten zu dem Schluß, daß die künstliche Herstellung eines Doppelgängers gegen die Würde des Menschen verstoßen würde. Rüttgers kündigte an, daß sich die Bundesregieru...

läßt mit sich reden

Bonn (ddpADN/ND). Die Bonner SPD-Zentrale hat klargestellt, daß auch Parteichef Oskar Lafontaine zu Verhandlungen mit der Regierung über den Spitzensteuersatz bereit sei. Dies habe er bei den jüngsten Spitzengesprächen mit der Koalition angedeutet und daraus auch »in der Öffentlichkeit keinen Hehl gemacht«, erklärte die Sprecherin des SPD-Parteivorstandes, Dagmar Wiebusch, am Dienstag in Bonn. Sie...

eh Kanzler fühlt sich »unüberbietbar«

Die Reformvorhaben der Bundesregierung und ihre Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt standen im Mittelpunkt von Beratungen der CDU/CSU-Fraktionschefs der Länder in Rostock-Warnemünde, an denen gestern auch Bundeskanzler Helmut Kohl teilnahm. Ein Schwerpunkt der dreitägigen Konferenz war eine Entschließung für mehr Wachstum und Beschäftigung. In einem 10-Punkte-Programm fordern die Unionsfraktionsche...

Leipzig wehrt sich gegen Richterentscheid

Leipzig (dpa/ddpADN/ND). Die Stadt Leipzig hat die gerichtlich genehmigte Kundgebung der rechtsextremen NPD am 1. Mai vor dem Völkerschlachtdenkmal erneut verboten. »Neue Erkenntnisse über die Zahl, der Teilnehmer und mögliche Gegendemonstrationen machen dies erforderlich«, erklärte OB Hinrich Lehmann-Grube (SPD) am Dienstag in Leipzig. Es sei zu befürchten, daß die öffentliche Sicherheit nicht me...

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Auflageverluste bei Tageszeitungen

Berlin (ND). Auch im ersten Quartal 1997 waren die Verkaufszahlen der deutschen Abonnementzeitungen wieder leicht rückgängig. Verluste haben insbesondere die Regionalzeitungen in Ostdeutschland zu verzeichnen. Das geht aus den jetzt von der »Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V « (IVW) in Bonn vorgelegten Zahlen hervor Damit setzt sich der Trend des vergan...

Hamburger Solo

Ob die PDS auf den Wahlzetteln stehen wird, wenn am 21. September in Hamburg Bürgerschaft und Bezirksparlamente gewählt werden, ist noch nicht entschieden. Vorher hat die Schiedskommission der PDS Hamburg noch ein paar Formalien zu klären. Fakt ist allerdings, daß die Hamburger Genossen nicht mit Unterstützung aus der Berliner PDS-Zentrale rechnen dürfen. Am Montag erklärte der PDS-Bundesvorstand,...

uimmMmm Von unten mobilisieren

Von Claus Dümde »Kohl muß weg« greift zu kurz. Um eine neue Politik durchzusetzen, ist Zusammenarbeit der Linken nötig, braucht's kraftvolle Bündnisse, die in die Parlamente hineinwirken. Darüberwaren sich Jusos und Politiker von SPD, PDS und Bündnisgrünen bei einer Debatte in Berlin über die Erfurter Erklärung einig. Dieser Aufruf an die Menschen freut mich«, sagte Sigrun Klemmer, Berliner SPD-Bu...

mm Dimitroff soll weichen

Von Marcel Braumann Nachdem Sachsens Oberverwaltungsgericht das behördliche Verbot der NPD-Demo am 1. Mai in Leipzig aufgehoben hat, ist praktischer Antifaschismus gefragt. Wie es damit in der Kommunalpolitik aussieht, zeigt der aktuelle Streit um eine Straßenumbenennung. Mit dem Werbeslogan »BILD Dir Deine Meinung« ging Deutschlands größte Boulevardzeitung auf Leserjagd. In Leipzig haben BILD-Les...

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? Journalist festgenommen

Peking (dpa/ND). Der China-Korrespondent des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel«, Jürgen Kremb, ist in China festgenommen worden. Er sei zusammen mit dem Bruder des inhaf- tierten Dissidenten Wei Jingsheng unter »weichen Arrest« gestellt worden, sagte Kremb in einem Telefongespräch. Ihm werde vorgeworfen, Interviews in Bazhen, dem Heimatort der Familie Wei, geführt zu haben....

? Deutsche gaben Warnschüsse ab

Sarajevo (dpa/ND). Deutsche Soldaten der- ; Friedenstruppe SFOR sind in Sarajevo erstmals von einem Bosnier mit der Waffe bedroht worden. Sie feuerten daraufhin Warnschüsse ab. Wie ein SFOR-Sprecher am Dienstag mitteilte, hatte ein Mann die Feldjäger am Vorabend in der bosnischen Hauptstadt mit einem Gewehr bedroht. Vorher seien Schüsse gefallen. Der Schütze habe nicht gestellt werden können....

Die Zukunft liegt nicht darin, daß man an sie glaubt..., sondern darin, daß man sie vorbereitet. Erich Fried Herzliche Glückwünsche unserem Genossen Gerhard Graw

zum 65. Geburtstag. Wir wünschen Dir noch viele Jahre Gesundheit und daß Du den “langen Atem“ behältst. Auch nach Deinem nun schon über 40 Jahre währenden Kampf für eine bessere, menschenwürdige Gesellschaft haben wir immer noch eine lange gemeinsame Wegstrecke vor uns. Trotz alledem! Deine Genossinnen und Genossen der PDS Salzgitter-Vorharz und der AG Betrieb u. Gewerkschaft beim Part...

Katalüge

Niederländische Kriminelle auf der Suche nach einer neuen Identität haben künftig die Qual der Wahl: Aus einem Bestellkatalog können sie sich gestohlene Pässe, Führerscheine und Falschgeld aussuchen. Wie die Zeitung »De Telegraaf« am Dienstag berichtete, wird der Katalog von einer Fälscherbande in Amsterdam herausgegeben. Im Angebot sind auch Falsifikate von 100-Mark- und 100-Dollar-Scheinen. Lief...

? Erneut Störfall in AKW Japans

Tokio (Reuter/ND). In Japan ist es. nach Angaben der Betreiber-. 'ftrrha Tepco'erneut zu einem Störfall in einem Atomkraftwerk gekommen. Ein Firmensprecher teilte am Dienstag mit, der zweite Reaktor des Kraftwerks bei der Stadt Fukushima sei zwölf Stunden nach einer Meldung über erhöhte Radioaktivität abgeschaltet worden. Da keine Strahlung aus dem Reaktor ausgetreten sei, habe keine Bedrohung für...

Riesenwolke Antimaterie

Washington (dpa/ND). Eine 4000 Lichtjahre breite Wolke aus Antimaterie haben US-Forscher in der Milchstraße entdeckt. Die Wolke steige wie eine Fontäne aus dem Kern der Milchstraße auf, berichtete die US-amerikanische Weltraumbehörde NASA am Montag abend (Ortszeit) in Washington. Eine weitere Antimaterie-Wolke wurde etwa 3000 Lichtjahre von der Milchstraße entfernt in einer zuvor als leer geltende...

? Front gegen Islamisten

Ankara (Reuter/ND). Die türkische Opposition strebt nach Gesprächen mit dem Chef der Demokratischen Linkspartei, Bülent Ecevit, die Bildung einer Regierung unter Ausschluß der Islamisten an. Mesut Yilmaz von der Mutterlandspartei sagte nach dem Gespräch mehrerer Parteichefs, man sei übereingekommen, alle Parteien mit Ausnahme der Wohlfahrtspartei von Premier Necmettin Erbakan an Gesprächen zu bete...

Rußland machte Grenze dicht

Moskau (dpa/ND). Nach einem Bombenanschlag und Kämpfen-zwischen russischen Milizionären und tschetschenischen Verbänden hat der Friedensprozeß zwischen Rußland und der abtrünnigen Kaukasusrepublik einen Rückschlag erlitten. Rußland schloß am Dienstag nach einem Gefecht an der Grenze zur benachbarten Teilrepublik Dagestan die Grenze zu Tschetschenien. Sicherheitskräfte nahmen zwei Tschetscheninnen ...

? USA - China ohne Annäherung

Washington (dpa/ND). USA-Au-ßenministerin Madeleine Albright und ihr chinesischer Kollege Qian Qichen haben bei einem ersten Treffen in Washington ihre zentralen Meinungsverschiedenheiten nicht beilegen können. Außenamtssprecher Nicholas Burns sagte, das Gespräch habe keine Annäherung bei den Menschenrechten, dem Verhältnis Chinas zu Taiwan oder dem Verkauf von chinesischer Rüstungstechnologie an ...

Kritischer Dialog bleibt auf Eis gelegt

Luxemburg (Reuter/ND). Die Außenminister der Europäischen Union werden in den nächsten Tagen ihre Botschafter nach Iran zurückschicken, lehnen aber eine Wiederaufnahme des kritischen Dialogs ab. Bei ihrem Treffen in Luxemburg einigten sie sich am Dienstag zudem darauf, daß es keine Kontakte auf Ministerebene sowie keine Waffenexporte nach Iran geben werde. Vertreter der Sicherheitsdienste Irans wü...

Kommentar Seite

EU 25 000 Flüchtlinge bei Opala entdeckt

Kinshasa (Reuter/dpa/ND). 25 OOOrwandische Hutu-Flüchtlinge sind in der Nähe von Opala, 170 km südwestlich der zentralzairischen Stadt Kisangani, entdeckt worden. Das erfuhren Caritas-Mitarbeiter Opala ist noch unter der Kontrolle der zairischen Armee. »Der Zustand der Flüchtlinge ist katastrophal«, berichtete Pater Jerry Selenke von der Caritas Kisangani. »Die meisten sind absolut nicht transport...

