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Ausgabe vom 27.01.2000

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Minister Schleußer trat zurück

Düsseldorf (dpa/ND). Der nordrheinwestfälische Finanzminister Heinz Schleußer (SPD) ist im Zusammenhang mit der Flugaffäre zurückgetreten. »Ich bedaure das von Herzen, aber ich verstehe und respektiere seine Motive«, meinte NRW-Regierungschef Wolfgang Clement (SPD) am Mittwochabend. Schleußer selbst wies in einer schriftlichen Erklärung erneut darauf hin, dass sein Verhalten rechtlich einwandfrei ...

Barn PDS fordert Frieden für Tschetschenien

Gegen den Krieg in Tschetschenien demonstrierten gestern 150 Menschen vor der russischen Botschaft in Berlin. Beendet wurde die Kundgebung am Mittag mit der in russischer Sprache skandierten Losung: »Beendet diesen Krieg!«. Dem Protest der PDS hatten sich auch drei Junge Liberale angeschlossen. Danach trafen sich die Vorsitzenden der PDS bzw. deren Bundestagsfraktion, Lothar Bisky und Gregor Gysi ...

Rene Heilig

Gedenktage bei »Piefkes«

Ach diese Österreicher, erst wählen sie den Haider, dann lassen sie ihn auch noch die Regierung bestimmen. A geh das gibt sich, die haben momentan nur nen Sprung in der Schüssel ... Allenfalls unsympathisch ist das, was jenseits der Alpen vorgeht. Diese Jenseits-Sicht auf Dinge, die »man« nicht ändern kann, sollte uns sorgen. Nicht nur an Gedenktagen wie dem heutigen, an denen uns die eigene (in d...

ehd Trittin lässt Castoren wieder rollen

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat am Mittwoch - wenige Tage vor neuen Atomkonsensgesprächen zwischen Regierung und Energiewirtschaft - fünf Atommüll-Transporte ms westfälische Zwischenlager Ahaus genehmigt. Berlin (dpa/ADN/ND). Die Betreiber der Atomkraftwerke in Biblis, Neckarwestheim und Philippsburg können damit noch in diesem Jahr einen Teil ihrer abgebrannten Brennstäbe entsorgen. Bf...

Sinti und Roma empört über Ausgrenzung bei Stiftung

Am Vorabend des 55. Jahrestages der Befreiung der Überlebenden des Nazi- Vernichtungslagers Auschwitz, der in Deutschland als Gedenktag für alle Opfer der Nazidiktatur begangen wird, verabschiedet das Kabinett den Entwurf zur Errichtung einer Stiftung für die Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern. Berlin (ND-Heilig). Der Gesetzentwurf, der die Einrichtung der Stiftung »Erinnerung, Verantwortung und...

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Brief an MdB Paul Krüger und andere

Von Claus Dümde Mit Datum vom 14. 1. wies Präsident Wolfgang Thierse alle Bundestagsabgebrdneten auf deren »Anzeige- und Ver öffentlichungspflichten« hin. Offenbar aus aktuellem Anlass. Denn im jüngsten Handbuch des Parlaments steht: »Für das Kalenderjahr 1998 liegen Anzeigen über zu veröffentlichende Spenden nicht vor.« Seltsam. Denn fünf Tage später er reichte uns ein Anruf aus Neubrandenburg: M...

Verhaltensregeln

Gesetzliche Grundlage ist §44a des Abgeordnetengesetzes. Darin heißt es: (1) Der Bundestag gibt sich Verhaltensregeln. (2) Die Verhaltensregeln müssen Bestimmungen enthalten über... 2. die Fälle einer Pflicht zur Anzeige der Art und Höhe der Einkünfte, wenn ein festgelegter Mindestbetrag überstiegen wird; 3. die Pflicht zur Rechnungsführung und Anzeige von Spenden, wenn ein festgelegter Mindestbet...

Umzug nach Erfurt wird Angestellten mit Geld versüßt

Von Peter Liebers, Erfurt ?In Erfürt wurde gestern das aus ›Kassel‹“ in die thüringische Landeshauptstadt umgezogene Bundesarbeitsgericht (BAG) offiziell eingeweiht. Der Streit um Umzug und Baugestaltung ist vergessen, dafür ist das Gericht noch mit offenen Rechnungen konfrontiert und steht schon im Februar vor heiklen Entscheidungen. Wie es sich für einen hochrangig besetzten ...

Sozialisten drängen auf linkes Wahlbündnis

Von Carl-Georg Böge, Madrid Spaniens Sozialisten sind sechs Wochen vor den Parlamentswahlen mit dem Vor schlag eines Wahlbündnisses an die mehrheitlich kommunistische Vereinigte Linke (IU) herangetreten. Mit einer solchen Allianz hätten die Linken bereits die Wahlen von 1996 gewinnen und die Machtübernahme der konservativen Volkspartei (PP) von Jose Maria Aznar verhindern können, rechnet der Chef ...

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Von Marion Pietrzok

Auf der Brachfläche zwischen Brandenburger Tor und Potsdamer Platz kommt es heute um 11 Uhr zu einem symbolischen Akt: Informationstafeln über das zu errichtende »Denkmal für die ermordeten Juden Europas« werden aufgestellt. Der Vorsitzende des Kuratoriums der seit 16. Dezember 1999 bestehenden Denkmals-Stiftung, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, wird eine kurze Ansprache halten, ebenso seine ...

»Wir sind beunruhigt«

? Sie und Ihre spätere Frau haben die Hölle von Auschwitz durchlitten... ...und andere Nazi-Höllen. Wir entstammen jüdischen Familien, ich bin aus Frankfurt am Main, Maria ist aus Lodz. Oktober 1942 wurde ich von Sachsenhausen nach Auschwitz-Monowitz deportiert, wo wir Häftlinge mit Zwangsar beitern aus verschiedenen Ländern Europas ein großes Chemiekombinat für die IG Farben aufbauen mussten. Mar...

Da ist der Pfennig, doch wo ist die Mark?

Gedenktage werfen Gesprächsrunden derer voraus, die ihre Hand am politischen Puls der Bundesdeutschen halten oder das auch nur von sich glauben. So auch diesmal. Und da war zu hören, es sei dieser Tag des Gedenkens von so vielen im Lande nicht angenommen worden. Das gibt Stoff für Erörterungen darüber, woher das rühre und wie dem abgeholfen werden könne. Gesagt wird: Es hätten sich Politiker, die ...

Denn die Wahrheit erleidet keine Niederlage

Erinnerung ist für den Einzelnen wie für die Gesellschaft, in der er lebt, Teil der Selbstvergewisserung, Teil der Identität und, wie das Vergessen, notwendig für alle menschliche Existenz. Erinnerung stiftet Selbstbewusstsein und Frieden, Erinnerung quält aber auch und ist schmerzhaft. Zeichen und Rituale - Denkmale und Gedenktage - sind hilfreich, um aus Erinnerung Sinn zu stiften für Mitlebende...

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Neues Deutschland Extra

? Reisen - bringt nicht nur den Geist auf Trab ? Kuren - Regeneration des Körpers unter fachmännischer Betreuung ? Fitness - Balsam für Körper und Seele ? Gesunde Ernährung - Lust oder Frust auf dem Teller ? Pharmaka - Gesundheit erhalten und wieder herstellen...

? Geständnis zu Schmiergeldern

Bochum (dpa/ND). Im Schmier geldprozess vor dem Bochumer Landgericht hat der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Bayerischen Beamten Versicherung (BBV), Klaus Dieter Schweikert, am Mittwoch ein umfassendes Geständnis abgelegt. Allein beim Verkauf einer Bonner Regierungsimmobilie soll der 60-Jährige 2,8 Millionen Mark Schmiergeld kassiert haben. In dem Gebäudekomplex residiert das Entwicklungshilfem...

? »Umschichtung« für Bafög-Mittel

Berlin (ADN/ND). Die geplante Anhebung und Ausweitung der Ausbildungsförderung für Studenten soll nach den Worten von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) durch Umschichtungen im Gesamthaushalt finanziert werden. Er habe mit Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) verabredet, dass die 500 Millionen Mark für die Bafög-Anhebung im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung des Gesamtetats au...

? Passgesetz gegen Fußball-Hools

Berlin (dpa/ND). Als Teil eines umfassenden Sicherheitskonzepts für die bevorstehende Fußball-Europameisterschaft hat das Bundeskabinett am Mittwoch eine Änderung des Passgesetz beschlossen. Danach könnten Ausreisebeschränkungen in die Pässe bekannter gewaltbereiter Hooligans eingetragen werden. Eine illegale Ausreise wäre dann bereits eine Straftat. Die Fußball-EM beginnt im Juni in den Niederlan...

? Medienschelte

Berlin (ADN/ND). PDS-Chef Lothar Bisky hat sich gegen den Eindruck gewehrt, seine Partei halte sich mit Kritik an der CDU- Spendenaffäre zurück. Die Enttäuschung und Betroffenheit habe man durchaus zur Sprache gebracht, sagte Bisky am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. Nur habe man den Eindruck, dass die PDS in der öffentlichen Meinung nicht zu »den Parteien zählt, die von der Finanzaffäre der C...

? Kurde soll verlegt werden

Hamburg/Berlin (dpa/ND). Ein wegen Mordes verurteilter Kur de soll knapp zwei Monate nach Beginn seines Hungerstreiks innerhalb Hamburgs in eine andere Haftanstalt verlegt werden. Das bestätigte eine Sprecherin des Hanseatischen Oberlandesgerichts. Zuvor hatten Demonstranten in SPD-Büros in Berlin und Hamburg gegen die Haftbedingungen des hungerstreikenden Kurden protestiert. In Berlin drangen neu...

? Fischer will kein Häuptling sein

Hamburg (ADN/ND). Bundesaußenminister Joseph Fischer (Grüne) hat energisch für eine Reform der Führung seiner Partei mit einer »klaren transparenten Struktur« und »klaren Verantwortlichkeiten« gewor ben. Ihm wäre es am liebsten, »der so genannte heimliche Parteivorsitzende« Fischer wür de in seiner Rolle reduziert, und zwar auf Regierung und Wahlkampf, sagte Fischer dem »Stern«. Er fügte hinzu: »M...

Bald 20 Prozent Soldatinnen?

Saarbrücken (dpa/ND). In wenigen Jahren wird es nach Einschätzung des Bundeswehr Verbandes Zehntausende Soldatinnen in Deutschland geben. Der Ver bandsvorsitzende Bernhard Gertz sagte der »Saarbrücker Zeitung«, er halte es für möglich, dass schon von 2001 an jährlich rund 6000 Frauen von der Bundeswehr aufgenommen werden. In Zukunft könnten 20 Prozent der Soldaten der Bundeswehr weiblich sein. Vom...

raffima Mehr Geld für Frieden

Greifswald (epd/ND). Mehr staatliche Zuschüsse für den zivilen Friedensdienst hat die katholische Friedensorganisation Pax Christi gefordert. Die Bundesregierung stelle dafür in diesem Jahr 17 Millionen Mark zur Verfügung, während für den Einsatz der Bundeswehr in Bosnien und im Kosovo »dreistellige Millionenbeträge« aufgewendet wurden, erklärte Generalsekretär Joachim Garstecki in einem Beitrag f...

Eichel: «Es geht aufwärts»

Berlin (dp›a/ND). Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Finanzminister Hans Eichel (SPD) vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht verabschiedet. Danach geht die Regierung für dieses Jahr von einem Wirtschaftswachstum von rund 2,5 Prozent aus nach plus 1,4 Prozent 1999 Die Zahl der Arbeitslosen werde mit durchschnittlich 3,9 Millionen um etwa 200000 niedriger liegen als 1999 berichtete der ...

Kurden werden nicht verfolgt

Münster (ADN/ND). Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen werden Kurden in der Türkei nicht wegen ihrer Volkszugehörigkeit als Gruppe verfolgt. Abgelehnte kur dische Asylbewerber seien daher nicht grundsätzlich gefährdet, wenn sie in die Türkei abgeschoben würden, teilte das OVG am Mittwoch mit. Mit dem Urteil bestätigte der achte Senat seine bisherige Rechtsprechun...

? Ausschuss zu Glogowski eingesetzt

Hannover (Reuters/ND). Der niedersächsische Landtag hat am Mittwoch einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der die Finanzaffäre des früheren Ministerpräsidenten Gerhard Glogowski (SPD) klären soll. Das Landesparlament beauftragte den Ausschuss bei einer Gegenstimme des PDS-Abgeordneten Christian Schwarzenholz, den Vorwürfen nachzugehen, Glogowski habe sich private Vorteile verschafft. Glogowski ...

? Persilschein-Streit in neuer Runde

Der Streit hat mittlerweile eine neunjährige Geschichte, und er ist ein typisch sächsischer- Müssen auch Mitarbeiter der Abgeordneten des Sächsischen Landtages eine »Sauber keitserklärung« hinsichtlich möglicher MfS-Verstrickungen abgeben? Darf der Landtag andernfalls mit dem Entzug der von ihm gezahlten Aufwendungsentschädigung für die Mitarbeiter drohen? Seit 1991 sträubt sich die PDS-Landtagsfr...

DaimlerChrysler stoppt «Landschaftspflege» Ex-Kanzler ließ sich Flüge von Medienmogul Kirch bezahlen / CDU will Kohl aus Bundestag verbannen

Auch gestern trieb der Spendensumpf neue Blüten: DaimlerChrysler erklärte den allgemeinen Spendenstopp, Kohl beteuerte, Kirch habe ihm völlig uneigennützig fünf Flüge bezahlt und der frühere Kampfgefährte Blüm lamentierte, sein Ex-Chef ruiniere das «Ehrenwort». Berlin (dpa/ADN/ND). Deutschlands größter Industriekonzern, die Daimler Chrysler AG in Stuttgart, hat im Zusammenhang mit dem Parteispende...

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Bündnis lädt nach Erfurt

Berlin (ND). »Es gibt eine Alternative, soziale Gerechtigkeit«, lautet das Motto der nächsten Veranstaltung des Aktionsbündnisses »Aufstehen für eine andere Politik«, das aus der Initiative der »Erfurter Erklärung« hervorgegangen ist. Auf dem Treffen am kommenden Wochenende in Erfurt werden über 300 Teilnehmer aus der gesamten Bundesrepublik erwartet, um über gerechtere Verteilung von Arbeit und E...

wmm Haushalt bleibt Werk der CDU

Von Peter Liebers, Erfurt Der Thüringer Landtag wird heute und morgen über den Haushalt 2000 beraten und entscheiden. Angesichts der absoluten CDU-Mehrheit gibt es keinen Zweifel, dass der vom CDU-Kabinett vor gelegte Entwurf das Parlament passiert. Heftige Kritik der beiden Oppositionsparteien PDS und SPD ist aller dings sicher. Enthält doch der vollmundig als erster Schritt zu einem konsequenten...

Ungereimtes auch in Nordost-CDU

Schwerin (ND). Auch zur Kontenführung der mecklenburg-vorpommerschen CDU werden immer neue Ungereimtheiten bekannt. So teilte Landesschatzmeister Lorenz Caffler am Dienstag mit, 147 200 Mark Wahlkampfkosten seien 1994 von der Bundes-CDU übernommen, jedoch in deren Rechenschaftsbericht nicht ausgewiesen worden. Die Rechnungen wären direkt nach Bonn gegangen und hätten daher in Schwerin nicht verbuc...

MMMiftiiiHii Rennen um Amt auf Abruf

Von Hendrik Lasch, Quedlinburg Im Harzkreis Quedlinburg wird am Sonntag gewählt. Obwohl der künftige Landrat auf Abruf amtiert, kandidieren elf Bewerber. Die PDS will erstmals eine Frau an die Spitze einer Landkreisver waltung bringen. Reinhard Pohl ist Hausmeister. Jetzt will er als Landrat mal etwas frischen Wind in die Verwaltung bringen, murmelt der bärtige 52 Jährige ins Mikrofon, um dann wie...

Esa Keine Neuwahl trotz Finanzskandal

Mit ihrer Zwei-Stimmen-Mehrheit ver hinderten CDU und FDP Dienstagabend die Auflösung des hessischen Landtags und damit Neuwahlen. Dessen ungeachtet ist der frühere CDU-Landeschef und Bundesinnenminister Kanther Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens. Der Landtag kann.sich durch einen Beschluss, für den mehr als die Hälfte ... seiner Mitglieder gestimmt hat, selbst auflösen». So der Artikel 80 der...

Dienstweg eingehalten

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Heinz Schleußer (SPD) befindet sich noch immer in Turbulenzen: Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss des Landtages vom Dienstag könnten ihm neue Ermittlungen bescheren. Mit seiner Aussage hat der als Zeuge geladene ehemalige Pilot der Charterfirma PJC, Richard Schildbach, dem Verdacht neue Nahrung gegeben, Schleußer habe den Chef der Westdeutschen Lande...

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? Aus Protest ans Kreuz genagelt

HiMum, fern von der Heimat aber auf vertrautem Papier ganz liebe Geburtstagsglückwünsche zum 72. von Deinen Kindern Lutz und Irmi nebst allan Vitrb»ln«rn P.S. Zu viele Muskeln lassen manchmal auf zu wenig Hirn schließen. Also: Vorsicht beim Trainingl Wtrbafilmproduktion sucht Dirsttllarl Auch ohne Vorkenntnissei Bei Eignung Auftrag vor Ort. M/W von 14 bis 70 Jahre. Tel.. (0180) 500 23...

? UNO ersucht um 100 Millionen Mark Spenden

Genf (dpa/ND). Die UNO braucht für ihre Arbeit zum Schutz der Menschenrechte in diesem Jahr freiwillige Spenden in Höhe von 53 Millionen US-Dollar (rund 100 Millionen Mark). Aus dem normalen UN-Budget erhält das Hochkommissariat in diesem Jahr rund 21,7 Millionen Dollar. Es ist das erste Mal, dass sich das Hochkommissariat mit einem globalen Spendenappell an die Öffentlichkeit wendet....

? 3000 Tote auf den Molukken

Jakarta (dpa/ND). Bei den blutigen Zusammenstößen zwischen Christen und Moslems auf den indonesischen Molukken sind offenbar weit mehr Menschen umgekommen als bislang angenommen. Nach einem Bericht der »Jakarta Post« sind allein seit Weihnachten mehr als 1600 Einwohner getötet worden und damit doppelt so viele, wie bisher bekannt war. Seit dem Ausbruch der Unruhen starben etwa 3000 Menschen....

? Quotengesetz in Frankreich

Paris (dpa/ND). Nahezu einstimmig beschloss die französische Nationalversammlung am Mittwoch ein Gleichstellungsgesetz, das mehr Frauen den Weg in die Politik ebnen soll. Bei Kommunal- und Regionalwahlen müssen auf den Kandidatenlisten künftig gleichviel Männer wie Frauen aufgeführt sein. Bei den Europa- und Senatswahlen werden Frauen und Männer jeweils in abwechselnder Reihenfolge aufgelistet sei...

? Dissidenten in Kuba verhaftet

Havanna (epd/ND). Die kubanische Regierungskritiker Osvaldo Paya und Hector Palacios sind am Dienstag festgenommen worden, berichtete das regierungsunabhängige »Kubanische Zentrum für Menschenrechte und Nationale Versöhnung«. Paya steht an der Spitze der »Christlichen Befreiungsbewegung«, Palacios ist Gründer der »Partei der demokratischen Solidarität«. Beide Gruppierungen haben nur wenige Mitglie...