Herzog bittet um Vergebung

Bundespräsident Roman Herzog hat die Tschechen um Vergebung für Leid und Unrecht gebeten, das ihnen von Deutschen angetan wurde. Prag (Reuter/epd/ddpADN/ND). Herzog sagte am Dienstag in einer Rede vor dem Parlament in Prag, es sei den Deutschen bewußt, daß diese Politik der Gewalt und des Verbrechens den Boden für nachfolgende Flucht und Vertreibung bereitet habe. Deutschland bekenne sich zu seine...

GZIH Linke und Koalition legten Wahlpapiere vor

Paris (dpa/Reuter/ND). Die Führer der oppositionellen französischen Sozialisten und Kommunisten, Lionel Jospin und Robert Hue, haben sich am Dienstag auf ein gemeinsames Wahlpapier geeinigt. Im Anschluß an ein Spitzentreffen in Paris gaben sie eine siebenseitige Erklärung bekannt, in der beide Parteien politische Übereinstimmungen aufgelistet haben. Beide Parteien machten klar, daß es sich nicht u...

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Büsa Statt Todesstrafe »Kommunismusverbot«

Als sehr fortschrittlich gilt das kürzlich von Sejm und Senat verabschiedete Strafgesetzbuch, das im Juli 1998 in Kraft treten soll. Polen wird damit zum 56. Staat, der die Todesstrafe abschafft. Bereits seit 1988 war sie dank einem vom Sejm der Volksrepublik Polen verkündeten Moratorium nicht mehr vollstreckt worden, obwohl sich in Umfragen stets eine große Mehrheit für die Beibehaltung ausgesp...

des Bankers

In der Nacht zum Sonntag erschoß sich der Vorstandsdirektor der Österreichischen Kontrollbank (OeKB), Gerhard Praschak, an seinem Wiener Arbeitsplatz im Ledersessel - und machte einen Skandal perfekt. Vor seinem Freitod hatte der Banker nämlich brisante Dossiers angefertigt und an die drei Oppositionsparteien - Freiheitliche (FPÖ), Grüne und Liberale - und an die Justizbehörden verschickt. Die d...

nzma Minister Debre wurde gestutzt

Was eine Demonstration von 100 000 Menschen in Paris und 55 000 Unterschriften unter Protestpetitionen gegen Frankreichs neues Ausländergesetz nicht geschafft haben, bewirkten jetzt neun Richter - in Teilen. Innenminister Jean-Louis Debres neues Ausländergesetz ist in einigen wesentlichen Punkten vom Verfassungsrat zurückgestutzt worden. Nachdem der Text im März ungeachtet aller Proteste von der...

Ian Paisleys heilige Mission

Auch in Ulster wird morgen gewählt - allerdings sind zwischen Blair und Major in Sachen Nordirland noch weniger substantielle Differenzen zu erkennen als auf vielen anderen Gebieten. Gerry Adams und seiner Sinn Fein werden gute Wahlchancen eingeräumt Foto: dpa Ein ganz normaler, feucht-kalter und windiger Freitagmittag in Ost-Belfast. Einkaufende hasten über die breiten Straßen. Nur an der Ecke ...

Seite 8

mmm Tödliches Spielzeug

Made in Dignity«, so könnte der Schriftzug auf den hölzernen Tierfiguren, Rasseln oder Brettspielen der indischen Firma Toyin Woodcraft lauten. Das bedeutet schlicht »hergestellt in Würde«. Das ist auch das Motto des zweiten Weltladentages, der am kommenden Sonnabend europaweit stattfindet. Denn nicht alle Spielzeuge, die über deutsche und sonstige Ladentische gehen, hätten diesen Vermerk verdient...

Nietzsche, Marktwert und UNIDO

VonlngolfBossenz »... abseits vom Markte und Ruhme wohnten von je die Erfinder neuer Werte.« Das schrieb Friedrich Nietzsche 1883 im »Zarathustra«. Die heutigen Wert-Schöpfer wohnen durchaus nicht abseits des Marktes - der freilich ein ganz anderer ist, als ihn der deutsche Philosoph im Sinne hatte. Auf den »freien Markt« und dessen weltweite Bedeutung berief sich Entwicklungsminister Carl-Dieter ...

ndPlusJoachim Oelßner

Rwanda warum?

Das spannend geschriebene Buch »Ethnisierung und Völkermord in Zentralafrika« von Christian P Scherrer ist für alle ein Gewinn, die die Hintergründe des Tötens in Rwanda und Burundi verstehen wollen - soweit dies überhaupt möglich ist. Dor Schweizer Autor war als Special Investigator des UNO-Hochkommissars für Menschenrechte in Rwanda mit dem Grauen des Völkermords direkt konfrontiert. Scherrer ze...

»gerechte« Preise?

Etwa 700 Eine- und Dritte-Welt-Läden bzw. Ladengruppen existieren allein in der Bundesrepublik. Seit 1996 gehen sie einmal im Jahr auf die Straße. Bonbons mit dem TransFair-Siegel, das den Einkauf des aus Kostarika stammenden Grundstoffs Zukkerzu einem fairen Preis garantiert, will dieOscherslebener Firma Bodeta im Herbst dieses Jahres auf den Markt bnn-,'gen. Die 100jährige -?Itrmajstnittdiesen...

EBB Mit Cuba Si-Hilfe Milch für 2500 Kinder

Dr. Elio Perön Präsident des Verbandes der kubanischen Tierproduktion (ACPA), besuchtauf Einladung von Cuba Si die Bundesrepublik. Foto: Büchner ? Der VerbandACPA versteht sich als kubanische Nichtregierungsorganisation. Was sind seine Aufgaben? Sie gehen auf Fehler der Vergangenheit zurück. Früher war unser Landwirtschaftssektor hochspezialisiert, worunter der Blick für das Ganze litt. Vor allem ...

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Renten- und Gesundheitsreform

Sachverständigenrat: Marktsteuerung und Eigenvorsorge sind die Hauptschlagworte, mit denen die Demontage der bisherigen Sozialsysteme fortgesetzt werden soll. Dies ist nach Ansicht der »Fünf Weisen« wegen des sich abzeichnenden finanziellen Zusammenbruchs der bestehenden Systeme notwendig. Mßmorandum: Hier werden zunächst die Fakten präsentiert: Die Anteile der Ausgaben bei den großen Systemen der...

Viele gute Vorschläge zur Schaffung von Jobs

Gestern stellte die Gruppe Alternative Wirtschaftspolitik in Bonn ihr Memorandum'97 vor-ein Werk gegen den neoliberalen Zeitgeist. In »Deutschland wird nach wie vor der Umbau des Sozialstaates gefordert und sein Abbruch betrieben. Bundesregierung und Unternehmer wollen mehr Marktradikalität zu Lasten demokratischer und sozialer Grundrechte durchsetzen. Gleichzeitig wird die Einkommens- und Vermöge...

Von Jörg Staude

Nach der Demo de-r 4000 Bergleute in Bonn und deni politischen Hick-Hack meldeten sich am Montag die Fachexperten zu Wort, die die Braunkohlesanierung in den neuen Ländern vorantreiben. Die gestrige Botschaft der Lausitzer- und Mitteldeutschen Braunkohle-Verwaltungs GmbH(LMBV) ist eindeutig: Die Politik in Bund und Ländern muß sich bald entscheiden, was ihr bei der Sanierung wichtig ist: Geht es »...

Arbeitslosigkeit

Sachverständigenrat: Zur Eindämmung der Massenarbeitslosigkeit ist eine zurückhaltende Lohnpolitik über mehrere Jahre erforderlich - unabhängig davon, wie sich Produktivität und Lebenshaltungskosten entwickeln. Das heißt programmierter Abbau der Reallöhne und weitere Gewinnsteigerungen. Als »eklatante Fehlentwicklung« wird vom Sachverständigenrat der Versuch gegeißelt, mit Hilfe des Entsendegesetz...

Ostdeutschland

Sachverständigenrat: »Eine Hauptursache der schwierigen Lage vieler Unternehmen ist, daß in der Lohnpolitik seit der Vereinigung das Ziel verfolgt wird, die ostdeutschen Löhne den im Westen bezahlten anzugleichen.« Und: »Ein grundlegender Kurswechsel der Lohnpolitik kann die Bedingungen für Überleben und Erfolg vieler Unternehmen entscheidend verbessern.« Memorandum: Seit der Vereinigung hat die A...

mm Den Forschern fehlt es noch an Industrie

Räumlich in den Fußstapfen der DDR-Wissenschaft, aber an den Bedürfnissen heutiger Wirtschaft orientiert, brauchen die Forscher vom Fraunhofer-Institut jetzt vor allem Kunden. Im Unterschied zur Max-Planck-Gesellschaft, die sich um Grundlagenforschung kümmert, will die Fraunhofer-Gesellschaft »die Probleme der Kunden lösen«. Diese anwendungsorientierte Ausrichtung, von der Prof. Eckhard Beyer, Lei...

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»Die besten Jahre«

/Günther Rücker inszenierte 1965 sei-VJTnen Regie-Erstling »Die besten Jahre«, die Geschichte des Arbeiters Machner, der, aus dem Krieg zurückgekehrt, überredet wird, Neulehrer zu werden. Kaum ist er Neulehrer, soll er an der Oberschule unterrichten, und so geht es immer weiter, private Interessen bleiben dabei auf der Strecke. Ein Film über die DDR-Gründergeneration, mit Horst Drinda in der Haupt...

Klaus Bachler wird Burgdirektor

Wien (dpa). Der derzeitige Leiter der Wiener Volksoper, Klaus Bachler (46), wird 1999 als Nachfolger Claus Peymanns Direktor des renommierten Burgtheaters in der österreichischen Hauptstadt. Das berichtete am Dienstag die Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf Regierungskreise. Der Intendant des Deutschen Schauspielhauses in Hamburg, Frank Baumbauer, der neben Bachler als aussichtsreichster Kan...