? Sorge um Parteispenden

Rom/Amsterdam (dpa/ND). Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss soll in Italien illegale Parteispenden und das Verhältnis zwischen Politik und Wirtschaft überprüfen. Das entschied das Abgeordnetenhaus am Mittwoch. Der Vorlage stimmten 387 Parlamfntaripr zu, 26 votierten dagegen. Die niederländische christdemokratische Partei CDA will aus der Spendenaffäre in Deutschland Konsequenzen ziehen. E...

? Folteropfer zeigen Tschads Ex-Diktator an

Dakar (dpa/ND). Folteropfer aus Tschad haben in Senegal Anzeige wegen Menschenrechtsver letzungen gegen den früheren Diktator Hissene Habre eingereicht, der im Exil in Dakar lebt. Während seines Regimes (1982 1990) sollen Tausende von Menschen aus politischen Gründen ermordet worden sein. In Senegal wird der Fall Habre bereits mit dem Tauziehen um Pinochet verglichen. Habre genoss die Unterstützun...

Friedensplan Arafats

Gaza/Jerusalem (dpa/ND). Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat der US-Regierung einen Entwurf für das geplante Rahmenabkommen vorgelegt, das die Beziehungen zwischen Palästinensern und Israelis dauerhaft regeln soll. Das berichtet am Mittwoch die israelische Zeitung »Haaretz«. Stichtag für die Unterzeichnung des Vertrages soll der 13. Februar sein. Wie das Blatt berichtete, steht im Mittelpunkt...

EQ Reformvorschläge der Brüsseler Kommission

Brüssel (Reuters/ND). Die Europäische Kommission hat am Mittwoch in Brüssel ihre Vorschläge für die anstehende Regierungskonferenz vorgelegt, die bis Ende des Jahres über das Reformprogramm entscheiden soll. Sie sprach sich dafür aus, das Vetorecht auf Kernfragen zu beschränken. Um eine politische Lähmung zu verhindern, solle das Mehrheitsstimmrecht nach Möglichkeit die Einstimmigkeitsentscheidung...

Harter Kampf um den Minutka-Platz

Moskau (dpa/ND). Ohne Luftunterstützung haben sich russische Truppen am Mittwoch in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny gegen den zermürbenden Kampf fortgesetzt. Starker Schneefall ver hinderte fast alle Einsätze der Kampfbomber in der Region. Im Mittelpunkt der Gefechte lag erneut der Minutka-Platz im Stadtinneren, den russische Militärs bereits mehrmals für vollständig erobert er klärt hatte...

Esssm Lob für Holocaust-Konferenz

Von Birgitta Lundell, Stockholm DerJüdische Weltkongress (JWC) hat die schwedische Regierung für die Einberufung der gestern in Stockholm eröffneten Internationalen Holocaust-Konferenz belobigt. »Eine fantastische Initiative«, äußerte JWC-Präsident Edgar Bronfman. Zu den in Stockholm angereisten Spitzenpolitikern gehören Israels Premier Barak, Deutschlands Bundeskanzler Schröder, Polens Präsident ...

??wBHiwii Haider als Kanzlermacher

Von Hannes Hofbauer, Wien Viktor Klima hat resigniert. Dienstagnacht traf sich der Vorstand der SPÖ im parteieigenen »Renner-Institut«, um den Gang in die Opposition zu beraten. Die Bildung eines Minderheitskabinetts sei nicht mehr möglich, meinte Noch-Bundeskanzler Klima vor der Presse und beendete damit eine 30-jährige sozialdemokratische Kanzler schaft. Der Weg für einen natiorial-kön‹- ...

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Entschuldung für neue Schulden?

Hat der weltweite Handel überhaupt etwas mit sozialer Sicherheit zu tun? Indirekt schon, weil Defizite in der Handelsbilanz auf die allgemeine Zahlungsbilanz drücken, Wirtschaftswachstum beeinträchtigen und die Sicherheit von Arbeitsplätzen bedrohen. Umgekehrt begünstigen Überschüsse in der Zahlungsbilanz die Schaffung neuer Arbeitsplätze, bildet wachsender Wohlstand die Grundlage für Institutione...

BSQQ Schluss mit Immunität

Jaunde (IPS/ND). Diplomaten in Kamerun haben die Regierung in Jaunde zum ver schärften Kampf gegen Korruption aufgefordert. Laut Carlton Alexwyn Karpeh, Botschafter Liberias in Kamerun und Chef des dortigen Diplomatischen Corps, steht diese Forderung seit zwei Jahren an der Spitze des Forderungskatalogs der Diplomaten. 1998 und 1999 hat die in Berlin ansässige Nichtregierungsorganisation Transpare...

in Davos

Genf (IPS/ND). Die seit der WTO-Minister konferenz in Seattle erstarkte Anti-Globalisierungsbewegung fordert den Zugang zum illustren Kreis internationaler Ex perten, die alljährlich zum Weltwirtschaftsforum in Davos zusammen kommen. Verschiedene internationale Nichtregierungsorganisationen (NRO) wollen bei dem diesjährigen Treffen gegen »das überholte Wirtschaftsmodell« des Neoliberalismus protes...

Drei Erstkunden Kölner Initiative in Phase zwei

Berlin (ND-Ruttig). Die Weltbank wird morgen über den Start der zweiten Phase zur Teilentschuldung der »höchstver schuldeten armen Länder« (HIPC II) abstimmen. Drei Länder stehen zur Debatte: Bolivien, Uganda und Mauretanien. Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) sagte am Dienstag vor der Presse in Berlin, sie rechne in allen drei Fällen mit einer Zustimmung. Alle drei Lände...

Gefördert wird vor allem die Exportproduktion

Seine politische Unterstützung für die südafrikanische Befreiungsbewegung veranlasste das Apartheidregime, einen schmutzigen Krieg gegen das Land zu führen. Der verursachte Schäden von 20 Milliarden US-Dollar und führte das Land 1984 in die Zahlungsunfähigkeit. Erst als das Apartheid-Regime Platz machte für eine demokratische Ordnung, konnte auch Mocambique zum Frieden finden und 1994 freie Wahlen...

Mehr für Zinsen als für Gesundheit und Erziehung

Am 7. April 1998 beschlossen IWF und Weltbank, Mocambiques Schuldenlast zu verringern, so das der aktuelle Nettowert der Schulden nur noch das Doppeltet!) der jährlichen Exporteinkünfte des Landes ausmachen würde. Um das zu erreichen, hätte aber Mocambique innerhalb von drei Jahren den Wert seiner Exporte ver doppeln müssen, was allgemein als unrealistisch angesehen wurde. Nur unter diesen Bedingu...

Tribunal statt Waffen

Von Wolfgang Pomrehn Nun ist es also amtlich: Eine UN-Kommission bestätigt die schweren Menschenrechtsverletzungen durch Indonesiens Militär und seine Milizen in Osttimor- zahlreiche Mor de, Vergewaltigungen und eine wahre Zerstörungsorgie. 70 Prozent der Privathäuser und öffentlichen Einrichtungen wurden vernichtet. Wie Hohn klingt da die Feststellung der EU-Außenminister, Indonesien sei auf dem ...

der Kulturen

Ein elegantes Einkaufszentrum ragt auf der Steilküste über der peruanischen Hauptstadt Lima empor. Samstagnachmittags ist es vollkommen überfüllt. Ein Wächter lässt einige Besucher passieren. Andere, mit dunklerer Hautfarbe und abgetragener Kleidung, weist er ab. Der Wächter selbst ist indigener Abstammung. Der peruanische Soziologe Jose Carlos Luciano, Vorsitzender der Arbeitsgruppe zur Koordinie...

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Reimar Paul

Heißer Sommer

Knapp zwei Jahre nach dem Skandal um kontaminierte Atommüllbehälter hat das Bundesamt für Strahlenschutz die Wiederaufnahme von Castor-Transporten angekündigt. Vor August sei kaum mit neuen Fuhren zu rechnen, beeilte sich Umweltminister Trittin zu versichern. Trittins Ankündigung ist eine politische Entscheidung. Er will die Strombosse vor der entscheidenden Runde der Energiekonsensgespräche milde...

ndPlusSilvia Ottow

Ernsthaft?

Nur zwei Prozent aller Väter nehmen Er Ziehungsurlaub. Das wird oft bemängelt, aber es liegt nicht nur an ihrem falschen Lebensleitbild, sondern an den Bedingungen für Leben und Arbeiten. Wo Einkommen entscheidend geschmälert wird, wenn Vater an Stelle von Mutter Hausar beit tut, wird sich doch niemand ernsthaft auf diese Variante einlassen. Die Geldsummen, die so ein Kind kostet, ehe es selbststä...

ndPlusKurt Stenger

Fremde Federn

Alles wird nicht nur gut, sondern sogar prächtig. So sieht zumindest Finanzminister Eichel die wirtschaftliche Zukunft des Landes, Und, natürlich»,~sobehauptet es der offiziöse Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung, trägt Rot-Grün die alleinige Verantwortung dafür. Zweifel an Eichels Schönfärberei sind indes angebracht. So wird das für dieses Jahr prognostizierte Wirtschaftswachstum von 2,5...

Thomas Ruttig

A la Pinochet

Vorbei sind die Zeiten, da sich Lateinamerikas abgehalfterte Putsch- und Foltergeneräle an der Hotelbar in Miami einen unbeschwerten Lebensabend machen konnten. Garzon sei Dank. Selbst wenn Pinochet, dank Londons Innenminister Straw, noch nach Chile entkommen sollte, dürfte ihnen der Schreck anständig in die Glieder gefahren sein. Schon sind Verfahren gegen Argentiniens Kinderentführer-Militärs un...

Knorrig

Skandale hochrangiger Politiker sind in Israel so selten nicht, Ermittlungen von Polizei und Steuerfahndung gegen das Staatsoberhaupt aber waren doch etwas Neues. Für Eser Weizman alles kein Grund, das Amt ruhen zu lassen oder gar zurückzutreten. Doch wurde der Druck so stark, dass der Präsident nun einer Forderung von Justizminister Jossi Beilin nachkommen und einen Teil seiner Befugnisse vorläuf...