Denkmal für Rosa

Für Rosa« heißt das Blatt von Rolf Biebl, geschaffen für ein Denkmal, das an Rosa Luxemburg erinnern soll. Es hätte freilich der Stadt Berlin gut zu Gesicht gestanden, der revolutionären Journalistin, Schriftstellerin und Propagandistin ein Denkmal zu setzen, in dieser Stadt, in der sie am 15. Januar 1919 bestialisch ermordet wurde. Nun soll, einer Initiative der Bildhauerin Ingeborg Hunzinger und...

Peter Berger

Wieder nix

Wie oft ist die geplante Rundfunkkooperation zwischen Berlin und Brandenburg schon totgesagt oder -geschrieben worden? Diesmal sollte es klappen, aber es war wieder nix: Auf der SFB-Rundfunkratssitzung am Montag machte der Verwaltungsratsvorsitzende Hartmann Kleiner das endgültige Ja-Wort seines Kontrollgremiums davon abhängig, daß »die Klassik-Überspielung vom NDR iii' der vorgesehenen Form« unte...

Ulrike Grohmer

Virtuelle Medienwelt, Traum und Wirklichkeit

Forum Hauptstadtkultur, ein neues. Im Mittelpunkt der von der Akademie der Künste und vom Rat der Künste initiierten Podiumsdiskussion standen am Montagabend die Bibliotheken. Ihnen, so könnte man meinen, geht es in der deutschen Hauptstadt vergleichsweise gut. Nicht nur Moderator Günter Beyersdorff, Chef des deutschen Bibliotheksinstitutes, fand es beachtlich, daß das Kreise-Papier des Kultursena...

Seite 11
ndPlusUwe Mies

Erstarrt

Fünf Jahrzehnte nach der letzten Kinoverfilmung von »Anna Karenina« (mit Vivien Leigh in der Titelrolle, R: Julien Duvivier) kommt nun ein Streifen daher, der viel mit Tolstois Buchstaben zu tun hat, aber wenig mit großem Kino. Schon die erzählerische Struktur läßt Ungutes erahnen, gründet sie doch auf der Ich-Erzählung des Gutsherrn Konstantin Lewin, was den Blick auf die zentrale Romanze unnötig...

Ute Jacob

Glattrasiert

Er ist ein Mann mit vielen Gesichtern und Namen. Letztere leiht sich Simon Templar ausschließlich von diversen Heiligen. Weshalb dieser Gentleman unter den Einbruchsspezialisten allgemeinhin »The Saint« benamst wird. Vor allem von jenen, die hinter ihm her sind und die er sich durch diverse Maskeraden vom Leibe halten will. Das klingt ja ganz nett, zumal auch noch eine recht verrückt-putzige Loves...

Gerd Tuchenski

Vorhersehbar

Blonde Sie (35), Architektin, schlank, gut aussehend und mit Sinn für Eleganz (Designerkleidung), berufl. erfolgreich, m. fünfjähr., nicht ganz pflegeleichtem Sohn, sucht geselligen, dynam.unabh. Ihn (35-40), mögl. freiber. (Journalist?), auch m. kl. Tochter angenehm... So könnte es im Kleinanzeigenteil irgendeiner Zeitung stehen. Doch es ist nur das Signalement zweier Filmfiguren. Also Vorhang au...

Uwe Mies

Gänsehaut garantiert

Im Naturmuseum von Chicago wird eine Kiste mit seltsamen Pilzsporen aus Brasilien angeliefert. Im Hafen findet die Polizei einen Frachter mit grauenhaft verstümmelten Leichen. Die Eröffnungsgala einer spektakulären Ausstellung soll die maroden Finanzen des Museums aufbessern. Kurz vor der Party wird der Nachtwächter tot aufgefunden, zugerichtet wie die Toten im Hafen. Zwei Personen gehen der Sache...

Sophie Marceau

Foto: dpa die Herzen der Zuschauer und prägte ihr Image. So war dann das Entsetzen groß, als sie in den an der Pornogrenze balancierenden Erotikstreifen des Polen Andrzej Zulawski (»L'amour braque« - 1985, »Meine Nächte sind schöner als Deine Tage« - 1988) und Francis Girods »Abstieg zur Hölle« (1986) die Hüllen fallen ließ. Das brachte sie zwar skandalträchtig ins Gespräch, ihr Ruf als Schauspiel...

ndPlusUlrich Kriest

Exportierte Entfremdung?

Filme als Spiegel der Gesellschaft zu lesen, forderte bereits in den 20er Jahren Siegfried Kracauer. Über mögliche Formen der Vermittlung zwischen Film und Gesellschaft wird bis heute gestritten. Ein Musterbeispiel dafür ist der amerikanische Film noir der 40er und 50er, der die amerikanische Gesellschaft als permanenten Alptraum zeigte und vielen europäischen Exilanten ein Entree in die Randbezir...

Seite 12

TISCHTENNIS

WM in Manchester: Frauen, Endspiel: China - Nordkorea 3:0, um Platz 3: Deutschland -Südkorea 3:1, um Platz 5: Japan - Hongkong 3:2, um Platz 7 Rumänien - Schweden 3:1. Männer, Viertelfinale: Deutschland - Griechenland 3:1, Frankreich - Belgien 3:2. Halbfinale: Titelverteidiger China - Südkorea 3:1. Deutschland - Frankreich nach Redaktionsschluß....

Wolfgang Richter

Spanienkämpfer

Der Begriff ist viel zu klein, um seine Auswirkungen auch nur annähernd zu umreißen; Bosman-Urteil. Das klingt harmlos wie Kaiserschmarren, meint aber radikale Revolution. Die Grenzzäune sind niedergerissen, der Profisport explodiert in die neue Freiheit. Erfolgt damit dem ökonomischen Gesetz der Internationalisierung des Kapitals. Fußball, Eishockey, Handball - die EU-Länder als riesiger Selbstbe...

Stellvertreter:

Gerd Prokot (713); Brigitte Zimmermann, v.i.S.d.P (712); Ressorts: Außenpolitik Olaf Standke (731); Berlin Karin Nölte (741); Politik Helfried Liebsch (751); Kommentare Frank Wehner (718); Feuilleton/Wissenschaft/Bildung Peter Berger (761); Sport Wolfgang Richter (726); Wirtschaft/Soziales Gabriele Oertel (781); Leserbriefe Reinhard Fricke (724); Gestaltung/Herstellung Bernd Burghardt (821); Redak...

DEB-Cracks nur Prügelknaben

Helsinki (dpa). Die deutschen Eishokkeyspieler erweisen sich auch bei der 61. Weltmeisterschaft wieder nur als Prügelknaben. Am Dienstag mußten sie gegen Gastgeber Finnland mit einem 0:6 (0:2, 0:2, 0:2) ihre dritte Vorrunden-Niederlage hinnehmen. Damit verpaßten sie zugleich den Einzug in die Finalrunde der besten sechs Teams. Zuvor hatten die Puckjäger des Deutschen Eishockey-Bundes (DEB) bereits...

Premiere für Wulschner

Am Montagmorgen fuhr ein Pferdetransportauto vom Reiterhof Passin in Richtung Skandinavien. An Bord die Hengste Capriol, Caretello und Prinz Oldenburg. Mit diesen drei PS reiste der 33jährige Holger Wulschner zum Finale des Weltcups nach Göteborg. Erstmals ist ein Reitersmann aus Mecklenburg-Vorpommern, der aus dem Oderbruch stammt, dabei. »Allein die Teilnahme ist für mich schon ein riesiges Erle...

Kenner Stange warnt

Die Aufgabe ist klar umrissen. Europameister Deutschland braucht heute in Bremen (19.30 Uhr, ARD) in der WM-Qualifikation gegen den momentanen Spitzenreiter Ukraine einen Sieg, um Anspruch auf den ersten Platz in der Gruppe 9 geltend zu machen. Nur Platz eins berechtigt zur direkten Teilnahme an der WM-Endrunde im nächsten Jahr in Frankreich. Die Gruppenzweiten haben noch weitere Qualifikationscha...

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Rollende Raststätte bis nach Dortmund

(dpa). Der bisher zwischen Berlin und Lehrte bei Hannover eingesetzte Auto-Zug soll von Juni an zweimal täglich bis Dortmund fahren. Über die Verlängerung berichteten Bahn AG (Berlin) und ADAC am Dienstag in Berlin. Die Lehrter Verladestation werde zum Hauptbahnhof Hannover verlagert. Erstmals werden auch Motorräder befördert....

Babyhoch im West-, Geburten-Rückgang im Ostteil Berlins

(ADN). In Berlin erblicken Babys offenbar lieber im Westteil das Licht der Welt: Im Dezember vergangenen Jahres wurden von insgesamt 2634 Kindern 1896 im Westteil und 738 im Ostteil der Stadt geboren. In den westlichen Bezirken wurden damit im Vergleich zum Vorjahr 11,1 % mehr neue Erdenbürger registriert, teilte das Statistische Landesamt mit. Im Osten sank die Zahl um 4,3 %....

Appell an Senat zur Hilfe für die AOK

(ADN). Zur Lösung der Finanzkrise der Berliner AOK hat der DGB an den Senat appelliert, das vorliegende Sanierungskonzept zügig umzusetzen. Wie Landesbezirkschefin Christiane Bretz am Dienstag sagte, habe der Senat die Zusage gemacht, 265 Millionen Mark bei den Krankenhauskosten einzusparen. Es sei deshalb fahrlässig, wenn in der Öffentlichkeit jetzt Panikmache betrieben werde....

Diepgen bekräftigt Bezirksreform

(ADN). Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) bekräftigte gestern die Notwendigkeit einer Bezirksgebietsreform. Zugleich räumte er vor Journalisten ein, daß die bisher angestrebte Zahl von zwölf Bezirken »keine heilige Kuh« ist. Ziel müsse es sein, die Verwaltung zu straffen und die Bürgernähe zu verbessern. Das »Politische Bezirksamt«, die Bezirksamtsbildung durch Koalitionen in der ...

OTV: Verkehrs AG in Berlin geplant

(ADN). In Berlin ist nach Informationen der ÖTV offenbar die Gründung einer Verkehrs AG geplant. Danach sollen sich S-Bahn GmbH, BVG, Behala und Warenverteilzentren zusammenschließen und als Berliner Holding bzw Aktiengesellschaft geführt werden. Die Firma Bossard sei beauftragt worden, ein Gutachten anzufertigen. Hintergrund ist laut ÖTV die ungesicherte Finanzierung der BVG nach 1999 Die BVG wol...

Für Wagenburgen keine neuen Plätze

(dpa). Die Bewohner von Wagenburgen können im Falle ihrer Räumung nicht mehr mit einem anderen Stellplatz auf einem städtischen Grundstück rechnen. Der vom Senat verfolgte Plan, den Betreffenden einen Stellplatz auf dem ehemaligen Flugplatz Staaken-Dallgow anzubieten, sei aufgegeben worden, teilte Sozialsenatorin Beate Hübner (CDU) nach einem entsprechenden Senatsbeschluß am Dienstag in Berlin mit...

Gelder für U 5 in Straßenbahnnetz

(ADN). Der Senat beschloß am Dienstag, daß die 70 Millionen Mark, die der Bund für den Tunnelabschnitt zwischen Reichstag und Pariser Platz vorfinanziert, für die Erweiterung des Tramnetzes genutzt werden sollen. Dabei handelt es sich um die Strecken vom Louise-Schröder- bis Eckernförder Platz (Wedding), Friedrichstraße von der Weidendammer Brücke bis Dorotheenstraße (Mitte), Moll-/Otto-Braun-Stra...

BDKfordert Verstärkung der Kripo

(ADN). Eine deutliche personelle Verstärkung der Kriminalpolizei fordert der Berliner Landesverband des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK). Zur Begründung verwies der BDK am Dienstag auf die jüngste A N Z Kriminalitätsstatistik, nach der Berlin 1996 erstmals im Vergleich deutscher Großstädte mit über 500 O00 Einwohnern auf Platz 2 hinter Frankfurt/Main rangierte. In nur fünf Jahren seien in ...

Offener Brief: Neonaziaufzüge verbieten!

(ND-Müller). Berliner Spitzenpolitiker von Grünen und PDS haben gemeinsam mit Gewerkschaftsfunktionären Innensenator Schönbohm (CDU) gestern vorgeworfen, mit seiner »ablehnenden Haltung gegenüber Verbotsforderungen« von »geplanten Neonazi-Aufzügen« die neonazistische Tendenzen zu »verharmlosen« und »rassistisches und neonazistisches Gedankengut geradezu zu fördern«. Im auch von der Grünen-Fraktion...

Peter Kirschey

Randale oder Revolution

Die Fronten rüsten zum Kampftag aller Werktätigen. Schönbohms gepanzerte Mannen haben strikte Order, hart durchzugreifen. Auch die Steinewerfer-Fraktion der revolutionären Garden macht sich bereit, den 1 Mai würdig zu begehen. Schließlich wird es der 10. Jahrestag sein, da Kreuzberg so eindrucksvoll in Rauch und Tränengas versank.Der Innensenator mit dem Gewaltmonopol in der Hinterhand hat den Tag...

Lügen haben pressefreie Beine

Was für einen Mist darf einer in einem Interview alles erzählen? Ist eine Redaktion für den Inhalt des Gesagten mitverantwortlich? Der Fall, der gestern auf Antrag der Berliner PDS vor dem Zivilsenat des Berliner Landgerichts zur Verhandlung stand, befaßte sich mit einer solchen Geschichte. Der Vorsitzende des Verfassungsausschuß im Berliner Abgeordnetenhaus, Andreas Gram von der CDU - und als sol...

Geheimdienst: Gewalt wächst links, und sie sinkt rechts

Das Berliner Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) geht in seinem Bericht für 1996 von einem weiteren Anwachsen des »linksextremistischen Spektrums« darunter auch dessen »gewaltbereiten Teils« - aus. Demgegenüber seien bei »rechtsextremistischen Gruppierungen« Mitgliederrückgang sowie »rückläufige« Straftaten zu verzeichnen. So Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) gestern vor der Presse. Insgesamt se...

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FRIEDRICHSHAIN NEUhland begeht Fünfjähriges

(ND) Aus Anlaß ihres fünfjährigen Bestehens laden die Beratungsstelle NEUhland und die Krisenunterkunft in der Richard-Sorge-Straße 73 am 5. Mai ab 13 Uhr zu einem Tag der offenen Tür ein. Neben der Information über die Arbeit der Einrichtungen wollen die Mitarbeiter ein neues Projekt »Gemini« - therapeutisches Wohnen für Jugendliche vorstellen....

HELLERSDORF Zum Kastanienfest City-Klo-Eröffnung

(ND). Um 12 Uhr mittags am 2. Mai erhält der Bezirk, pünktlich zum Beginn des Kastanien-Blütenfestes, seine erste City-Toilette. Sie hat ihren Standort an der Kastanienallee. Damit seien alle Berliner Bezirke mit mindestens einem solchen vollautomatisch zu säubernden und behindertengerechten Stadtmöbelstück ausgestattet, teilte die Firma Wall mit....

Service für Abonnenten desND

Abonnenten des »Neuen Deutschland» rufen zur Nachlieferung fehlender Zeitungen bitte folgende Telefonnummern an: Marzahn, Lichtenberg, Hohenschönhausen, Treptow und Köpenick (nur PLZ 12459) Tel.. 545 61 43 werktags von 8 bis 12 Uhr ZV Brederlow Mitte, Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Wei-ßensee Tel: 424 73 79 werktags von 8 bis 12 Uhr Sonnabend von 8 bis 11 Uhr Firma Godager Zeitungsvertrieb...

MITTE »La Dolce Vita« auf Gendarmenmarkt

(ND). Ein buntes und fröhliches italienisches Volksfest steigt am 1. Mai ab 12 Uhr auf dem Gendarmenmarkt. Es wird von einer großen Kaufhauskette in Zusammenarbeit mit dem Verein Freunde und Förderer Gendarmenmarkt e.V.i.G. gestaltet. Über 200 italienische Künstler, von der Rockgruppe »Daniele Sepe« über die Clowns von Fellini bis zum Bergsteigerchor »Monte Calisio« werden für Begeisterung sorgen....

MARZAHN Europa-Club bietet breites Programm zur Europa-Woche

(ND). Anläßlich der Europa-Woche vom 3. bis 11. Mai bietet der Europa-Klub in der Marchwitzastraße 53 für Kinder und Jugendliche ein dreitägiges Programm. Ein multikulturelles Gartenfest findet am 4. Mai statt. Um das Thema »Junge Bürger in Europa - Information, Beratung, Erfahrung« geht es am 5. und 6. Mai. Hier sollen vor allem Jugendliche der 10. bis 13. Klassen und deren Eltern angesprochen we...

NEUKÖLLN Ehrenname »Villa Delbrückstraße«

(ADN). Das Neuköllner Kommunikationszentrum für Gesundheitsvorsorge, Rehabilitation und Pflege erhält heute den Namen »Villa Delbrückstraße«. Alle Zimmer sind gemütlich mit Naturholzmöbeln eingerichtet und verfügen über Notrufanlage, Fernseh- und Telefonanschluß sowie ein Bad. Die Bewohner können ihren Tagesablauf frei gestalten. Freunde und Verwandte haben jederzeit im Haus die Möglichkeit, zu üb...

Umweltengagement der Lichtenberger

Eine Ausstellung über die Lokale Agenda 21 Lichtenberg wird heute, 15 Uhr, in der Filiale der Berliner Sparkasse, Frankfurter Allee 147, eröffnet. Acht Tafeln informieren den Betrachter über Inhalt, Wirkungsprinzip und Organisationsaufbau der Agenda. Beispiele dokumentieren, wo bereits in ihrem Sinne in Lichtenberg gehandelt wird. Mehr als 170 Staaten der Erde, dar- unter auch die Bundesrepublik D...

Moabit: Soli Komitee für Matra-Tochter gegründet

Die Kollegen von AEG-AMC sind sauer: Der Bereich der Handy-Produktion im Moabiter Betrieb liegt seit Wochen still. »Die Unternehmensleitung in Frankreich leitet alle Aufträge an uns vorbei«, erklärte Betriebsrätin Külhanim Aslan vor rund 30 Leuten, darunter ein Betriebsrat und ein Personalrat aus anderen Betrieben und ein BW-Verordneter der Bündnisgrünen, auf der Gründungsveranstal- tung des Soli-...

Demonstrieren und feiern in den Mai

(ND). Der 1. Mai bietet in Berlin eine Reihe von Möglichkeiten, zu demonstrieren und zu feiern. Die Gewerkschaften rufen zur Kundgebung um 11.30 Uhr vor dem Roten Rathaus auf, es spricht ÖTV-Vorsitzender Herbert Mai. Zum Marsch Richtung Rathaus treffen sich zuvor um 10 Uhr die verschiedenen Gewerkschaften an verschiedenen Orten in Mitte: ÖTV, CPK, IG-BE, DPG, GEW und HBV am ÖTV-Haus Engeldamm 70, ...

Berliner Erklärung ARBEIT FÜR ALLE!