Würdiger Gedenktag? r I

aus einer jüdischen Familie stammt, ist seit 1992 Vorsitzender des Interessenverbandes der Verfolgten des Naziregimes IWdN) ND-Foto: B. Lange ? Heute ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Seit langem wird über die Entschädigung für die ehemaligen Zwangsarbeiter diskutiert, bekommen haben sie bisher nichts. Mit welchen Gefühlen betrachten Sie diesen Tag? Den Gedenktag selbst betr...

l

Zum Spendenskandal der CDU Zu fragen ist doch, was sind das für Menschen, die ihr Wort auf eine »krumme Sache« geben? Wer käme auf die Idee, die Taten eines Verbrechers zu decken, über dabei gemachte Beobachtungen zu schweigen, weil er das Versprechen gegeben hat? Vom Charakter ist solch ein Mensch auf die gleiche Stufe wie der Ganove zu stellen. Und da erdreistet sich der Rechtsstaat noch, öffent...

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Das große Krabbeln

Die 83-jährige Liesbeth Bauer, »Milbenkömgin« von Würchwitz, stellt seit ihrer Kindheit Milbenkäse nach Geheimrezept her. Die heiß begehrte Milben-Holunderbirnen aus Quark,. Kümmel und Salz reifen in einer mit Roggenmehl gefüllten Holzkiste zusammen mit vielen Millionen 0,3 Millimeter großen Spinnentierchen. Nach mehreren Monaten erhält die von Gourmets begehrte Delikatesse ihren einzigartigen Ges...

eh Aus dem Traum wurde Millionengrab

Das GVZ sollte zu einer Güterdrehscheibe in Thüringen ausgebaut werden und wurde von der CDU für ihre Wahlwerbung genutzt, um die Leistungen der Partei beim wirtschaftlichen Aufbau des Landes zu demonstrieren. In der Eigenwerbung pries sich das GVZ als «Traumstandort in Deutschland». Dieser Traum droht jetzt zum Albtraum für die Stadt zu werden, nachdem rund 100 Millionen Mark an Infrastruktur-Inv...

Linksparteien fordern niedrigere Mehrwertsteuer

Gewerkschaften, linke Parteien und Bür gervereine fordern, die Steuerreform besonders in dieser Richtung weiterzuführen, weil die Mehrwertsteuer alle Ver braucher trifft und sozial besonders ungerecht ist. Sie weisen darauf hin, dass von der Einkommensteuer die Hälfte aller Franzosen befreit ist, weil ihr Verdienst unter der Steuerfreigrenze liegt. Der sozialistische Finanzminister ist allerdings ...

15 Millionen Mark Schulden für die Stadt

Ramelow wertete die Vorgänge um das GVZ ND gegenüber als «Hütchenspiel mit öffentlichen Geldern». Gesellschafteranteile der GVZ Entwicklungsgesellschaft wurden Schritt für Schritt zu Lasten der öffentlichen Hand verändert. Heute ist die Stadt mit 42,5 Prozent Haupteigentümer, das Land besitzt 35,33 und die Bahn AG 14,67 Prozent der Anteile. Diese Gesellschaft verdient nur Geld, wenn Flächen verkau...

Undurchsichtiges Firmengeflecht

Die allerdings ist hausgemacht und offenbar das Ergebnis von Missmanagement und trickreichem Verschieben öffentlicher Gelder in private Schatullen. Möglich wurde das durch den Aufbau eines undurchsichtigen Firmengeflechts, das aus dem Hintergrund von dem Düsseldorfer Versicherungskaufmann Dieter Schwers dirigiert wird. Ein Erfurter Anwalt schrieb in einem dem ND als Kopie vorliegenden Brief an Obe...

Machte Unternehmer Geschäfte mit sich sellbst?

Noch bevor in Vieselbach der Grundstein gelegt war, gründeten Holzhey und Schwers zusammen mit dem Unternehmer Jürgen Klös, dem damaligen Besitzer der Projektentwicklungsgesellschaft P.E.G., die GVZ Betriebs- und Beteiligungs GmbH. Damit legten sie den Grundstein für das spätere Firmendickicht. Holzhey ist heute Geschäftsführer des GVZ und Schwers inzwischen Eigentümer der PEG. 1990 gehörten die F...

Gesamte Abgabenquote soll gesenkt werden

Aufs Jahr verteilt sollen es 40 Milliarden Francs (knapp 15 Milliarden Mark) sein, die die Franzosen weniger zu zahlen haben. Im gleichen Atemzug sollen die öffentlichen Ausgaben pro Jahr um nicht mehr als ein Prozent steigen, die Ausgaben der Krankenkassen um höchstens 4,5 Prozent. Bis zum Jahre 2003 soll so die Summe aller öffentlichen Abgaben - Steuern, Sozialversicherung sowie lokale Abgaben -...

eot Mehr Leben in das Männerleben

Für viele Männer ist die Konzentration auf das Berufsleben häufig hoch die Normvorstellung«, beklagte Bergmann. Sie nannte die Zusammenar beit mit Unternehmen bei einer familienfreundlichen Arbeitszeitgestaltung als ein wichtiges Ziel ihrer Männerpolitik. Der Wettbewerb »Familienfreundlicher Betrieb« solle dazu beitragen, dass Vätern der Einstieg in die Familienarbeit leichter gemacht werde. Auch ...

Zunft im Zwielicht

Wirtschaftsprüfer zwischen öffentlichen und privaten Interessen Von Kurt Stenger Das Wunder, das sich mancher von der Prüfung des CDU-Spendensumpfes durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young ver sprochen hat, ist ausgeblieben. Es wäre indes verfehlt, den schwarzen Peter dem Überbringer der Nachricht auszureichen, dass Vieles weiter im Dunkeln bleibt. Wirtschaftsprüfer sind nun ma...

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Dorothea jetzt ohne Dampf

Von Ernst W. Raymund, Freital Das städtische Museum Schloss Burgk in Freital ist um eine Attrak tion reicher. Seit wenigen Tagen kann in einem Nebenraum des Schaubergwerks die älteste elektrische Grubenlokomotive der Welt bewundert wer den. Das »gute Stück« wird »Dorothea« genannt und versah von 1882 bis 1927 im nahen Zauckeroder Oppelschacht 45 Jahre seinen Dienst. Als Dauerleihgabe des Münchner ...

Ein steinhartes Hobby

Von Stefan Tesch, Gommern Das »Empfangskomitee« kommt aus dem Odenwald: drei Basaltsäulen und ein elf Tonnen schwerer Quarzporphyr. Eine Eingangsgruppe, die Klaus Schulze angemessen erscheint für die Sammlung, die sich dahinter auftut - dem in dieser Art wohl einzigen Gesteinsgarten der Welt. 150 Natursteinbrocken trug der Mineraloge aus dem sachsen-anhaltischen Gommern mit einem von ihm geleitete...

Kiel vil stötte hal med godt 28 mio.

der Staatsgrenze. Ausgerechnet die Gründung der NATO machte dem Streit ein Ende. Bonn und Kopenhagen, nun Bündnispartner, einigten sich 1955 auf eine gemeinsame Erklärung zur Wahrung der Minderheitenrechte; damals wurde auch der Verzicht auf die Fünf-Prozent-Klausel für den SSW bei Wahlen vereinbart. Natürlich wirkte auch die wirtschaftliche Entwicklung, der Einfluss der Dänen in Schleswig ging im...

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Noch einmal: Menthol-Zigaretten

Herr Baumann sollte sich mit dem ehemaligen Mitropa-Kellner des D-Zuges zwischen Berlin und Budapest (1989) in Verbindung setzen, um in einen Erfahrungsaustausch bezüglich der Verträglichkeit von MENTHOL-Zigaretten und - ZAHNPASTA zu treten. PS: Stichwort «Menthol-Zigaretten» siehe ND vom 21.9 1989 und 3.11.1989 Wolfgang Rieck 17268 Templin...

Wie Alfons Zitterbacke

Nun ist es halbamtlich - auch das DLV- Präsidium verkennt seinen sauberen Spitzenathleten Dieter Baumann. Er selbst hat es zwar noch nie so gesagt, aber es ist doch offenkundig: Dieter Baumann will noch mal hoch hinaus. Ungefähr so wie Alfons Zitterbacke. Da es zum Olympiasieger wohl nicht mehr ganz reichen wird, trainierte er im letzten Jahr probeweise mal auf Kosmonaut bzw. Astronaut. Gezielt un...

America- One nur Zweite

Die deutschen Wasserspringer sind bei der Olympia- Premiere der Synchronspringer vom 3-m-Brett in Sydney nicht dabei. Alexander Mesch (Rostock) und Holger Schlepps (Berlin) sprangen beim Weltcup am Mittwoch in Sydney nur auf Platz zehn. Nicolas Kiefer ist im Viertelfinale der Australian Open ausgeschieden. Der letzte deutsche Tennisprofi bei dem mit 8,3 Millionen Dollar dotierten Grand-Slam-Tur ni...

Sommen stoppt Schmitt ^

Den Rekord im Kopf, aber Blei in den Beinen - die Siegesserie von Martin Schmitt im Skisprung-Weltcup ist am Mittwoch jäh gestoppt worden. Obwohl der 21 Jahre alte Weltmeister beim 16. Weltcup-Wettbewerb auf der Olympia- Schanze in Hakuba (Japan) als Führender nach dem ersten Durchgang den fünften Sieg nacheinander dicht vor Augen hatte, musste sich der Schwarzwälder nach einem schwachen zweiten S...