Wir sehen mit Sorge, daß das alte und dennoch falsche Argument »Die Ausländer nehmen den Deutschen die Arbeit weg«, zur Erklärung der hohen Arbeitslosigkeit wieder an Salonfähigkeit gewinnt. Wir beobachten, daß nicht nur die extreme Rechte mit dieser Parole Menschen für ihre Politik zu mobilisieren versucht, die bisher für sie unerreichbar waren. Auch in der »Mitte der Gesellschaft« gewinnt die ne...

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gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung und. Ausgrenzung

16.29 Ankunft auf dem S-Bahnhof Friedrichstraße 17.30 Durchgang durch das Brandenburger Tor und Demonstration zum Alexanderplatz 19.00 Diskussionsrunden in der Humboldt-Universität 4. Mai 13.00-14.00 Teilnahme am alternativen Euröfest vor dem Roten Rathaus 5. Mai 17.22 Ankunft auf dem S-Bahnhof Potsdam-Stadt 18.00 Teilnahme an der Potsdamer Montagsdemo Weitere Informationen Bundesbüro EuroMärsche,...

URANIA

Die URANIA, An der Urania 17, bietet heute folgende Veranstaltungen an: 15 Uhr: KinderKino: »Riekes Wildpferd«; 15.30 Uhr: Von Darß bis Zingst nach Usedom - Vorpommerns schönste Küstenseiten. Diavortrag mit Reinhard Hanke; 17.30 Uhr: Zur Entwicklung männlicher Gewaltbereitschaft gegenüber Frauen. Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Angela Minssen; 19.30 Uhr: Die Chemie des biologischen Informatio...

Politisches

Der Landesvorstand der Berliner PDS hat den Mai 1997 als Aktionsmonal für Rosas Denkmal gewählt. Zum Auftakt lädt DAS AN-TIEISZEITKOMITEE am 1. 5., 14 Uhr, zur Eröffnung einer Rosa-Luxemburg-Ausstellung ins Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, ein. »Internationaler Widerstand gegen globale Ausbeutung« - Podiumsdiskussion am 1.5., 15 Uhr, auf dem Humannplatz in Prenzlauer Berg. Im Rahme...

Moliere und »Junge Hunde«

Berlins kleinstes Opernhaus, die Neuköllner Oper, mausert sich immer mehr Es verdoppelte Inszenierungs- und Vorstellungszahl innerhalb eines Jahres, freilich die neueröffnete kleine zweite Spielstätte in der bisherigen Garderobe dazugezählt. Um 10 000 wuchs die Jahres-Besucherzahl 1996 auf 23 500 bei immerhin 77,7 % Auslastung. Insgesamt sind sieben neue Produktionen angekündigt, darunter drei Uru...

Freizeit

Lesung mit Gisela Karau heute, 20 Uhr, in der Taverne »Alexis«, Britzer Stra-ße, Niederschöneweide. Jazz mit »Werner 'Bimbo' Gasch und his Rhythm« heute ab 21 Uhr auf der MS Sanssouci, Groebenufer 8, Oberbaumbrücke. Schlagerparty mit den DJ's Mil-ka und Bluna heute ab 22 Uhr im Tränenpalast am Bahnhof Friedrichstra-ße. Der Trabant Club Berlin lädt am 1. 5., 9 bis 20 Uhr, zum Tag der offenen Tür un...

ndPlusSiegfried Heidemann

Vier Varianten

»Die Veilchen Singers« haben mit Veilchen nichts zu tun, eher mit einer Dame und auch noch einem Herrn dieses Namens. Und diese trainieren tanzende und schauspielernde Sänger So sie dazu kommen, denn ständig gibt es Streit. Hans-Günter, auf den der Untertitel »Träume eines schlechten Pianisten« zielt, ist - notgedrungen - mit der Chefin intim. Aber seine Geliebte Luise gehört zu den Eleven... Und ...

Schloß und Palast unterm Asphalt vereint

Einblick in das freigelegte Kellerlabyrinth des Schlosses erhalten Interessierte ab 1 Mai. Zuvor haben sie sich vielleicht im größten Gästebuch der Welt verewigt, über das die »Goldene Pyramide« gestülpt wurde ND-Foto: Burkhard Lange Der Tristesse auf dem Schloßplatz soll zumindest für diesen Sommer nicht mit der üblichen Rummelplatzvariante, sondern mit Vergnügungen der gehobeneren Art begegnet w...

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Berliner Plakate auf der Burg

Gemeinsam mit dem Presseund Informationsamt des Landes Berlin wird vom 1 Mai bis zum 8. Juni auf der Burg Beeskow eine Ausstellung mit Plakaten aus Berlin zu sehen sein. Öffnungszeiten: Dienstag bis Freitag 10 bis 17 Uhr, am Wochenende 13 bis 17 Uhr Frankfurt (Oder)...

Cannabispflanzen in der Wohnung

Rathenow (ADN). In einer Wohnung in Rathenow hat die Polizei am Montag eine auf dem Flugplatz Eggersdorf/Müncheberg die 2. Ballon-Fiesta Berlin-Brandenburg. Morgens um 6 Uhr und abends um 18 Uhr starten die internationalen Ballonfahrer Wer will, kann eine Fahrt buchen oder ganz bodenständig bei Spiel und Spaß feiern. Beeskow...

Land setzt auf freiwillige Rückkehr von Bosniern

Potsdam (dpa). Das Land will bei der Rückkehr von Bosniern in ihre Heimat »absolut auf Freiwilligkeit« setzen. Das sagte der Pressesprecher des Innenministeriums, Manfred Füger, am Dienstag. Bis Ende März seien 127 der 1680 in Brandenburg aufgenommenen Bosnier freiwillig zurückgekehrt. 700 Bosnier hätten eine Ausreiseaufforderung erhalten. Bisher sei jedoch noch keiner abgeschoben worden....

Landtag debattiert am 6. Mai zu SMI

Potsdam (ADN). Mit dem Konkurs des Frankfurter Halbleiterwerkes ßMI wird sich am 6. Mai der Potsdamer Landtag befassen. Die Sondersitzung wurde von der PDS beantragt. Dabei soll es aber nicht allein um die Gesamtvollstreckung der System Microelectronic Innovation (SMI) GmbH gehen, sondern nach dem Willen der PDS generell um die Lage von konkursbedrohten, ehemaligen Treuhandbetrieben im Land....

Die Uckermark feiert

Bereits zum 5. Mal lädt die PDS der Uckermark zur 1 Mai-Feier nach Mescherin an die Oder ein. Ab 10 Uhr werden sich Vereine und Initiativen mit Infoständen vorstellen, Künstlerinnen und Künstler aus dem polnischen Grygino werden dabeisein, es gibt ein Extra-Fest für Kinder Wer dem Trubel entfliehen will, der sollte sich 10 Uhr auf dem Festplatz zur nun schon traditionellen Wanderung in den Nationa...

Begegnungen rechts und links der Brücke

Seit Jahren gehört zum 1. Mai in Frankfurt (Oder) das Brückenfest, organisiert von Privatzucht von mehr als 100 Cannabispflanzen sichergestellt. Die nach Polizeiangaben vom Dienstag »mit erheblichem technischen Aufwand« betriebene Zucht war vermutlich vom Wohnungsinhaber angelegt worden, der allerdings nicht anwesend war In diesem Zusammenhang wurden jedoch zwei weitere Tatverdächtige im Alter von...

2. Ballon-Fiesta

Vom 1. bis zum 4. Mai steigt ausgeschlossen worden. Einem entsprechenden Antrag hätten 15 Abgeordnete zugestimmt, sagte Fraktionschef Peter Wagner nach der Abstimmung. Drei Abgeordnete, darunter die frühere Landeschefin Carola Hartfelder, hätten zuvor die Sitzung verlassen. Häßler selbst durfte an der Abstimmung, die offen war, nicht teilnehmen. Zwei Drittel der 19 Abgeordneten mußten sich für ein...

Volksfest auf Jahrtausendbrücke abgesagt

Brandenburg/Havel (dpa). Das Volksfest auf der Brandenburger Jahrtausendbrücke ist abgesagt worden. Das Vorhaben sei an dem Verbot, auf der Brücke Kioske und Stehtische aufzustellen, gescheitert, sagte der Geschäftsführer der Kultur-Labor GmbH, Dirk Wuschko, am Dienstag in der Havelstadt. Seit fünf Monaten plante das Unternehmen das Fest für die Walpurgisnacht. Der Vorschlag der Behörden, die Vers...

Frontal-Crash zweier Radfahrer

Potsdam (dpa). Zwei Radfahrer sind in der Nacht zum Dienstag auf der Langen Brücke in Potsdam frontal zusammengestoßen. Dabei erlitten sie schwere Kopfverletzungen. Der 28jährige Mann und die 27jährige Frau seien in ein Krankenhaus gebracht worden, berichtete die Polizei. Nach ersten Ermittlungen fuhren beide bei nasser Fahrbahn ohne Licht. der PDS. In diesem Jahr steht es unter dem Motto: »Für ei...

Alterssitz entsteht an »Potsdams Wiege«

Potsdams im Krieg zerstörte historische City erhält nach und nach ihre drei Höhendominanten zurück - den barocken Dreiklang aus Nicolai-, Garnison- und Heiliggeistkirchtürmen. Von ihnen wurde in den 70er Jahren nur die Nicolaikirche am Alten Markt wieder aufgebaut. Die Ruinen von Heiliggeist- und Garnisonkirche fielen hingegen der Sprengung anheim. Während über den Wiederaufbau der besonders symbo...

Immer mehr Märker zieht es aufs Dorf

Trotz Rinderwahnsinn, Schweinepest oder LPG-Altschulden befindet sich Brandenburgs Landwirtschaft wieder im Aufwind. Die rund 7800 Unternehmen zählen jetzt 36 500 Beschäftigte und sind damit seit zwei Jahren ein stabiler Wirtschaftsfaktor, sagte gestern Landwirtschaftsminister Edwin Zimmermann bei der Vorstellung des Agrarberichts für 1996. Zusammen mit den Forst- und Fischereibetrieben sowie dem ...

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Buchhalter für Immobilien

Eine Weiterbildung zum Bilanzbuchhalter für die Immobilienwirtschaft bietet ab August die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wohnungswirtschaft (BBA). Der Kurs wird im Abstand von 14 Tagen jeweils freitags und samstags berufsbegleitend durchgeführt. Er findet im Herbst 1999 mit der Prüfung vor der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin seinen Abschluß. Interessenten wenden sich an die BBA, Ka...

Ratenzahlung

Viele Versicherte überweisen ihre Prämien in Teilbeträgen - ohne zu wissen, daß sie damit mehr als nötig bezahlen. Fast alle Prämien sind nämlich auf Jahresbasis kalkuliert. Wer monatlich, vierteljährlich oder halbjährlich die Prämie begleicht, akzeptiert damit im allgemeinen stillschweigend einen Ratenkredit beim Versicherer. Das ergibt dann Zuschläge von bis zu fünf Prozent. Bei einem Sachversic...

Anspruch der Erben

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte der Erben verstorbener Mieter gestärkt. Sie seien auch dann berechtigt, in den Mietvertrag einzusteigen, wenn sie mit dem Verstorbenen nicht in einem gemeinsamen Haushalt gelebt haben, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Beschluß des achten Zivilsenats. Damit genießen Erben, die nicht mit dem Verstorbenen verwandt waren, nun einen ver- gleichbare...

GELD/VERSICHERUNG

sche greifen. Teuer ist auch der Urlaub im nördlichen Europa. Dabei fällt vor allem der starke Wertverlust der Urlaubs-DM in Großbritannien auf. Auslandsurlaub im Sommer etwas billiger Das preisgünstigste skandinavische Urlaubsziel bleibt Schweden mit ähnlichen Preisverhältnissen wie in Deutschland. In Dänemark erhält der Tourist dagegen ein Viertel weniger für sein Geld als daheim. Geringe Anfahr...

Wartezeit aufs Studium

Waisen, die nach Schule, Bundeswehr oder Zivildienst längere Zeit auf ihr Studium oder ihre Lehrstelle warten müssen, bekommen weiter ihre Waisenrente. Das hat das Kasseler Bundessozialgericht klargestellt. Die Leistung wird allerdings nicht für die gesamte Wartezeit, sondern für höchstens vier Monate gezahlt. Die Zeitgrenze ergibt sich aus entsprechenden Regelungen des Bundeskindergeldgesetzes. E...

Nicht für Verwandte

Bei Hilfeleistungen unter Verwandten besteht für Unfälle nur ausnahmsweise gesetzlicher Versicherungsschutz. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem am Montag veröffentlichten Urteil entschieden. Nach dem Richterspruch scheidet der Versicherungsschutz jedenfalls dann aus, wenn die Hilfeleistung »ihr gesamtes Gepräge durch das verwandtschaftliche Verhältnis« erhält ...

Preisvorteile geschmolzen

schen einem Ferienaufenthalt in Deutschland und im Ausland meist weniger als 10 Prozent betragen. Zu diesem Ergebnis kommt die Commerzbank bei der Neuberechnung der Kaufkraft der Urlaubs-DM. Die Bank stellt seit etlichen Jahren regelmä-ßig diese Vergleiche an. Die Verbrauchergeldparitäten zeigen, wieviel mehr oder weniger Leistung man im Ausland für sein Geld im Vergleich zu daheim erhält. Türkei ...

M Banknoten

Beschädigte Geldscheine sind nicht wertlos. Angekokelte oder verbrannte Banknoten können bei der Hausbank abgegeben werden, die sie dann bei der Bundesbank einreicht und den Betrag auf dem Konto gutschreibt. Voraussetzung ist aber grundsätzlich, daß vom Schein noch mehr als die Hälfte vorhanden ist. Wird mehr als die Hälfte beschädigt, so muß der Eigentümer das glaubhaft machen können, zum Beispie...

Feste Rate auf drei Jahrzehnte

konstruierte mit dem Finanzierungsmodell DebekaKonstant einen Vertrag, bei dem bis zum Ende die Zahllast für den Kunden gleichbleibt. Das hat den Vorteil, daß der Bauherr nicht mit Sprüngen in der finanziellen Belastung rechnen muß, die durch einen merklich gestiegenen Zins nach fünf oder zehn Jahren auftreten können. Entscheidend bleibt aber, daß der jährliche Effektivzins bei dieser sehr langen ...

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Qualifizierung und Praktika möglich

In § 91 b AFG ist geregelt, daß eine ABM auch dann gefördert werden kann, wenn sie in einem erheblichen Umfang Zeiten einer begleitenden beruflichen Qualifizierung oder eines betrieblichen Praktikums enthält und hierdurch die Eingliederungsaussichten der ABM-Beschäftigten voraussichtlich erheblich verbessert werden können. Die berufliche Qualifizierung darf bis zu 20 Prozent der Laufzeit der ABM-B...

Änderungen bei ABM-Vergabe

Umfangreiche Änderungen gibt es auch bei den gesetzlichen Regelungen für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM). Im Bereich von Baugewerbe und Gartenbau galt schon bisher der Grundsatz, daß AB-Maßnahmen nicht vom Träger in eigener Regie durchgeführt werden dürfen, sondern an ein Wirtschaftsunternehmen zu vergeben sind. Das wurde jetzt gesetzlich fixiert und deutlich verschärft. Nach der Neuregelung in...

Seit 1. April-neu im Arbeitsförderungsgesetz (IV)

ternehmen vergeben werden. Ausnahme: ABM in eigener Regie des Trägers ist nur möglich, wenn die Betriebe des entsprechenden Wirtschaftszweiges an der Durchführung der ABM nicht interessiert sind. Diese Möglichkeit einer ausnahmsweisen Durchführung der ABM in Eigenregie besteht aber nicht, wenn in dem in Frage kommenden Wirtschaftszweig und dem regional betroffenen Arbeitsmarkt bereits ein »Mißverh...

Förderungsbedürftige Arbeitnehmer

In § 93 Abs. 1 AFG ist geregelt, daß vornehmlich jene in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen unterzubringen sind, die zu den Langzeitarbeitslosen zählen und noch Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe haben. Wer kein Geld mehr vom Arbeitsamt erhält und trotzdem in eine ABM möchte, hat nach wie vor schlechte Karten. Auch wenn die bestehende Ausnahmeregelung etwas verändert wurde. Bisher brau...

Schwarze Schafe

eines Bankdarlehens liegt. Oder ein selbsternannter »Finanzmakler« stellt für seine Vermittlungsbemühungen erst einmal Provisionen in Rechnung, die den Schul- denberg weiter anwachsen lassen, ohne daß ein Kredit gewährt wird. Das groß angekündigte »Finanzierungskonzept« entpuppt sich oft als blo-ße Zusammenstellung aller Schulden. Später stellt sich heraus, daß auch der Vermittler nicht helfen kon...

Witwenrente

Eine vom Arbeitgeber gezahlte betriebliche Witwenrente lebt nach Scheidung der zweiten Ehe nicht wieder auf. Diese Entscheidung traf der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) kürzlich in Erfurt. Die betriebliche Witwenrente befinde sich damit im Gegensatz zur gesetzlichen Rentenversicherung, dies sei aber rechtmäßig, teilte das BAG mit. Das im Sozialversicherungsrecht vorgesehene Wiederaufl...

Schutz für den Verbraucher

deutsches Recht umsetzte, das Verbraucherkreditgesetz vom 17. 12. 1990 (BGBI. I, S. 2840) und auch das in jüngerer Zeit wesentlich geänderte Reisevertragsgesetz vom 4. 5. 1979 (BGBI. I, S. 509; geändert am 24. 6. 1994, s. BGBI. I, S. 1322). Der Grundgedanke der betreffenden Regelungen besteht darin, ohne Einschränkung der Vertragsfreiheit den regelmäßig wirtschaftlich schwächeren Teil, den Verbrau...

Bundessozialgericht: Keine Frührente für kranke Langzeitarbeitslose

Stelle gefunden hatte, auf eine vorzeitige Erwerbsunfähigkeitsrente geklagt. Un- und angelernte Arbeitnehmer, die vor Vollendung des 60. Lebensjahres Erwerbs- oder Berufsunfähigkeitsrente beantragen, können nach dem Beschluß nun weiterhin auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden, wenn sie medizinisch - auch mit Einschränkungen - noch vollschichtig arbeitsfähig sind. Daß dort in der Realit...

Langer Weg für Gläubiger

Bevor der Gerichtsvollzieher an der Tür klingelt, muß der Gläubiger einige Instanzen durchlaufen. Diese hat das R+V Infocenter für Sicherheit und Vorsorge aufgelistet. Zunächst schickt der Gläubiger dem Schuldner eine schriftliche Mahnung. Meist wird mehrfach gemahnt, notwendig ist das nicht. Amtsgericht stellt Mahnbescheid aus Erfolgt keine Reaktion, beantragt der Gläubiger beim Amtsgericht einen...

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Aufsicht nicht vernachlässigt

Betreuer einer Feriengruppe sind der Krankenkasse nicht zum Schadenersatz verpflichtet, wenn sie ihrer Aufsichtspflicht entsprechend dem Alter der Kinder nachgekommen sind. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz (Az.: 1 U 1278/90).. Ein Kind aus einer Feriengruppe von Achtbis Zwölfjährigen verunglückte beim Schwimmen. Die Krankenkasse stellte daraufhin Ansprüche an die Betreuer. Dem Urteil na...

Schäden durch Selbstmörder

Die private Haftpflichtversicherung muß für Schäden aufkommen, die ein Versicherter durch seinen Selbstmord anrichtet. Das entschied das Oberlandesgerichts Karlsruhe (Az.: 12 U 86/96). Die Richter hatten eine Versicherung verurteilt, den Schaden zu bezahlen, den ein Mann beim Sprung aus der obersten Etage eines Hauses angerichtet hatte. Er war auf einen geparkten Personenwagen gestürzt und hatte d...