Brunnenvergiftung

Da hat doch (ohne Scherz!) der hiesige Sender SWR-4 gerade in seinen Regional- Nachrichten gemeldet, dass der Anwalt des Leichtathleten Dieter Baumann nunmehr eine Indizienkette als Beweisführung zur Unschuld seines Mandanten eingereicht hat. Unter anderem heißt es darin, dass mutmaßliche Leute aus der ehemaligen DDR die Zahnpasta von Baumann manipuliert hätten. Abgesehen davon, dass dies übelste ...

Blamierte DHB-Spieler ganz in Selbstkritik

Der deutschen Handball-Nationalmannschaft droht die größte Blamage seit Jahren. Bei der Europameisterschaft in Kroatien steht das Team von Bundestrainer Heiner Brand nach vier Spielen ohne Sieg mit nur zwei Punk ten vor dem freien Fall ins Bodenlose. Der hoch verschuldete und größte Handball-Fachverband der Welt ringt acht Monate vor den Olympischen Spielen um Reputation und Schadensbegrenzung. Ul...

Eisbären zittern am Eislochrand

Von Jürgen Holz Die Berliner Eisbären zittern wieder einmal. Wer vermutet hatte, dass sie sich mit den letzten beiden Heimsiegen gegen Titelverteidiger Mannheim (3:2) und gegen Augsburg (4.3) aus der Krise geschossen haben könnten, lag gründlich falsch. Dem leichten Aufwärtstrend folgten eine Peinlichkeit nach der anderen: 5:6 beim Schlusslicht Oberhausen, 2:3 in Kassel, 5:7 daheim gegen Krefeld u...

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Hinrichtung in Texas

Huntsville (epd/ND). Trotz eines Gnadengesuchs von Papst Johannes Paul II. ist in den USA in diesem Monat schon der dritte zur Tatzeit Minderjährige hingerichtet worden. Das Todesurteil wurde im Hochsicherheitsgefängnis von Huntsville (Texas) mit der Giftspritze vollstreckt. Der Afro-Amerikaner Glen McGinnis erschoss vor zehn Jahren als 17 Jähriger während eines Raubüberfalls eine Kassiererin....

Waagerecht:

1. Monat, 5. Kuchengewürz, 9. Titelgestalt bei Voltaire, 10. Werkzeug, 12. Käsesorte, 14. Teil der Woche, 16. Nutzinsekt, 18. dt. Schriftsteller (1831-1910), 20. Teil der Wohnung, 21 griech. Fabeldichter (um 550 v. u. Z.), 24. gerieben, 27 kleiner Planet, 30. ausgebratenes Speckstückchen, 31 dt.-poln. Insel, 32. altröm. Grenzwall, 33. Vergeltung durch Gleiches, 34. Erfinder der Schiffsschraube....

Senkrecht:

I Span, Rest, 2. Gebirgsziege, 3. Bühnenauftritt, 4. Garonne- Nebenfluss, 5. Küchengerät, 6. Name zweier norweg. Verwaltungsbezirke, 7 Ort bei Rudolstadt, 8. nord. Schicksaisgöttin, II Zentralasiat, 13. Blutarmut, 15. dickfleischige Pflanze, 17 Westeuropäer, 19. Trinkstube, 21 Furcht, 22. Freizeitbeschäftigung, 23. Vorname Picassos, 24. Tunke, 25. äthiop. Hauptstadt (Kurzname), 26. drawid. Sprache...

Was sonst noch passierte

Eine Verteilung von Gratis-Bananen im Zentrum Madrids hat eine Massenschlägerei ausgelöst, an der 1500 Menschen beteiligt waren. Junge Burschen und Rentner prügelten fast eine Stunde aufeinander ein, um Früchte zu ergattern. Wie die «El Pais» berichtete, waren im Rahmen einer Werbeaktion fünf Tonnen Bananen zu einer acht Meter hohen Pyramide aufgeschichtet worden. Die Früchte sollten anschließend ...

Klirrend kalt grau-feucht

Nach einer arktisch kalten Nacht mit Temperaturen bis zu 32 Grad unter Null lagen weite Teile Süddeutschlands am Mittwoch unter einem Eispanzer. Im Norden hingegen war es bei Werten über dem Gefrierpunkt wesentlich milder, grau und feucht. Regen, unter den sich gelegentlich auch Schneeflocken mischen, kann derzeit vor allem in den Mittelgebirgen überraschende Straßenglätte bringen. Für diesen Donn...

Ostdeutsche leben kürzer

Wiesbaden (dpa/ND). Die Lebenserwar tung der Ostdeutschen ist noch immer geringer als die der Westdeutschen. Bei neugeborenen Jungen macht der Unterschied zwei Jahre und bei Mädchen ein Jahr aus, errechnete das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. Den Angaben vom Mittwoch zufolge beträgt die durchschnittliche Lebenserwartung eines neugeborenen Jungen in Deutschland 74 Jahre und die eines Mädchens ...

Piepton nährt NASA-Hoffnung

Pasadena (Reuters/ND). Die Forscher der USA-Raumfahrtagentur NASA haben auf der Suche nach der vermissten Marssonde «Polar Lander» erneut eine Serie von elektronischen Lockrufen in Richtung Mars ausgesandt. Die rund 165 Millionen Dollar teure Sonde gilt seit dem 3. Dezember als verschollen. Nach Angaben der NASA gibt es eine - wenn auch nur geringe - Hoffnung, die Sonde doch noch zu lokalisieren, ...

Zwilling Kin-San beigesetzt

Tokio (dpa/ND). Mehr als 1000 Menschen haben am Mittwoch in Japan von einem der berühmtesten Zwillinge der Welt, der Japanerin Kin Narita, Abschied genommen. Sie war am Sonntag im Alter von 107 Jahren gestorben und wurde jetzt in ihrer Heimatstadt Nagoya beigesetzt. Der frühere japanische Premierminister Toshiki Kaifu würdigte die Tote als «ein Symbol für den Wandel der Zeit in unserer Gesellschaf...

Schnee lähmt USA-Ostküste

Washington (Reuters/ND). Wegen starker Schneestürme an der Ostküste der USA blieben die Regierungsbehörden am Mittwoch am zweiten Tag in Folge geschlossen. Nur unbedingt notwendige Dienststellen würden besetzt, teilte die Regierung mit. Auch die Bezirksverwaltung im Raum Washington sollte ihre Ar beit nach eigenen Angaben noch nicht wieder aufnehmen. Bereits am Vortag hatte ein ungewöhnlich starke...

Korruptionsskandal in China immer monströser

Peking (dpa/ND). Der bisher schwerste Korruptionsskandal in der Geschichte der Volksrepublik China nimmt immer größere Ausmaße an. Der Wert der geschmuggelten Waren könnte mit 150 Milliarden Yuan (35 Milliarden Mark) fast doppelt so hoch sein wie bisher geschätzt, zitierte die Hongkonger Zeitung «South China Mor ning Post» am Mittwoch eine Pekinger Polizeiquelle. Die bisher genannte Zahl von 80 Mi...

Schmugglern den Krieg erklärt

Von Maria Isabel Garcia, Bogota Die kolumbianische Regierung holt zu einem Großangriff gegen Schmuggler aus. Ab Juli dieses Jahres ist der Import von Tabak, Alkohol und Elektrogeräten über die Freihandelszonen an der Karibik und Pazifikküste ver boten. Anlässlich der Bekanntgabe dieser Pläne sagte der kolumbianische Staatspräsident Andres Pastrana: «Wir werden das Schmuggelwesen restlos auslöschen...

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ndPlusEva Schön

Fernöstliche Auferstehung

Alles kommt von irgendetwas und ir gendwoher - zumindest für die Kunst gilt dieser Satz. Kenzaburö Öe, japanischer Literaturnobelpreisträger des Jahres 1994, konnte gerade in dieser Hinsicht aus dem Vollen schöpfen, als er sich am Montagabend im Japanisch-Deutschen Zentrum Berlin-Dahlem einem literaturtheoretischen und werkgeschichtlichen Diskurs stellte. Öe, zur Zeit Gastprofessor an der FU, ist ...

Benjamin Jakob

»Schöner lügen«

Bin ein Narr, immer fahre ich fort. Komme niemals, nie ganz hinter her.» ... plötzlich springt, nein, schwebt er über die Bühne, mit unbeholfener Grazie - schwitzend und mit wehender Lockenmähne - vom Akkordeon ans Klavier und vom Klavier zurück an die Rampe, ein schwer gewordener Satyr, der die Elfen necken wird, solange sie sittsam noch vor ihm sitzen. Das Publikum jubelt. Er ist nie fort gewese...

Ein Anfang mit Verrätern

Von Hans-Dieter Schutt Die Seele, so dringt es aus alten Kulturen herüber, die ihren Untergang schon hinter sich haben, die Seele hat fast immer Besuch. Diese Metapher verweist darauf, dass alles Leben also ein Beseelungsverhältnis ist, ein sphärischer Zusammenhang, würde vielleicht Peter Sloterdijk sagen, ein Suchen nach Aufgehobenheit, nach einem Ort, nach einem Dasein, das die Bindungsfunktione...

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Horst Knietzsch

Kalter Krieg und Kultur

Stephen Spender war in den fünfziger und sechziger Jahren Chefredakteur der angesehenen britischen Zeitschrift «Encounter», einem Sprachrohr der kulturellen Elite. Als der linksliberale, antifaschistische Lyriker und Essayist er fuhr, dass sich unter den Sponsoren, die seine Zeitschrift finanzierten, auch der amerikanische Geheimdienst CIA befand, verließ er fluchtartig die Redaktion. Das Geld kam...

Harald Loch

Zum Rechtsbruch passt kein Ehrenwort

Die Bundesrepublik ist als Parteiendemokratie gegründet worden und hat sich nach dieser Vorgabe des Grundgesetzes auch entwickelt. «Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit», heißt es dort. Sie tun das, indem sie die auf die politische Macht und ihre Ausübung gerichteten Meinungen, Interessen und Bestrebungen hervorbringen oder sammeln. Sie bündeln und formulieren diese...

Berühmt, verdrängt, geehrt

Von Peter H. Feist Dem Berliner Bildhauer Schadow war es beschieden, zu dem Bildzeichen beizutragen, anhand dessen seine Heimatstadt heute in aller Welt identifiziert wird. Seine bronzene Quadriga, sein umfänglichstes Werk, bekrönt das Brandenburger Tor. Freilich hat die Bekanntheit nichts mit dem Kunstwert dieser Plastik zu tun, sondern nur mit dem späteren Geschichtsverlauf an diesem Ort, beginn...

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Kreuz und Queer

Regie: Rose Troche. In dieser ebenfalls im London der 90er Jahre spielenden Story geht es etwas schräger zu, doch auch hier ist einer auf der Suche nach dem Traummann. Der schwule Leo (Kevin McKidd) begeht ziemlich deprimiert seinen 30. Geburtstag und sucht Zuflucht in einer Männer-Selbsterfahrungsgruppe. Dort findet er seinen Traummann, aber leider ist der hetero, dazu mit seiner alten Schulfreun...

Weitere Filme dieser Woche

Regie: David Kane. Für sein Kinodebüt wählte Kane, der auch das Drehbuch schrieb, das Londoner Stadtviertel Camden als Schauplatz, berühmt für sein buntes Treiben - am Tage auf den zahlreichen Märkten, des Nachts in den vielen Bars und Clubs. Passend für seine sechs Hauptfiguren und deren lockeren Lebensstil. Sie alle sind um die 30 und auf der Suche nach ihrem Traumpartner. Das gestaltet sich jed...

Mari Töröcsik

Die kleine anmutige Ungarin mit der ungewöhnlich intensiven Ausstrahlung gehört seit 45 Jahren zu den bedeutendsten Schauspielerinnen ihres Landes. Ihr Name ist mit dem weltweiten Ansehen der ungarischen Filmkunst untrennbar ver bunden. In Istvän Szabös «Ein Hauch von Sonnenschein» hat sie jetzt einen kleinen Auftritt als Haushälterin. Geboren wurden sie am 23. November 1935 in Pely. Noch während ...

ndPlusCaroline M. Bück

Ausstattung wunderbar

Es gibt in Hollywood ein paar Regisseure, die selbst mit dem größten Budget nur gesundes Mittelmaß er zeugen. Andy Tennant ist einer von ihnen. Im Bemühen um großes Gefühlskino und üppige Schauwerte verlieren sie die Psychologie ihrer Figuren aus den Augen, und die Botschaft, so es eine gibt, wird mit klobigen Vorschlaghämmern verabreicht, statt sich aus der inneren Logik des Films zu ergeben. Nic...

ndPlusGunnar Decker

Ein Hauch von Sentimentalität

Drei Generationen der jüdischen Familie Sonnenschein in Ungarn. Von der Monarchie bis nach Stalins Tod. Eine Familienchronik - Geschichte im Kleinen. Aber Mischung aus Irrtum und Gewalt auch hier. Ein weiter Bogen, den Istvän Szabö da schlägt. Ein zu weiter? Im Presseheft ist der Stammbaum der Familie Sonnenschein aufgezeichnet. Er füllt eine ganze Seite und umfasst sechzehn Personen, die eine Rol...

ndPlusCaroline M. Bück

Eine Wiedergeburt

Lange war Kevin Spacey ein Geheimtipp unter den Charakterdarstellern in Hollywood. Obwohl er 1996 mit einem Oscar für seine Rolle des Bösen in «Die Üblichen Verdächtigen» gewürdigt wurde, gehörte er bislang nicht zu den A-Klasse-Stars. Das könnte sich jetzt ändern. Seit dem Riesenerfolg von «American Beauty» wird Spacey wieder als Oscar- Anwärter gehandelt. Die Rolle kam offenbar zum richtigen Zei...

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Eigene Stärken ausbauen

Das Wort von der Parteireform macht die Runde, mit Hoffnungen und Ansprüchen, zugleich mit Ressentiments und sogar Ängsten verbunden. Ich halte die Parteireform für unverzichtbar, weil es damit um die Ausprägung des sozialistischen Charakters der PDS, ganz und gar nicht um dessen Änderung geht. Die Zukunft der Par tei kann einzig auf eigenen Star ken, nicht aber auf den Schwächen und Verfehlungen ...

Scheinbare Offenheit

Ich wehre mich strikt dagegen, die Skandalmaschinerie der westlichen Länder mit den Mängeln an Demokratie in der DDR zu vergleichen. Hier werden doch nur vergangene Ränkeschmiedereien offenbart, weil man sich gegenseitig in die Suppe spucken will. Denn die nachträgliche «Scheinoffenheit» der bürger liehen Demokratie hat über Jahr zehnte hinweg nicht verhindert, dass die Notstandsgesetze kamen, Naz...

Theorie und Praxis

Eine zielgerichtete Programmdebatte ist unver zichtbar notwendig, aber klar ausgesprochen sei auch: Es gibt deutlich erkennbare, zahlenstarke Gruppen unter den PDS- Stammwählern, die angesichts sozialer Probleme deren Lösung verlangen und sich einen feuchten Kehricht für theoretische Debatten um die mittelfristige und fernere Zukunft interessieren (ausgeprägt vor allem im Kommunal- und Landtagswah...

In die Gesellschaft öffnen

Die Forderung nach weiterer Öffnung in die Gesellschaft ignoriert keineswegs bisher Geleistetes. Ich denke jedoch, dass völlig neue Dimensionen erschlossen werden müssen. Wir müssen uns selbst fragen, ob wir bei den intellektuellen Diskursen dabei sind, z.B. wie wir uns sachkundig mit der Jugendkultur auseinandersetzen. Nachdenklich stimmt mich, dass die - ohne Zweifel wichtige und komplizierte Fr...

ndPlusDietmar Bartsch

PDS 2000 - Innehalten und Aufbruch

Die PDS schreibt eine Erfolgsgeschichte, der sie 1999 ein weiteres Kapitel hinzufügte. Die Fakten, vor allem die Wahler gebnisse, in denen sich die außer parlamentarischen und parlamentarischen Aktivitäten der Mitglieder niederschlagen, sind bekannt. Ich will zwei Tendenzen herausheben: Zum einen gewann die Partei an politischem Profil. Er schienen wir jahrelang vor allem als Nachfolge- und Ostpar...

Mitgliederpartei bleiben

Meines Erachtens gibt es zur Entwicklung der PDS als einer Mitgliederpartei keine vernünftige Alternative. Das ist sowohl für die politische Meinungsbildung und Entscheidung als auch als Seismograph für gesellschaftliche Bewegungen unverzichtbar. Nicht zuletzt bringen neue Mitglieder neues Wissen, neue Impulse in die Partei und halten sie so beweglich. Dass von der Größe der Mitgliedschaft unsere ...

Wie tief und alt ist dieser CDU-Sumpf?

Die täglich sich überholenden Widerwärtigkeiten aus Deutschsumpfland überfor dem das kollektive Lang- und Kurzzeitgedächtnis, so dass Altmeistern dieser Sparte wie Adenauer, F.J. Straüss, Flick, Graf Lambsdorf, Bangemann etc. schon die Gnade des schnellen Vergessens zuteil wird. Ob die wunderbare «Gnade der späten Geburt» auch diesmal Dr. Kohl & Co. helfen wird? Die derzeit zu beobachtenden Sc...

Die programmatische Debatte

Die Programmkommission der Partei hat «Thesen zur programmatischen Debatte» vorgelegt. Anderslautende Kommentierungen zwingen zu der Klarstellung, dass damit Grundlagen für die Diskussion auf dem Tisch liegen, mitnichten die Formulierung eines künftigen Programms. In der Partei sowie von ihren Beobachterinnen und Beobachtern werden die Thesen extrem unterschiedlich aufgefasst und kommentiert. Ich ...

Bankokratische Politikbestimmung

In der Öffentlichkeit - darunter, wie zu lesen war, in den Reihen von PDS-Parlamentariern - wird darüber nachgedacht, wie der CDU hämefrei zu helfen wäre, aus der jetzigen Situation herauszukommen. Dass kapitalistische Wirtschaftsstrukturen in der Politik vor allem Bankokratie hervor bringen und Demokratie eher weniger, wobei Elemente letzterer zur Verhüllung ersterer benötigt und benutzt werden, ...

Terminbörse

Berlin. «Linke Positionen zur Bildungspolitik? Chancen für emanzipatonsche Bildungsansätze» mit Erziehungswissenschaftler Prof. Günter Wilms, Bundesstiftung Rosa Luxemburg, am 27 1., 19.30 Uhr, im «Treffpunkt Hellersdorf» Albert-Kuntz-Str. 62. Leipzig. «Der kaspische Raum im Focus der Interessen Russlands und der NATO» Vortrag und Diskussion mit Prof. Sarkis Latchmian, Rosa-Luxemburg-Stiftung (Sac...

Die Identität der Partei wahren

Die im April beim Bundesparteitag in Münster zu treffende Entscheidung zum Ziel der programmatischen Diskussion sollte von zwei Momenten bestimmt sein, nämlich davon, dass wir das im geltenden Programm umrissene demokratisch-sozialistische Selbstverständnis und den antikapitalistischen Charakter der PDS ohne Wenn und Aber bewahren, und davon, dass dies nur möglich ist, wenn wir auf neue Herausford...

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Eigenheimmesse

(ND). Die Berliner Eigenheimmesse findet vom 28. bis 30.- Januar in der Kongresshalle am Alexander platz statt, wie der Veranstalter SCOT GmbH mitteilte. Es präsentieren sich 100 Firmen an drei Tagen auf einer 2000 Quadratmeter großen Ausstellungsfläche zum Thema «Rund ums Eigenheim». Geöffnet ist von 10 bis 17 Uhr, Eintritt 10 Mark....