Scheckkarte gestohlen

Wenn die Scheckkarte gestohlen wird, führt der erste Weg des Inhabers zur Bank, um die Karte sperren zu lassen. Die Bank hat dafür zu sorgen, daß keine Abbuchungen mehr erfolgen. Wird das Konto danach trotzdem belastet, an einem Geldautomaten im Ausland zum Beispiel, haftet die Bank für den Schaden. Das Landgericht Hanau (Az.: 7 O 9/95) entschied, daß das Geldinstitut in einem solchen Fall dem Kun...

den 365 Tagen des Jahres arbeiten die Bundesbürger ...

Steuerzahler-Kalender 1997

vom 1.Januar bis zum 6. Juni arbeitet der Steuerzahler nur, um die öffentlichen Kassen mit Steuern und Sozialabgaben zu füllen. Erst nach über fünf Monaten Arbeit fließt das oft sauer verdiente Geld in die eigene Tasche. Und so sieht die Rechnung aus: Die Steuern liegen 1997 bei 23,1 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt, die Sozialabgaben bei einem Anteil von 19,9 Prozent. Zusammen sind das 43 Prozent...

Wo liegt die Mietobergrenze?

Im vorigen Ratgeber begannen wir auf dieser Seite kurzgefaßte Erläuterungen, wie das Mietrecht nach Auslaufen des Mietenüberleitungsgesetzes (ab 1998) in den neuen Ländern gelten wird. Einiges ist davon schon wirksam. Im ersten Beitrag wurde damit begonnen, Jahressperrfrist, Ortsüblichkeit und die Vergleichsmiete mit ihren »Ecken und Kanten« zu beschreiben. Innerhalb von drei Jahren darf die (Grun...

Kappungsgrenze

Nächste Mietrechtsänderung auf dem Weg ins bundesdeutsche Recht ist- der Wegfall der Kappungsgrenze bei Neuvermietungen ab dem 1. Juli dieses Jahres. Kappung heißt Obergrenze. Nur noch bis zu diesem Datum gilt, daß ein Vermieter, der eine Wohnung erneut vermietet, 15 Prozent mehr Miete (ohne jede Gegenleistung) verlangen kann. Ab Juli darf er bei erneuter Vermietung so viel nehmen »wie der Markt h...

Steuern sparen in »wilder Ehe«

In »wilder Ehe« zu leben, kann durchaus steuerliche Vorteile haben. Sind sich die Lebenspartner darüber einig, wer den Haushalt führt, kann ihn der andere als Haushaltshilfe von der Steuer absetzen. Nach einem Urteil des Hessischen Finanzgerichts (Az.: 2 K 2311/95) ist ein hauswirtschaftliches Beschäftigungsverhältnis, das Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft miteinander abschließen, st...

Sittenwidrig

wartung der Teilnehmer beruhe allein darauf, daß nach dem Schneeballsystem eine immer stärker steigende Zahl von Mitspielern einen hohen Einsatz einzahle. Gegen die guten Sitten verstoße ein Spielsystem, bei dem die ersten Mitspieler einen sicheren Gewinn erzielten, während die meisten späteren Teil- nehmer ihren Einsatz zwingend verlören, da in absehbarer Zeit keine neuen Mitspieler mehr gewonnen...

Neue Mietverträge

Im Ratgeber 274 erläuterten wir bereits, wie vorsichtig Mieter beim Abschluß eines neuen Mietvertrages sein müssen. Hier noch mal in aller Kürze das Wichtigste: Vor der Unterschrift jede Zeile genauestens lesen und bei Zweifeln vom Mieterverein oder von einem im Mietrecht bewanderten Rechtsanwalt prüfen lassen. Nichts unterschreiben, was man nicht dulden will oder nicht versteht! Nach der Untersch...

ndPlusHans Rehfeld

Modernisierung

Aber das ist nicht der einzige Steigerungsfaktor. Nur noch bis zum Jahresende 1997 gilt die Kappungsgrenze für Modernisierungsumlagen, wonach die Mieten bei Modernisierungsmaßnahmen um nicht mehr als drei DM je Quadratmeter Wohnfläche erhöht werden dürfen. Diese Begrenzung gilt ab 1. Januar 1998 auch nicht mehr! Dann können die Vermieter zwar auch weiterhin »nur« 11 Prozent der Modernisierungskost...

Vom Ausland

99049, 99449 oder 99949 wählen. Wichtig auch zu wissen, daß die im Inland erforderliche 0 vor der Ortsnetzkennzahl bei Anrufen aus dem Ausland grundsätzlich entfällt. Weitere Besonderheit: In einigen Ländern kann die Teilnehmernummer nicht in einem Zug durchgewählt werden. So muß in Spanien und Ungarn erst ein Freizeichen abgewartet werden, bevor die 49 gewählt wird. In Polen ist der Wählton schon...

Verkehrssicher

Wer ein Unfall-Auto verkauft, das nicht fachgerecht repariert wurde und deshalb möglicherweise nicht verkehrssicher ist, muß dies dem Käufer mitteilen. Das besagt ein Urteil des Oberlandesgerichts in Hamm (Az.: 32 U 70/96, DAR 96, 499). Erfolgt dieser Hinweis nicht, kann der Käufer den Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung rückgängig machen, selbst dann, wenn ihm die Unfalleigenschaft des Fahrze...

Wie hoch darf die Miete sein?

rechnen und erläutern, als sei die Modernisierung erst während Ihres Mietverhältnisses erfolgt (Ratgeber 218/3). Der Deutsche Mieterbund und seine Vereine vertreten die Ansicht, daß eine weitere Mieterhöhung um fünf Prozent (der Januarschritt des MÜG) ausgeschlossen ist, wenn der neue Mieter den Neuvermietungszuschlag (15 Prozent) zahlte. Der Vermieter bekommt ja in diesen Fällen bereits 30 Prozen...

Wer muß das bezahlen ?

dann ist die Forderung schon aus formellen Gründen unwirksam. Nach vorherrschender Rechtsprechung dürfen z.B. Wartungskosten für Gas- oder Elektroherde und deren Zuleitungen nicht auf die Miete umgelegt werden. Wenn überhaupt, ist Wartung nur in größeren Jahresabständen erforderlich. Kochherde sind wartungsfrei. Man wartet bei diesen Geräten den Reparaturfall ab - und der ist Sache des Vermieters ...

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Peter K., Potsdam

Die Regelungen des Gesetzes über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst dienen dem Anliegen, dem Arbeitnehmer während seines Wehrdienstes den Arbeitsplatz zu erhalten und seine während der Berufstätigkeit erworbenen Rechte zu sichern. Gilt nach sechs Monaten Arbeit Dazu zählt auch die in § 6 des Arbeitsplatzschutzgesetzes getroffene Regelung, wonach die Zeit des Grundwehrdien...

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Am 20. März 1997 wurde das sogenannte Wohnraummodernisierungs-Sicherungsgesetz vom Bundestag beschlossen. Es war die entkernte Fassung eines Nutzerschutzgesetzes für die ostdeutschen Erwerber und Nutzer von Häusern und Grundstükken, unter anderen die Käufer nach dem sogenannten Modrow-Gesetz vom März 1990. Der Bundesrat auf Antrag Brandenburgs und die PDS-Bundestagsgruppe hatten entsprechende Entw...

Vergütung

Ein Auszubildender hat auch dann Anspruch auf eine angemessene Vergütung, wenn er darauf ausdrücklich verzichtet hat. Die Richter des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz begründeten: Ein gesetzlich zwingender Anspruch könne von Arbeitnehmern und Arbeitgebern nicht für gegenstandslos erklärt werden (Az.: 3 Sa 540/96). Die Klägerin hatte nach Kündigung bei einem anderen Anwalt die Möglichkeit erha...

||ä|pbe^^|7l|ill5tl Wohnanlage: Nicht machen, was man will

In einer Wohneigentumsanlage soll eine Terrasse zu einem Wintergarten umgebaut werden. Dabei handelt es sich um eine bauliche Veränderung, die über die Instandhaltung oder Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums hinausgeht. Deshalb müssen alle Wohnungseigentümer einer solchen Veränderung zustimmen, beschloß das Oberlandesgericht Köln (Az. 16 Wx 205/96). Kinder der Hausbewohner und ihre Fre...

Nachbesserung notwendig

allem die Anfechtung von »Modrow-Kaufverträgen« ist weiterhin möglich. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Behandlung der sogenannten Briefkopf-Urteile des Bundesgerichtshofes. Zwar heißt es in dem neuen Artikel 231, § 8 Abs. 2 EGBGB: Rechtsgeschäfte und Rechtshandlungen, die der Vertreter einer Kommune zwischen dem 17. Mai 1990 und dem 3. Oktober 1990 namens des früheren Rates der betreff...

ndPlusGerd Sieber

Duldung eines Zweitjobs

beitsverhältnis, sondern dann auch für die ersten 610/520 DM Einkommen. Arbeitgeber müssen Zweit-(und Dritt-)jobs ihrer Billigkräfte dulden, auch wenn sie dadurch pflichtig werden, anteilig Sozialversicherungsbeiträge abzuführen. Verbot weiterer Arbeit ist sittenwidrig Das Landesarbeitsgericht Frankfurt/Main erklärte es für »sittenwidrig« und damit nichtig, daß ein Arbeitgeber seine geringfügig Be...