Radio-Kanal für Germania nicht offen

(ADN). Das rechtsextremistische «Radio Germania» darf vorerst nicht weiter im Offenen Kanal Berlin ausgestrahlt werden. Die 27 Kammer des Berliner Ver waltungsgerichts wies in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss einen Eilantrag zurück, mit dem der als Neonazi bekannte Mike Penkert erreichen wollte, dass ihm ab sofort wieder Sendezeit zur Verfügung gestellt wird. (VG 27 A 32.00) Die Kammer...

Protest gegen rechte Demo

(epd). Zum Protest gegen die Demonstration von Rechtsextremen gegen das geplante Holocaust-Mahnmal am Sonnabend in Berlin haben Parteien und linke Gruppierungen aufgerufen. Mit einer öffentlichen Spendensammlung vor dem Brandenburger Tor will Bündnis 90/Die Grünen ein Zeichen setzen. Darüber hinaus ist eine Gegendemonstration im Stadtbezirk Mitte vorgesehen, die unter anderem von der PDS und .mehr...

Internet-Spitzen im Roten Rathaus

(ADN). Spitzenvertreter der Internet-Branche Deutschlands kommen am Freitag erstmals im Roten Rathaus in Berlin zusammen. Eingeladen zu diesem 1. Berliner Internet-Gespräch hat der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU), scheidung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, dass Penkert den Offenen Kanal Berlin nach der Satzung gegenwärtig nicht für seine Sendung nutzen kann, da der Medienrat e...

S-Bahn-Ausstellung zum jüdischen Alltag

(ADN). Ein ungewöhnliches Ausstellungsprojekt veranstalten heute Berliner Jugendliche. Die Schau «Für Juden verboten Jüdischer Alltag in Berlin» wird von 9 bis 19.30 Uhr in einem S- Bahn-Zug auf der Linie S 5/S 75 zwischen Strausberg/ Wartenberg und Spandau präsentiert. Mit der fahrenden Ausstellung suchen die Mitglieder der Jugendgeschichtswerkstatt des Miphgasch/Begegnung e.V am Gedenktag den di...

Schüler gegen braune Flut

Anlässlich des heutigen Gedenktages für die Opfer der Nazidiktatur wurden zwei Berliner Projektgruppen vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Reinhard Führer (CDU) ausgezeichnet, die eine Website gegen rechtsextremistische und rassistische Propaganda für das Internet erstellt haben. Eingereicht wurden insgesamt fünf Beiträge von Berliner Schulen., Zwei Gruppen wurden zu gleichen Teilen auf den ers...

ndPlusKarin Nölte

Eine Stunde zu viel

«Verkohlen, Verkanthern, Verbögern jetzt reicht s.» Mit dieser Warnung gingen gestern Lehrer in Kreuzberg auf die Straße. Ähnliche Protestaktionen gab es in Neukölln, Mitte, Schöneberg, Prenzlauer Berg. An Losungen wie «Böger du Betröger» ist ablesbar- Es kocht an den Berliner Schulen. SPD-Schulsenator Böger will den zehntausenden Lehrern eine Unterrichtsstunde mehr pro Woche aufbrummen. Er hält d...

Bald zwei Baustellen weniger auf Bahnhöfen

Erleichterung für Besucher des Potsdamer Platzes: Am 7 Februar wird der unterirdische Zugang, der vom S-Bahnhof und Leipziger Platz direkt zum Sony-Center führt, eröffnet. Wie ihr südliches Pendant zum Daimler/Chrysler-Areal überbrückt diese «Passerelle» den künftigen Regionalbahnhof Potsdamer Platz, der im Rohbau fertig ist. Auch die beiden gläsernen Eingangspavillone des Bahnhofs sollen am 7 Feb...

Drei Minus für die Vermieter

Würden Berliner Mieter ihren Vermietern Schulnoten verteilen, käme im Durchschnitt eine Drei Minus heraus. Dies ergab eine Umfrage des Berliner Mietervereins (BMV) unter seinen Mitgliedern, die in Zusammenarbeit mit dem Institut für Soziale Stadtentwicklung (IFSS) durchgeführt wurde. Am höchsten in der Mietergunst stehen Genossenschaften sowie städtische Wohnungsunternehmen, während private Einzel...

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MITTE Botschaftsbauten

(ADN). Eine Ausstellung im Deutschen Architektur Zentrum (DAZ), Köpenicker Straße 48/49 macht von heute bis 1. 4pril, montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr, mit Berliner Bauvorhaben für Botschaften und Landesvertretungen bekannt. An Hand von Fotos, Plänen und Modellen wer den 35 Projekte präsentiert, die einen Eindruck von der...

PANKOW Computer-Kabinett für Grundschule

(ADN). Ein Computer-Kabinett wird heute an der 1 Grundschule in der Wollank straße übergeben. Es steht sowohl für den Unterricht als auch für Arbeitsgemeinschaften zur Verfügung. Die neun Arbeitsplätze, davon einer für Lehrer, sind ver netzt. Damit können die Schüler miteinander arbeiten, aber auch unabhängig voneinander im Internet surfen....

10-jähriger Radler mitgeschleift

Ein zehnjähriger Radfahrer ist am Dienstagabend in der Pankower Dietzgenstraße von einem BVG-Bus erfasst und rund 20 Meter mitgeschleift worden. Der Junge erlitt Kopfverletzungen. Er hatte einen anderen Radfahrer überholen wollen und war dabei in Richtung Fahr bahnmitte ausgeschert. Tel.. (030) 53218610 ZV Daube/Berlin Mitte, Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Weißensee Tel.. (030) 53 21 25 98 we...

STEGLITZ Wasserturm wird eröffnet

(ADN). Nach l“-monatiger Bauzeit wird der ehemalige Wasserturm an der Bergstraße seiner Bestimmung übergeben, in den architek tonisch und geschichtlich einmaligen, denkmalgeschützten Bau zieht im Februar der Medizin-Verlag A.T.I. GmbH ein. Das Bezirksamt und die Senatsbauverwaltung stellten für die Sanierung der Fassade und die Statik rund 2,1 Millionen Mark bereit. In den Innenausbau flösse...

HOHENSCHÖNHAUSEN Ins Gymnasium schon ab Klasse 5

(ND). Auch im Schuljahr 2000/2001 wird am Descartes-Gymnasium wieder zumindest ein grundständiger Zug ab Klasse 5 eingerichtet. Alle interessierten Eltern sind heute herzlich zu einer Informationsveranstaltung um 19 Uhr in die Wartiner Straße 1 eingeladen. Gespräche mit Lehrern der fünften Klasse sowie mit Schülern und deren Eltern sind möglich. Telefonische Rückfragen unter 96 27^3 10. jährige Fr...

Speisen in der Kiezkantine

Sie ist Treffpunkt für alle, die es nicht «so dicke» haben. Und davon gibt es im Kiez rund um die Oderberger Straße in Prenzlauer Berg und in anderen Bezirken reichlich, weiß Peter Weber. Er ist Projektleiter in der Kiezkantine und teilt sich diese Stelle mit Kristina Schneider. Alle 14 Mitarbeiter, ob Koch oder Kellner, sind in ABM. Ihr Projekt ist vom Arbeitsamt Nord um ein Jahr verlängert worde...

Über 50 illegale Müllkippen belasten Berlin

Der Tod eines 35-jährigen Deponiebetreibers in Weißensee am 18. Dezember 1999 in der Justizvollzugsanstalt Charlottenburg ist bis heute nicht genau aufgeklärt. Nach Aussagen der Senatsjustizverwaltung starb der Mann eines natürlichen Todes. Diese Version wird jedoch von der bündnisgrünen Abgeordnetenhaus-Par lamentarierin Claudia Hämmerling in Zweifel gezogen. Der Mann war seit Juli 1999 in Unters...

Sind Kita-Kinder Mittes «Melkmäuse»?

Werden Mittes Kinder künftig noch mehr als bisher zum Opfer der allgemeinen Sparzwänge? Das Bezirksamt hat für das Jahr 2000 den Haushalt für die 28 kommunalen Kindertagesstätten um nahezu 50 Prozent gekürzt. Und da schwant Klaus-Dieter Hinkelmann, Vorsitzender des Elternausschusses im Stadtbezirk, allerhand Schlimmes. Für Spiel- und Beschäftigungsmaterial z.B. blieben nur 15 Mark pro Kind und Jah...

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Senioren

«Erkrankungen im Alter» - Vortragsreihe mit Diskussion heute, 16 Uhr. Frau Dr. Sigrid Hensse spricht über «Störungen der Beweglichkeit» im Haus der Gesundheit, Reinickendorfer Straße 61, Wedding. Das Team des Seniorenschutz-Telefons ist montags 10 bis 12 und donnerstags 16.30 bis 18.30 Uhr telefonisch unter 44 05 38 97 zu erreichen....

«Der Milchmann» im Pferdestall

(ND). Heute um 20 Uhr liest Rafael Seligmann in der Galerie im Pferdestall in der Kulturbrauerei in der Knaackstraße 97 aus seinem Roman «Der Milchmann». In dem Buch deutsch-jüdischer Zeitgeschichte geht es um den Juden Jakob Weinberg. Er gilt als Held, weil er im Konzentrationslager Auschwitz eine Kiste Trockenmilch gefunden und an Mithäftlinge verteilt haben soll. In Wirklichkeit jedoch hat er a...

Politisches

Heute, 15 Uhr, findet am Mahnmal für die Verfolgten des Naziregimes, Schloßstraße, vor der Matthäuskir ehe sowie vor der Spiegelwand auf dem Hermann- Ehlers-Platz in Steglitz eine Kranzniederlegung statt. «Zukunft Bildung». Prof. Günther Wilms diskutiert heute, 19.30 Uhr, im «Treffpunkt Hellersdorf», Albert- Kuntz-Straße 62, über linke Positionen zur Bildungspolitik und Chancen für emanzipatorisch...

Veränderungen

Die für den 28.1., 19 Uhr, angekündigte Lesung mit Hans Coppi in der Hellersdorfer Alternativen Bibliothek wird auf den 28.2., 19 Uhr, verschoben. Aufgrund technischer Umstellungen hat das Bezirksamt Friedrichshain eine neue e-Mail Adresse. Sie lautet: pressestelle@bafrh.verwalt-berlin.de. Von der Welt moderner Maschinen geprägt sind die Bilder von Theodor Pistek, die ab heute um 19 Uhr bis 24.3.,...

URANIA

Die URANIA, An der Urania 17 bietet heute folgende Veranstaltungen an: 15.30 Uhr- Die Neumark - Das ehemalige Ostbrandenburg jenseits der Oder. Diavortrag mit Dr. Gunnar Strunz; 17.30 Uhr: Hautkrankheiten - seelisch bedingt? Ihre Entstehung und ihre Therapie. Vortrag mit Dr. Alfred Levy- 19.30 Uhr: Veränderte Bewusstseinszustände - Wie erreicht man sie und was bewirken sie? Vortrag und Diskussion ...

Masken fallen

Von Henning Kraudzun Oft wird versucht, hinter die Maskerade einer Vorzeigewelt zu schauen. Doch dort findet sich meist nur das Banale. Sieht man die Bilder der Malerin Doris Boris Berman aus San Francisco, die gegenwärtig in der Galerie Phillis «Monkey Power» ausstellt, werden einem genau diese Momente bewusst. Berman bringt die Dinge so zu Papier, wie sie lebt. Sie rennt durch Bars und Clubs und...

Freizeit

«Meisterklasse» - Margarete Steinhäuser und junge Künstler in einer Inszenierung von Rita Schaller über Größe und Dramatik der Maria Callas, heute, 15 Uhr, im Friedrichshainer Theater «Schmales Handtuch», Marchlewskistraße 6. Lesung mit Rafael Seligmann, der heute, 20 Uhr, in der Galerie im Pferdestall, Knaackstraße 97 Prenzlauer Berg, sein Buch «Der Milchmann» vorstellt. Am 28.1., 18 Uhr, findet ...

Von einer, die auszog...

Das Gruseln lernte sie nicht, aber das Leben lernte sie von mancher harten Seite kennen. Die raue, ungeschminkte Wirk lichkeit hat Torsten Schulz auch in seinem dritten Dokumentarfilm über eine Frau eingefangen. Nach Filmen über «Das Mädchen Liane», der Liane-Darstellerin in den 50ern sowie ihren ungewöhnlichen Weg durch viele persönliche Pleiten, und «Kuba Sigrid», über eine U-Bahnfahrerin, die d...

Auf die Neugier kann man sich verlassen

Fast 30 Prozent aller Besucher der langen Museumsnacht kommen aus Neugierde, 26,5 Prozent wegen der großzügigen Öffnungszeiten. 88,3 Prozent wollen in diesen Stunden in Begleitung flanieren. Der typische Besucher ist im so genannten besten Alter, hat eine gute Ausbildung und besucht öfter Museen. Zwei Drittel der nächtlichen Kunstfreunde benutzen öffentliche Verkehrsmittel oder die speziellen Shut...

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Wusste Frau schon vom Kinder-Tod ?

(ADN). Die Mutter der beiden verdursteten Kleinkinder von Frankfurt (Oder) soll wenige Tage vor dem Fund der Jungen vor ihrem Haus gesehen worden sein. Eine Freundin der angeklagten Daniela J. sagte am Mittwoch vor dem Frankfurter Landgericht, sie habe die Frau vermutlich am 18. Juni 1999 zufällig auf der Straße getroffen. Sie könne aber...

Gemüselaster geriet in Brand

Rangsdorf (ADN). Ein mit 24 Tonnen Paprika und Salat beladener Lastwagen ist am frühen Mittwochmorgen auf dem Berliner Autobahnring bei Rangsdorf (Teltow-Fläming) in Brand geraten. Of- , jenbart hatte, ejn ^geplatzter Reifen den Auflieger des Sattelzugs in Flammeri gesetzt, wie die Polizei mitteilte. Der 44-jährige polnische Fahrer konnte die Zugmaschine vom brennenden Anhänger lösen. Die Feuer we...

Hubschrauber aus Brandenburg

Jänschwalde (ADN). Auf dem früheren Militärflugplatz Drewitz bei Jänschwalde (Spree-Neiße) könnten bald russische Hubschrauber montiert werden. Die deutsch-russische .Firma Ünfversalcopter Industries“ ÜaKe Mnen Kaufvertrag über ein 30 Hektar großes Areal geschlossen, schreibt die «Lausitzer Rundschau» am Mittwoch. Das Gemeinschaftsunternehmen wolle 60 Millionen Mark investieren und zunächst ...

Herzoperation rettete Säugling

Cottbus (ADN). Eine komplizierte Herzoperation hat einem einmonatigen Säugling in Cottbus das Leben gerettet. Bei dem elf Wochen zu früh auf die Welt gekommenen Mädchen sei ein schwerer Herzfehler festgestellt worden, teilte das Herzzentrum Cottbus am Mittwoch mit. Die bei der Geburt nur 1100 Gramm wiegende Franziska litt an zu geringer Herzleistung, Überfiillung der Lunge mit Blut und einer sich ...

PDS fordert Neuausschreibung der Airport-Holding

Potsdam (ADN). Die PDS hat eine Neuausschreibung der Berlin Brandenburg Flughafen-Holding (BBF) und des Flughafenausbaus in Schönefeld gefordert. Es habe sich gezeigt, dass der bisher bei der Privatisierung ver folgte Weg nicht mehr gangbar sei, erklärte die ver kehrspolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Anita Tack, am Mittwoch in Potsdam. Nun sei offenbar auch Ministerpräsident Manfred ...

Ziel: ABM werden nicht «geopfert»

(ADN). Die Landesregierung hat klargestellt, dass Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) nicht zugunsten der Fortbildung Arbeitsloser abgeschafft werden sollen. «Wir haben nicht vor, ABM zu opfern», sagte Arbeitsminister Alwin Ziel am Mittwoch. Allerdings werde die Priorität in Zukunft auf Maßnahmen gelegt, die die Chancen für einen Wiedereintritt in den ersten Arbeitsmarkt verbessern. Dazu gehörten Q...

Private Spenden für CDU und SPD

Potsdam (ADN). Auch in Brandenburg hat es offenbar größere Spenden privater Unternehmen an CDU und SPD gegeben. Nach einem Bericht des ORB-Fernsehmagazins «Klartext» vom Dienstagabend erhielt die SPD in Teltow (Potsdam- Mittelmark) vom Bauunter nehmer Richard Winkler nach einem gelungenen Baugeschäft 34 300 Mark Spendengelder, die der Bundestag auf seiner Internet- Seite als legale Parteispende au...

Ehemalige KZ- Häftlinge kommen in Gedenkstätten

Potsdam (ADN). Zum 55. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück sollen ehemalige Häftlinge nach Brandenburg eingeladen werden. Die Gedenkfeiern sind von 14. bis 16. April 2000 geplant, sagte Kultur minister Wolfgang Hackel am Mittwoch. Um insbesondere Ex-Häftlingen aus Osteuropa die Reisekosten und den Aufenthalt zu finanzieren, habe die Stiftung Brandenburgisc...

Justizministerium im Internet

Potsdam (ADN). Das Justizund Europaministerium präsentiert sich seit Dienstag vollständig im Internet. Seit längerer Zeit war der Europabereich bereits mit aktuellen Informationen in dem Computernetz vertreten, nun kam der Justizbereich hinzu, wie das Ministerium mitteilte. Abgerufen werden können Angaben über Justizminister Kurt Schelter Abteilungen der Behörde, Pressemitteilungen, Anschriften vo...

Studenten wollen gegen Verwaltungsgebühr klagen

(ADN). Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Potsdam will gegen die von der Landesregierung geplanten Verwaltungsgebühren klagen. Noch vor der 2. und 3. Lesung des Haushaltsstrukturgesetzes im April will sich die Studentenvertretung Anwälte suchen, teilte AStA-Vorstandsmitglied Frank Richarz am Mittwoch in Potsdam mit. Die Landesregierung plant, bei der Rückmeldung der Studen...

Forstreform sorgt für heftige Proteste

Die vom Agrar und Umweltministerium angekündigte Forstreform sorgte gestern innerhalb und außerhalb des Landtags für heftige Proteste und Kritik. Während sich die Abgeordneten in der aktuellen Stunde mit der Problematik beschäftigten, machten über 500 Waldarbeiter mit Trillerpfeifen und Motorsägen vor dem Par lamentsgebäude ihrem Unmut Luft. Auch dem Agrar und Umweltminister Wolfgang Birthler gela...

20 000 demonstrierten gegen Sozialkürzungen

Die Großdemonstration prägte gestern Abend die Potsdamer Innenstadt. Gewerkschafter, Lehrer, Eltern und Erzieher wollen der Sparpolitik der Landesregierung im Kita-Bereich die Zähne zeigen. 20 000 Teilnehmer waren mit Rasseln, Pfeifen und Samba-Trommeln zur Kundgebung gekommen, zu der die Gewerk schaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie Öffentlicher Dienst, Transport und Verkehr (ÖTV) eingelad...

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Extra-Tipp

Zum siebten Mal haben an diesem Sonnabend rund 50 Häuser, große und kleine Museen sowie klassische Einrichtungen ihre Tore bis nach Mitternacht mit besonderen Veranstaltungen geöffnet. Im Museum Nikolaikirche ist das Motto: Orgel pur bei Nacht. Vorgestellt werden die Jehmlich-Orgel und die historische Lützkemüller-Orgel. Ausstellungen, Aktionen, Performance, Theater, DJs und Jazz, Lautpoesie und L...