Anrechnung auf Betriebszugehörigkeit

Wird der Soldat im Anschluß an den Grundwehrdienst oder an eine Wehrübung als Arbeitnehmer eingestellt, so wird ihm die Zeit des Wehrdienstes auf die Betriebszugehörigkeit angerechnet, nachdem er sechs Monate lang dem Betrieb angehört. Regelzeit für Ausbildung ist einzuhalten Das gleiche gilt für Wehrpflichtige, die im Anschluß an den Wehrdienst eine für den künftigen Beruf als Arbeitnehmer förder...

Garagengrundstück gekündigt-was nun?

des Vertrages verlangt werden. Zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Kündigung müßte zuallererst durch die Verwalterin der Nachweis erbracht werden, daß sie im Rahmen ihrer Verwaltertätigkeit Vollmacht hat, die bestehenden Verträge zu kündigen. Ist das gegeben, muß die Kündigung eine Begründung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen enthalten. Erfolgt die Kündigung ohne Erläuterung des gesetzlichen ...

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tgl. 17.30, 20, 22.30 Uhr

T4 101 Dalmatiner - Diesmal sind die Hunde echt tgl. 13, 15.15 Uhr Knockin' on Heaven's Door tgl. 17 45, 20.30, 22.45 Uhr T 5 Matilda tgl. 12.45 Uhr William Shakespeares Romeo + Julia (1996) tgl. 15, 17 45 Uhr Shine - Der Weg ins Licht tgl. 20.30, 23 Uhr...

Treptow

Sterndamm 68. Tel. 636 16 50 AI Die Kampfwurst - Beverly Hills Ninja tgl. 14, 16, 18 Uhr Das Relikt tgl. 1745, 20, 22.15 Uhr Matilda So/Mi 10, 12 Uhr A2 101 Dalmatiner - Diesmal sind die Hunde echt tgl. 14, So/Mi a. 10, 12 Uhr Dante's Peak tgl. 16, 20, 22.15 Uhr...

Notausgang

Vorberostr. 1 , Tel. 781 26 82 Amy und die Wildgänse Do/Sa/So 16 Reise nach Italien (OmU) tgl. 18 Uhr Ridicule - Von der Lächerlichkeit des Scheins tgl. 20.15 Uhr Liebe 1962 tgl. 22 Uhr The Crying Game Do/Fr/So-Mi 22.45 Amy und die Wildgänse Sa/So 15 Uhr Übertragung des Grand Prix d'Eurovision de la Chanson 5a 21 Uhr...

Pankow

Hermann-Hesse-Str. 11, Tel. 47 61 18 98. B1 Balto - Ein Hund mit dem Herzen eines Helden tgl. 14.15, 16, So/Mi a. 10 Tage wie dieser ... tgl. 18, 20.30, Fr/ Sa a. 23 Uhr B 2 Die Story von Monty Spinnerratz tgl. 13.30, So/Mi a. 10.30 Uhr Tage wie dieser... tgl. 15.15 Uhr Mars Attacks! tgl. 17.30 Uhr Twin Town - Pretty Shitty City tgl. 19.45, 22 Uhr...

Eva-Lichtspiele

ßlissestr. 18. Tel. 822 85 27 Balto - Ein Hund mit dem Herzen eines Helden Do-Di 14.30, Do/Sa/So a. 13, Mi 14.15 Uhr Space Jam Do-Di 16 Uhr Jahre der Zärtlichkeit - Die Geschichte geht weiter... tgl. 18, 20.15 Larry Flynt - Die nackte Währh'eit'Üo- So/Di/Mi 22.45 Uhr Matinee: Evita So 10.45 Uhr Sneak Preview Mo 22.30 Uhr Karussell Mi 15.30 Uhr Graffiti...

Thalia

Kaiser-Wilhelm-Str. 71, Tel. 774 34 40 T1 The Saint - Der Mann ohne Namen tgl. 15.10, 1740, 20.10, 22.40, Do/Sa/ Soa. 12.40 Uhr T 2 Matilda tgl. 15.20, Do/Sa/So a. 13.10 Die Kampfwurst - Beverly Hills Ninia tgl. 1740, 19.50, 22.10 Uhr T3 Die Story von Monty Spinnerratz tgl. 15.30, Do/Sa/So a. 13.20 Uhr Das Relikt tgl. 17.30, 20, 22.30 Uhr T 4 Dante's Peak tgl. 15, 17.20, 19.40, 22, Do/Sa/So a. 12....

Sa 22.30 Uhr

Lange Star Wars Nacht: Die Rückkehr der Jedi-Ritter - Special Edition Sa 1 T2 Balto - Ein Hund mit dem Herzen eines Helden tgl. 13, 15 Uhr Dante's Peak tgl. 17 15, 19.45, 22.30 Sneak Preview Mo 23 Uhr T3 Die Story von Monty Spinnerratz tgl. 13, 15.15 Uhr The Saint - Der Mann ohne Namen 101 Dalmatiner - Diesmal sind die Hunde echt tgl. 14.15, 16, Mia. 9.30 Kleines Arschloch tgl. 1745, 19.15 Uhr Kno...

Sputnik

Reinickendorfer Str. 113, Tel. 46587 69 Das Relikt tgl. 18.30, 20.30, 22.30 Uhr Toni Balto - Ein Hund mit dem Herzen eines Helden tgl. 15.30 Uhr Tage wie dieser ... tgl. 17.30, 20, Fr/ Sa a. 22.30 Uhr Tonino Die Story von Monty Spinnerratz tgl. 16 Uhr Star Wars - Special Edition Do-So 1745, Fr/Sa a. 22.45 Uhr Wer ist Mr Cutty? Do-So 20.30 Uhr Gewissen in Aufruhr (Teil 1) - mit anschl. Filmgespräch...

Rollberg

Kindl-Boulev., Rollbergstr. 70, Tel. 62 70 46 45 R1 Friedrich und der verzauberte Einbrecher tgl. 14.30 Uhr Der englische Patient tgl. 16.30, 20, 23.15 Uhr R 2 Die Story von Monty Spinnerratz tgl. 15 Uhr Donnie Brasco tgl. 17, 20, 22.45 Uhr R3 101 Dalmatiner - Diesmal sind die Hunde echt tgl. 13.30, 15.45 Uhr Anna Karenina (1996) tgl. 18, 20.30, 23 R 4 William Shakespeares Romeo + Julia (1996) tgl...

Passage

Karl-Marx-Str. 131. Tel. 681 70 50 P1 Space Jam tgl. 14 Uhr Tage wie dieser ... tgl. 15.45, 18, 20.30, 23 Uhr P2 The Saint - Der Mann ohne Namen tgl. 14.30, 17 15, 20, 22.45 Uhr P 3 Matilda tgl. 14, So a. 10, 12 Uhr 101 Dalmatiner - Diesmal sind die Hunde echt tgl. 15.45, So a. 10.30 Uhr Dante's Peak tgl. 18, 20.30, 23 Uhr P4 Balto - Ein Hund mit dem Herzen eines Helden tgl. 14, 15.45 Uhr Star War...

Schöneberg

Welserstr. 25. Tel. 218 68 48 Maskerade (in Anwes. d. Regiss.) Do 19 Uhr Das Mädchen vom Moorhof (1935) Do 21 Uhr Hitler's Madman (OV) Fr 19 Uhr Die Leben des Allen Ginsberg (OV) Fr/So 21 Uhr 0 Sertao das Memorias / Der Sertao der Erinnerung (OmU) Fr/Sa 23 Uhr Das Heim und die Welt (OmU) 5a 16.30 Eine zweigeteilte Seele (OmenglUt) Sa 19 Uhr Zu neuen Ufern Sa 21.15 Uhr Charulata - Die einsame Frau ...

Kinocenter Spandau

Havels». 20. Tel. 35 39 99 11 K1 101 Dalmatiner - Diesmal sind die Hunde echt tgl. 13, 15.15, Soa. 11 Uhr Tage wie dieser ... tgl. 1745, 20.15, 22.45 Uhr K2 Die Rückkehr der Jedi-Ritter - Special Edition tgl. 14, 17, 20, 22.45 Lang Star Wars Nacht: Star Wars - Special Edition 5a 20 Uhr Lang Star Wars Nacht: Das Imperium schlägt zurück - Special Edition Sa 22.30 Uhr Lang Star Wars Nacht: Die Rückke...

FT am Friedrichshain

Bötzowstr. 1-5. Tel. 42 85 01 40 F1 Friedrich und der verzauberte Einbrecher tgl. 14.30 Uhr Die Rückkehr der Jedi-Ritter - Special Edition tgl. 16.30, 19.30, Do/So-Mi a. 22.30 Uhr Star Wars - Special Edition / Das Imperium schlägt zurück - Special Edition / Die Rückkehr der Jedi-Ritter - Special Edition Fr/Sa 22.15 Uhr F2 Balto - Ein Hund mit dem Herzen eines Helden tgl. 14.15, 16.15 Uhr Anna Kare...

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Karikatur von Reiner Schwalme.

Anläßlich des 1 Jahrestages der Galerie und des 60. Geburtstags des Karikaturisten findet am 1 Mai um 14.00 Uhr eine Vermssage in der Cartoonfabrik Köpenick e.V (Katzengraben 11, Tel. 657 25 84) statt. Zur Eröffnung in Anwesenheit des Künstlers spielt die Gruppe Magister. Die Ausstellung mit dem Titel »Schwalme macht ein bißchen Sommer« ist bis zum 30. Juni zu sehen. Öffnungszeiten: Donnerstag bis...

Extra-Tip

Unter der Schirmherrschaft des Verbandes Berliner Amateurbühnen e.V geben Berliner, Wiener und tschechische Theater an drei Abenden Proben ihres Könnens. Aufführungsort ist das JOJO (Torstr. 216, Kartenbest. 282 37 27 o. 262 32 73). Auf dem Progamm stehen: »Das Gespenst von Canterville« von Oscar Wilde (Do 17.00 Uhr), »Die ländliche Werbung« von G. B. Shaw (Do 20.00 Uhr), »Andorra« von Max Frisch ...